Antifa Kampfausbildung

Mit dem Hubschrauber gegen AfD-Gegner

Heute in der taz auf Seite 2:

Bündnis Aufstehen gegen Rassismus

Solidaritätsadresse der bundesweiten Kampagne Bündnis Aufstehen gegen Rassismus" an Rosenheimer Antifaschist*innen Am Dienstag, 18.04., hat die bundesweite Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" Kenntnis davon erhalten, dass Rosenheimer Antifaschist*innen im Vorfeld der Proteste gegen den für Samstag, 22.04., geplanten AfD-Bundesparteitag mit Repressionsmaßnahmen der Polizei konfrontiert und an der Anreise nach Köln gehindert werden: Gegen sie wurden Meldeauflagen verhängt, die überdies mit hohen und angeblich von den Betroffenen selbst zu bezahlenden Verwaltungsgebühren verknüpft worden sind. Hintergrund der polizeilichen Einschüchterungsversuche ist nicht mehr als der Verdacht der Teilnahme einzelner Betroffener an einem Demotraining, das Anfang April stattgefunden haben soll und dessen Form von Gerichten bereits in der Vergangenheit als zulässig beurteilt worden ist. Das rabiate Einschreiten der oberbayerischen Polizei lässt vor diesem Hintergrund einen Akt der willkürlichen Einschränkung demokratischer Grundrechte befürchten, den die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" rundheraus ablehnt. "Aufstehen gegen Rassismus" verurteilt jedwede Einschränkung der Demonstrationsfreiheit der Menschen, die am 22.04. gegen die AfD protestieren wollen, auf das Schärfste. Dass die bayerische Polizei ihrem Ruf gerecht wird und sogar bereits begonnene Einschüchterungsversuche der Kölner Polizei übertrifft, überrascht zwar nicht; gerade aus diesem Grund ist eine Kriminalisierung legitimer und notwendiger Proteste gegen die AfD nochmals und um so deutlicher abzulehnen: Weder durch die Ausrufung angeblicher Gefahrengebiete noch durch Repressionsmaßnahmen gegen Aktivist*innen dürfen Menschen aus Köln, aus Nordrhein-Westfalen und aus dem ganzen Bundesgebiet davon abgehalten werden, ihre Stimme zu erheben und sich gegen Rassismus sowie für Solidarität einzusetzen. "Aufstehen gegen Rassismus" unterstützt die für den 20.04. geplante Demonstration in Rosenheim, mit der die Betroffenen sowie die Teile der engagierten Rosenheimer Öffentlichkeit gegen die Meldeauflagen und polizeiliche Willkür protestieren wollen. Sie ruft dazu auf, sich an Geldsammlungen für die Vermittlung und Finanzierung von Anwält*innen zu beteiligen und dem in Zeiten von rechter Stimmungsmache und Hetze gegen Geflüchtete dringender denn je notwendigem Engagement gegen Rassismus den Rücken zu stärken. Die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus", die im Frühjahr 2016 in Reaktion auf mehrere Wahlerfolge der AfD gegründet worden war, engagiert sich vor allem im Empowerment von Menschen und Initiativen, die dem zunehmenden Rassismus im gesellschaftlichen Leben entgegen treten und sich für eine offene und solidarische Zukunft einsetzen wollen. Dazu zählt aus Sicht der Kampagne die aktive Einmischung in den Wahlkampf 2017, in dem man die Menschen von der Gefährlichkeit radikal rechter Positionen, wie sie nach Ansicht von "Aufstehen gegen Rassismus" durch die AfD vertreten werden, überzeugen will. Der Protest gegen den AfD-Bundesparteitag eröffnet den Aktivistinnen und Aktivisten die Möglichkeit, bereits im Frühjahr des Wahljahres 2017 ein deutliches Zeichen gegen die Partei von Petry, Gauland, Höcke und Co. zu setzen und Menschen aus der gesamten Republik zur Einmischung in deren Wahlkampf zu motivieren. Die Kampagne "Aufstehen gegen Rassismus" ruft deshalb zur Beteiligung an den Protesten, die von morgens bis abends in Köln stattfinden, auf. Sie erklärt sich mit den unterschiedlichen beteiligten Bündnissen solidarisch und wird bei den vielfältigen Aktionen präsent sein.

Verhinderung demokratischer Rechte durch Rosenheims Polizei und Behörden? | infogruppe rosenheim

Pressemitteilung der infogruppe rosenheim: * Mehrere Personen aus der Region Rosenheim sollen per Meldeauflagen an der Teilnahme an den Protesten gegen den AfD Bundesparteitag gehindert werden * Polizei stürmte ohne Durchsuchungsbeschluss Privatgelände * Rechtliche Schritte gegen Meldeauflagen und Polizeirazzia wurden bereits eingeleitet

autonome antifa w

Upps immer diese Geister Aktivst*innen die 150 Polizisten anlocken...

AGIR - Demokratische Jugend

+++ Donnerstag: Demo gegen Polizeiwillkür in Rosenheim +++ Am Dienstag wurden für Antifaschist_innen aus dem Rosenheimer Raum offiziell Meldeauflagen verhängt, um sie an der Teilnahme an den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln am 22. April zu hindern. Dazu versuchte die Polizei durch sogenannte "Gefährderansprachen" einzelne Aktivist_innen einzuschüchtern. Als wäre das noch nicht genug sollen die Aktivist_innen nun auch noch je 150€ Verwaltungskosten dafür zahlen, dass ihnen ihre Grundrechte entzogen werden. Willkommen in Bayern... Wir werden diese undemokratischen Einschüchterungs- und Kriminalisierungsversuche nicht hinnehmen. Deshalb rufen wir dazu auf, am Donnerstag auf die Straße zu gehen und ein deutliches Zeichen gegen diese Polizeiwillkür und die Kriminalisierung von antifaschistischem Protest zu setzen! Parallel werden wir auf jeden Fall juristisch gegen diese Auflagen vorgehen. Los geht's um 18:00 Uhr vor dem Polizeipräsidium in Rosenheim. Kommt zahlreich und macht nochmal ordentlich Werbung für die Demo. Wir sehen uns auf der Straße! Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/683628768487925

AGIR - Demokratische Jugend

Wir lassen uns nicht unterkriegen durch eure Repressionen...

Kundgebung gegen Polizeiwillkür

+++Mo 17.04. | 15:00 Uhr | Eilkundgebung gegen Polizeiwillkür vor der Polizeiinspektion Rosenheim (https://www.facebook.com/events/413994735650620/)+++ Die Polizei will die Anreise von Antifaschist*innen zu den Protesten gegen den Parteitag der AfD verhindern. Gegen mehrere Personen aus dem Raum Rosenheim hat die Polizeiinspektion Rosenheim für Freitag und Samstag sogenannte Meldeauflagen beantragt. Ziel der Meldeauflage ist es laut einem Behördenschreiben „Ihre Anreise und Ihre Anwesenheit am Parteitag (….) zu verhindern“. Hintergrund für die Meldeauflagen ist die angebliche Teilnahme an einem Demotraining, welches Anfang April in Rosenheim stattgefunden haben soll. Ungeachtet der Rechtslage (Gerichte sehen ein Demotraining, sogar in der Öffentlichkeit, als zulässig - vgl. http://www.kostenlose-urteile.de/OVG-Nordrhein-Westfalen_5-…) stürmten vor zwei Wochen behelmte, z.T. vermummte Polizisten in Kampfmontur ohne Begründung, geschweige denn mit einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss ein Privatgelände. Bei diesem mutmaßlich illegalen Polizeigroßeinsatz sollen laut Medienberichten rund 30 Personen (angebliche Trainingsteilnehmer*innen, aber auch unbeteiligte Dritte) durchsucht und die Personalien registriert worden sein. Laut Augenzeug*innen sollen bei diesem völlig unverhältnismäßigen Einsatz an die 100 Polizist*innen im Einsatz gewesen sein. Diese willkürlichen Einschnitte in unsere demokratischen Grundrechte sind nicht hinzunehmen und ihnen muss entschlossen begegnet werden. Kommt am kommenden Montag (17.04. - 15:00 Uhr) zur Kundgebung gegen „Polizeiwillkür“! Sollte es wirklich zu Meldeauflagen kommen, werden wir auch am Donnerstagabend (20.04 - vermutlich 18:00 Uhr) eine Demonstration in der Rosenheimer Innenstadt abhalten und anschließend die lokale Auftaktveranstaltung gegen den G20 Gipfel im linken Zentrum (https://infogrupperosenheim.tk/…/globale-einkommensverteilu…) besuchen. In diesem Sinne: Turn Left. Smash Nationalism Demokratie und Meinungsfreiheit verteidigen Illegale Polizeieinsätze und Meldeauflagen bekämpfen AfD-Bundesparteitag in Köln verhindern!

Königlich Bayerische Antifa

Kein Gedenken dem Nazi Mörder im Nachbarlandkreis ...

Antifa nt

Da muss sich das Hinterland wohl mal wieder auf den Weg nach München machen! Jedes Jahr der gleiche Dreck ! Kommt deshalb am 25. April um 19:45 Uhr zum Max-Joseph-Platz vor die Oper und zeigt was ihr vom Nazigedenken haltet!

Brutaler Pfefferspray-Einsatz gegen Sitzblockade bei Demo in Sonneberg

Die deutsche Polizei zeigt sich mal wieder von ihrer besten Seite.... Polizeigewalt gegen eine friedliche Sitzblockaden, bei einem Nazi Aufmarsch gestern ihn Thüringen. Und da wundert ihr euch noch warum wir so oft Hass auf euch schieben...

Angstraum-Melder

Besorgte Bürger können ab heute der besorgten CSU sogenannte 'Angsträume' in nennen. Wir fürchten uns z.B. höllisch vor der CSU Zentrale in München und haben dies, heute sicher nicht als einzige, schon kundgetan.. Vor welchen Orten oder vor wem fürchtet ihr euch so? Einfach auf den Link gehen und Formular ausfüllen :D Gern auch mehrfach..