13 Fachtagung Gesundheitsförderung. Die Veranstaltung ist mit 215 Anmeldungen gut besucht.

Befreiung Was sonst! Gedanken zum 8. Mai In diesem Jahr liegt das Ende des Zweiten Weltkrieges 72 Jahre zurück. Am 8. Mai 1945 brach nach erbittertem Widerstand der deutsche Faschismus und Nationalsozialismus zusammen und ein Krieg, in dessen Schatten obendrein ein Völkermord bislang ungekannten Ausmaßes stattfand, ging zu Ende. Kurt Tucholsky, 1935 verstorbener deutscher Schriftsteller und bis heute Urmeter aller Satiriker und Kabarettisten, schrieb bereits Ende der 20er Jahre einmal einen fiktiven Brief an einen Leser in der fernen Zukunft, in dem er diesem seine Welt erklärte, sich aber gleichzeitig auch über dessen verklärte Sichtweise lustig machte, da er die Themen aus Tucholskys Zeit aus der Gelassenheit der Distanz betrachten konnte und ja auch wissen würde, wie die Krisen und Probleme dieser Zeit und die ganze Geschichte inzwischen weitergegangen wären. So lässt sich heute aus der Distanz einer nachgeborenen Generation ein vorsichtiges Fazit des Kriegsendes ziehen. War die Befreiung eine Befreiung? Die Menschen in den vom deutschen Faschismus und Hitlers Welteroberungsphantastereien kriegerisch überrollten Nachbarländern werden diese Frage weit überwiegend mit „ja“ beantworten, doch auch dort gab es, gerade in den westlichen Nachbarländern, aber auch im Baltikum, durchaus auch Anhänger des Faschismus, die sich gerne als Teil der „Herrenrasse“ ansahen. Nur dürfte sich von diesen kaum jemand in der Nachkriegszeit dazu noch bekannt haben. In Deutschland hatte der Hitler-Faschismus, begleitet von einem auf Pump finanzierten Aufschwung, vor allem durch die betriebene Rüstung für den kommenden Krieg, sowie die Propagandamaschinerie des Joseph Goebbels, ab Mitte der 30er Jahre so hohe Zustimmungsraten, dass auch im Falle freier Wahlen die NSDAP haushoch gewonnen hätte, und selbst während des Krieges bröckelten die Zustimmungsraten nur langsam. Menschen, die Familienmitglieder oder Haus und Hof durch Kriegseinwirkung verloren, wurden auch nicht automatisch zu Antifaschisten, da sie einerseits oftmals mit dem schieren Überleben beschäftigt waren, andererseits von der perfiden Goebbels´schen Propaganda aber auch eingetrichtert bekamen, das deutsche Volk befinde sich umzingelt von Feinden im Überlebenskampf und die anderen seien die Bösen. Natürlich hing neben dem persönlichen Schicksal die Meinung der Einzelnen von ihrer politischen Haltung mit ab, und auch während der 12 NS-Jahre gab es durchgehend auch ablehnende Meinungen, die sich im gleichgeschalteten Faschismus aber weder organisieren noch Gehör verschaffen konnten, da jede Kritik oder auch nur der Anwurf solche geäußert zu haben lebensgefährlich waren. Gegnern des Systems wie Kommunisten oder Sozialdemokraten, aber auch z.B. engagierten Christen dürfte der Abschied vom Hitler-Regime ebenso wie den Opfern, den Inhaftierten oder von Deportation und Ermordung bedrohten, kaum schwer gefallen sein. Faschisten, Deutschnationale und auch viele Konservative hatten nicht nur Angst vor der näher rückenden Front, als gegen Ende 1944 die Alliierten auch auf deutsches Gebiet vorrückten, sie dürften sich auch eher als „besetzt“ gefühlt haben, dafür gibt es bis heute unzählige Quellen. Und nach 12 Jahren bösester Indoktrination waren diese Menschen nicht eben wenige. Nur wechselte das Flüstern die Seiten. Hatten vorher Nazi-Gegner bestenfalls geflüstert, waren fortan die Faschisten und ihre Sympathisanten eher leise, aber auch in ebenso großer Zahl wie vorher noch da und selbst die nun auch offiziell bekannt werdenden Massenmord- und Gräueltaten der Nazis ließen auch nicht ansatzweise alle umdenken, welchem System sie da großenteils zugejubelt hatten. Auch wenn die Systeme in den drei Westzonen, aus denen die Amerikaner, Briten und Franzosen bald die Bundesrepublik formierten, und der sowjetisch besetzen Zone in jeder Hinsicht äußerst unterschiedlich waren, so schafften es doch beide in einem langen Lernprozess, den Deutschen den Geschmack am Faschismus nach und nach abzugewöhnen. Diese Leistung kann nicht hoch genug bewertet werden. Gleichzeitig trauten sie sich auch, den Deutschen, wenn auch unter verständlicher, argusäugiger Beobachtung, relativ schnell die Selbstverwaltung zurückzugeben, was angesichts der noch faschistisch durchsetzen Bevölkerung durchaus mutig war. Während für die DDR keine dem Verfasser bekannten Zahlen vorliegen, hätten in Westdeutschland noch Mitte der 50er Jahre mindestens 30 Prozent der NSDAP ihre Stimme gegeben, hätte diese bei Wahlen noch antreten können. Denn die Nazis waren ja mit dem 8. Mai nicht verschwunden, im Gegenteil, viele jüngere unter ihnen starteten im Westen karrieremäßig erst richtig durch und entschwanden erst nach und nach im Rentenalter und schließlich im Lebensende. Auch wenn die DDR kein freiheitlicher Staat war muss zu ihren Gunsten erwähnt werden, dass es auch dort Nachkriegskarrieren für Nazis gab, doch in weit geringerem Umfang, da der real existierende Sozialismus politisch wesentlich mehr von Opfern des Faschismus geleitet wurde als dies im Westen der Fall war, wo in den Nachkriegsparteien, der Wirtschaft, der Justiz wie der öffentlichen Verwaltung SA-, SS- und NSDAP-Schergen noch fast überall auch in einflussreichen Positionen saßen. Bemerkenswert ist auch, dass 2015 der hochbetagt verstorbene ehemalige Bundespräsident von Weizsäcker vor nunmehr 32 Jahren mit einer Rede Furore machte, deren Kernaussage lautete, der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Dass dies noch Mitte der 80er Jahre für viele gerade Konservative offenbar keine Selbstverständlichkeit war, wirkt noch einmal drei Jahrzehnte später eher befremdlich bis erschreckend. Denn heute ist nur mehr ein Fazit möglich, und das immerhin hat sich in den mittlerweile drei Nachkriegsgenerationen wie auch bei den meisten Überlebenden, die diese Zeit noch erlebt haben, weitgehend durchgesetzt: Natürlich war der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung.

Sportlerehrung des Rhein- Kreis Neuss Der Rhein-Kreis Neuss, die Stiftung Sport der Sparkasse Neuss sowie der Sportbund Rhein-Kreis Neuss hatten jetzt zur traditionellen Kreissportlerehrung eingeladen. Unsere Kreistagsfraktionsvorsitzende Kirsten Eickler nahm als Stellvertretende Vorsitzende des Sportausschuss an dieser Veranstaltung auch teil. Der Sportehrenamtspreis des Rhein-Kreises Neuss ging in diesem Jahr an Herrn Moritz der schon 58-mal sein Sportabzeichen ablegte. Für eine Interessante Showeinlage sorgte dann noch der Komiker Schmitz- Backes mit seinem Programm und den 7 Chinesischen Ringen.

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Bilder der Infoveranstaltung mit Fabio de Masi

Am Samstag, den 10.09.2106 organisierte die DIE LINKE. Kreistagsfraktion Rhein-Kreis Neuss zusammen mit der Unterstützung des Ortsverband Neuss einen Infostand zur Mobilisierung für die Stopp TTIP-Demo. Bei vielen interessanten Gesprächen, gab es für die Bürgerinnen und Bürger Informationen über die Stop TTIP Demo am 17.09.2016 in Köln und zu der Infoveranstaltung der Kreistagsfraktion DIE LINKE Rhein-Kreis Neuss mit Fabio de Masi am 29.9.2016.

Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes ist ein Armutszeugnis Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat die mickrige Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes angekündigt. Bei Alleinstehenden soll der Satz zum 1. Januar 2017 um 5€ auf 409€ steigen, bei Volljährigen unter 25 um 3€ auf 328€, bei Kindern von 13 bis 18 Jahren um 5€ auf 311€, für die 6 bis 13 Jährigen um 21€ auf insgesamt 291€ und für Kinder bis 6 Jahren gibt es gar keine Erhöhung und bleibt bei 237€. „Das ist mehr Schein als Sein und eine Zumutung für alle von Hartz IV lebenden Menschen, insbesondere für Kinder“, kommentiert Kirsten Eickler Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Rhein – Kreis Neuss. „Diese Anhebung hat nichts mit dem Existenz- und Teilhabeminimum zu tun und ist in keiner Weise bedarfsdeckend. Der Staat ist seinem Volk gegenüber verpflichtet und muss seine Bürgerinnen und Bürger vor Armut schützen, stattdessen aber ebnet er für Millionen Menschen den Weg in die Armut. Die derzeitigen Regelsätze beim Arbeitslosengeld II basieren noch auf der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) aus 2008, denn normalerweise müssten die Regelsätze weit über dem errechneten Satz 2016 ansteigen. Der Regelsatz ist dem tatsächlichen Bedarf anzupassen, damit kein Mensch von der soziokulturellen Teilhabe ausgeschlossen wird. Wir aber erleben im Moment das Gegenteil. Hartz IV-BezieherInnen werden immer weiter abgehängt. Sie müssen jeden Cent zweimal umdrehen - das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder ein Restaurantbesuch sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten bringen die Betroffenen in enorme finanzielle Schwierigkeiten. Zusätzlich drohen den Hartz-IV-Beziehenden bei Verstößen gegen Auflagen sogenannte »Sanktionen«, die Kürzung der Hartz-IV-Leistungen. Und das, obwohl die Regelsätze so niedrig sind, dass sie das Existenzminimum definieren. Jede Kürzung verstößt somit gegen die Menschenwürde und gegen das Grundgesetz. Es ist ein Armutszeugnis, wenn man sich die Tabelle mit dem Hartz IV-Regelsatz anschaut: für Bildung bleibt einer alleinstehenden Person gerade mal 1,54 € im Monat zur Verfügung. Dabei ist statistisch erwiesen: je höher die Qualifikation, desto niedriger die Erwerbslosenquote. Wir haben das Gefühl, dass Armut politisch gewollt ist was dazu führt, dass Menschengruppen bewusst aus der Gesellschaft gedrängt werden“, ergänzt Eickler. DIE LINKE Kreistagsfraktion Rhein-Kreis Neuss fordert deshalb die Abschaffung der Sanktionspraxis und die sofortige Anhebung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro. Mittelfristig soll das »Arbeitslosengeld II« durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro ersetzt werden, um allen Menschen ein Leben in Würde ohne Angst vor Sanktionen zu gewähren.

Sehr geehrte Damen und Herrren, hiermit laden wir Sie zu unserer Informationsveranstaltung , TTIP CETA und ihre Folgen, ein. Referent ist Fabio de Masi, Mitglied des Europäischen Parlaments. Ein Themenbereich werden die Problematiken und das Handeln des Europaparlamentes und dessen Kommission sein. Im Anschluss wird es noch im Rahmen einer Diskussionsrunde die Möglichkeit geben Fragen an Fabi de Masi zu stellen. Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste, am 29.9.2016 um 18.30Uhr ( Einlass ab 18:00 ) Ort: Kreistagsfraktionsbüro DIE LINKE.Rhein-Kreis Neuss, Fesserstr. 21, 41462 Neuss

DIE LINKE. Kreistagfraktion Rhein-Kreis Neuss stimmt gegen die Privatisierung der Kreiskrankenhäuser. Gesundheit ist keine Ware. Wir bevorzugen ein öffentliches Gesundheitssystem, das sich nicht am Profit einer GmbH, sondern an den Menschen orientiert. „Unsere Sorge ist, dass Private Investoren durch den Verkauf von Gesellschaftsanteilen zu großen Einfluss nehmen können. Dadurch könnte es auf Kosten der Patienten und Belegschaft zu Einsparungen kommen. Ein Beispiel mit schlimmen Folgen für die Gesundheitsversorgung ist die Frankfurter Orthopädie-Uniklinik oder das Duisburger Klinikum, welches am Ende des Prozesses an den Sanakonzern veräußert wurde.“ sagte Kirsten Eickler, Vorsitzende der Kreistagfraktion DIE LINKE. im Rhein-Kreis Neuss. Mittlerweile ist bundesweit über ein Drittel aller Kliniken privatisiert - mit weitreichenden Folgen für Patientinnen und Patienten, sowie für Beschäftigte. Private Krankenhauskonzerne können nicht besser managen, sondern sie sparen rigoros bei den Einkaufs- und Personalkosten. Krankenhauskonzerne kündigen in der Regel Tarifverträge nach einer Privatisierung, betriebliche Altersvorsorge wird verschlechtert oder abgeschafft und das Personal verringert bzw. Fachpersonal wird durch preiswerte Hilfskräfte ersetzt. „Unser Fazit, “ stellte Heiner Bäther, Sprecher DIE LINKE. Rhein-Kreis Neuss, fest, „ Gesundheit ist Teil der Daseinsvorsorge und darf nicht zur Ware werden. Angesichts der schlechten Leistungsbilanz privatisierter Betriebe sollte das Dogma aufgegeben werden, privat sei stets besser als öffentlich.“

Das Internet ist Infrastruktur, höchstrichterlich bestätigt, in den USA. In der EU wird noch darüber diskutiert. Ob eine Entscheidung zugunsten der Nutzer fällt ist nicht sicher.

Ich würde mir im Bundestag, von den Abgeordneten der CDU und SPD, wünschen das sie sich dem deutlich nein der Linkspartei anschließen. Mut zum eigenen Standpunkt, keine Meinungsdiktatur und Nachplapperei. Die Luxemburger haben es vor gemacht.