Über demokratie-watch e.v.
demokratie-watch e.v. wurde im November 2013 beim Amtsgericht Neuss angemeldet und versteht sich als Nichtregierungsorganisation Über demokratie-watch e.v.
demokratie-watch e.v. wurde im November 2013 beim Amtsgericht Neuss angemeldet und versteht sich als Nichtregierungsorganisation (NRO, NGO).



§2 Zweck (Auszug aus der Vereinssatzung)

Zweck des Vereins ist es, die problematische Entwicklung hin zu einer postdemokratischen Gesellschaft in Deutschland und der Europäischen Union bewußt zu machen, insbesondere unter dem Aspekt, dass die hierdurch bedingte Glaubwürdigkeitskrise der Demokratie verschuldet ist durch die alteingesessenen politischen Parteien – sie haben sich im Laufe der Jahre in Kooperation mit Lobbyisten der Demokratie immer stärker bemächtigt und sie zunehmend zerfleddert. Sie werden getrieben von der Vision politischer Macht (Postdemokratie), uns treibt die Macht einer politischen Vision (Bürgerdemokratie). Zweck des Vereins ist - vor diesem Hintergrund – dazu beizutragen, dass diese demokratisch rückschrittliche Entwicklung gestoppt wird und die Bundesrepublik und die Europäische Union zu einer Bürgerdemokratie entwickelt werden.

Der Verein verfolgt seinen Zweck primär durch Öffentlichkeitsarbeit, Aufklärung und Beratung sowie die Organisation von Kampagnen im Sinne der politischen Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungsprozessen, um so dem oben umschriebenen demokratischen Rückschritt durch Bürgerbeteiligung entgegenzuwirken.

Der Verein verfolgt den Zweck der allgemeinen Förderung des demokratischen Staatswesens und der Förderung der Volksbildung.



Der Verein ist parteipolitisch neutral. Er verfolgt keine Zwecke im Sinne der Förderung politischer Parteien und derer Programme. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Er kann Spendengelder einnehmen und ausgeben. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke des Vereins verwendet werden. Dem Vereinsvermögen wachsen solche Spenden und andere Zuwendungen Dritter unmittelbar zu, die ausdrücklich dafür bestimmt sind. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.