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SPD Kreistagsfraktion Göttingen

Reinhäuser Landstr. 4, Göttingen, Germany
Political Organization

Description

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Die Vertretung der Sozialdemokraten im Kreistag des Landkreises Göttingen. Unsere Fraktion besteht aus 25 Mitgliedern, gewählt am 11. September 2016. Hinzu kommt Landrat Bernhard Reuter, direkt gewählt am 25. September 2016. Die Kreistagsperiode läuft vom 1. November 2016 für fünf Jahre.

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Eine gute Nachricht für alle Schülerinnen und Schüler, die bislang mit Rizor-Bussen direkt zur Schule gefahren wurden: Der Landkreis hat einen neuen Dienstleister gefunden, der ab Schulbeginn nach den Ferien die Kernstadt Duderstadt und das Schulzentrum Geismar anfährt.

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Dieses Inserat erschien heute im Eichsfelder Tageblatt, Blick Göttingen und in veränderter Version im Harz-Kurier und in der Mündener Allgemeine. Wir denken, wir sind im neuen Landkreis auf einem gutem Weg.

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Zur Klarstellung: Die Kreistagsmehrheit verweigert keinen sinnvollen Zuschuss! Die Beratungen dürfen aber nicht aus der Hüfte geschossen werden. Und es muss geklärt werden, ob Bundes- und Landesmittel einzuwerben sind. Dass die CDU wegen dieser Mehrausgabe am Mittwoch den gesamten Kreishaushalt abgelehnt hat, können wir nur mit Kopfschütteln zur Kenntnis nehmen. Wir gehen sorgfältig mit öffentlichen Geldern um!

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Gute Arbeit von der Landkreisverwaltung und dem ZVSN. Der Aufgabenträger arbeit gezielt daran, dass alle Verkehrsleistungen ohne Unterbrechung gewährleistet sind. Genau dafür setzt sich unsere Fraktion weiter ein.

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Wir freuen uns über den langfristigen Metronom-Verkehrsvertrag und die darin enthaltenen Verbesserungen für die Fahrgäste. Wir denken allerdings, dass bessere Bahnverbindungen in den Harz für die Landesnahverkehrsgesellschaft stärker in den Fokus rücken müssen.

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Heute findet die letzte Kreistagssitzung des Jahres statt (15 Uhr, Neues Rathaus Göttingen). Wichtigste Punkte sind der Haushalt und der Stellenplan für 2018. Beide werden wir zusammen mit unseren Gruppenpartnern Grüne und Freie Wähler beschließen. Hier die gesamte Tagesordnung.

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Über unsere Sorgen um die Zukunft des Busverkehrs, der im Moment noch von der Firma Rizor gefahren wird, berichtet die HNA heute ausführlich.

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Wir hoffen sehr, dass Landkreis und ZVSN Lösungen für die Fahrgäste finden, die auch die Arbeitsplätze bewahren.

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Bislang sah es so aus, als wenn die Fahrgäste des Busunternehmens Rizor die Insolvenz schadlos überstehen würden. Jetzt wurde bekannt, dass der Betrieb wohl eingestellt wird, falls keine Lösung mehr erreicht wird. Rund um Osterode und zwischen Göttingen und Duderstadt ist Rizor stark vertreten, auch bei Sonderverkehren. Wir sorgen uns um die Verkehrsangebote und die Arbeitsplätze.

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Der Landkreis ist mit dem von unserer Mehrheitsgruppe SPD-Grüne-Freie geprägten Haushalt 2018 weiter auf einem guten Weg. Gestern passierte das Zahlenwerk den Finanzausschuss. Am Mittwoch folgt die Schlussabstimmung im Kreistag. Mehr Informationen zu den Akzenten hier.

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Am Montag hat ein wichtiger Beschluss zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots im Bereich Osterode und Eichsfeld den Fachausschuss für Wirtschaft und Verkehr passiert. Schon im Januar soll es mehr Fahrten auf den Linien 440, 450, 460, 470 geben, zudem soll das Angebot an Früh- und Spätfahrten erhöht werden. Das ist im Sinne der Kreisfusion und der Mobilitätswende. Einzelheiten hier.

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Der Oberstufe ist die IGS Bovenden gestern wieder ein Stück nähergekommen. Auf Antrag der Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und Freien Wählern beschloss der Bauauschuss, für das Projekt in den Kreishaushalt 2018 Planungsmittel einzustellen. Unser Bovender Abgeordneter Thorsten Heinze ist allerdings von der CDU enttäuscht, die keine Unterstützung zeigte.

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