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Patentanwälte Demski & Nobbe

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Wir beraten Sie gerne in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes:

Patente - Gebrauchsmuster - Geschmacksmuster - Marken

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Made My Day

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Wie große Erfindungen beurteilt wurden: -> "What use could this company make of an electrical toy?" - Western Union Präsident William Orton, 1878 über das Telefon -> "Radio has no future." - Lord Kelvin, 1897 über das Radio -> "Everything that can be invented has been invented." - Charles H. Duell, US-Prüfer 1899 über technische Erfindungen. Er empfahl, das US-Patentamt zu schließen. -> "Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung." - Kaiser Wilhelm II, 1905 über das Auto -> "Airplanes are interesting toys but of no military value." - Marshall Ferdinand Foch, 1911 über Flugzeuge -> "Who the hell wants to hear actors talk?" - Harry M. Warner, Warner Bros., 1927 über den Tonfilm -> "[TV] won't be able to hold on to any market it captures after the first six months. People will soon get tired of staring at a plywood box every night." - Darryl F. Zanuck, 20th Century Fox, 1946 über das Fernsehen -> "There is no reason for any individual to have a computer in their home." - Kenneth Olsen, Präsident und Gründer der Digital Equipment Corp., 1977 über den PC #NutzlosesWissen #Fehleinschätzungen

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Bud Spencer (bürgerlich Carlo Pedersoli) ist als Schauspieler wohl jedem bekannt. Aber er war mehr als nur vor der Kamera tätig: er war Stuntman, Schwimmer und Wasserballer, Sänger, Komponist, Fabrikant, Drehbuchautor, Modedesigner, Musikproduzent und ... ERFINDER? Ja, beim DPMA wurden zwei Patente in seinem Namen hinterlegt, und zwar für ein Jagdgewehr (Reg. Nr. DE 3 123 603 A1) und ein Türschloss (Reg. Nr. DE 4 009 764 A1). R.I.P.

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NVIDIA and Samsung Agree to Settle All Outstanding IP Litigation

(y) Nachdem Nvidia [einer der größten Entwickler von Grafikprozessoren und Chipsätzen für PCs und Spielkonsolen] und Samsung seit Herbst 2014 in einen Patentstreit verwickelt waren, teilte Nvidia heute mit, dass sich die Parteien außeramtlich geeinigt haben. Der mit Samsung ausgetragenen Rechtsstreit über laufende Patentklagen sei beigelegt. Jegliche Auseinandersetzung vor dem Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC), dem Patentamt (PTO) und diversen Bundesbezirksgerichten sei damit beendet. Die Übereinkunft beinhalte außerdem den Austausch einer kleinen Anzahl an Patenten. http://nvidianews.nvidia.com/news/nvidia-and-samsung-agree-to-settle-all-outstanding-ip-litigation

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World Intellectual Property Day

Heute ist World IP Day!

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Thema Wirtschaft 2016/03

"Ist Ihre Marke schon geschützt? 5 Tipps für die Markenanmeldungen" Nach dem Vortrag bei der IHK Niederrhein erschien gestern unser Artikel in der aktuellen Ausgabe 03/2016 der Zeitschrift Thema Wirtschaft. http://www.epaper-archiv.de/TW/2016_03/#56 #markenrecht #markenanmeldung #ihkniederrhein

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Das Europäische Einheitspatent ist auf dem Vormarsch! Jahrzehntelang verhandelten die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über die Schaffung eines einheitlichen Patents und eines einheitlichen europäischen Patentgerichts, seit 2012 sind die Pläne konkreter geworden. Jetzt ist es endlich soweit, das Europäische Patentamt ist "rechtlich und technisch bereit", 2016 erste EU-Patente zu vergeben, erklärte Behördenchef Benoît Battistelli. Das neue gewerbliche Schutzrecht wird wahrscheinlich zunächst automatisch in 26 Mitgliedsstaaten der EU gelten. Noch unklar sind bisher die Bestimmungen für ein Patentgericht.

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