Am 13. Juli 2017 hat die 30. Sitzung des Vergabeausschusses der Deutschen Härtefallstiftung in Bonn stattgefunden. Es wurden zahlreiche Anträge von Soldatinnen, Soldaten sowie von Angehörigen beziehungsweise Hinterbliebenen behandelt und Unterstützungsleistungen in einer Höhe von über 150.000.- EURO - ausgerichtet an der jeweiligen sozialen Bedarfssituation der Betroffenen - an den Vorstand der Stiftung empfohlen, der heute der Geschäftsstelle hierzu seine Entscheidungen mitgeteilt hat. Die Betroffenen gehörten hauptsächlich zum Kreis der Radarstrahlengeschädigten und der im Auslandseinsatz traumatisierten Soldatinnen und Soldaten. Zudem wurden sonstige Härtefälle behandelt, für die Hilfe dringend geboten war. Wertvolle fachliche Informationen konnte der Vergabeausschuss durch den zu Beginn der Sitzung gehaltenen Vortrag "Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) - Diagnose, Auswirkungen, und dienstliche Folgen" erhalten, bei dem insbesondere auch Möglichkeiten zukünftiger weiterer Unterstützungslösungen für PTBS-Betroffene erörtert und vertieft worden sind.

Im Rahmen der Vollversammlung 2017 hat der Vorsitzende des Vorstands, Oberst a.D. Bernhard Gertz über die Arbeit der Deutschen Härtefallstiftung und als neues Mitglied im Netzwerk der Hilfe vorgetragen. (Foto: P.K.)

Nach den Empfehlungen des Vergabeausschusses vom 18. Mai 2017 hat am 24. Mai 2017 auch der Vorstand seine Entscheidungen hierzu mitgeteilt. Demnach konnten Unterstützungsleistungen in einer Höhe von über 170.000 € an insgesamt -11- Antragstellerinnen / Antragsteller vergeben werden. Damit wurden bislang 245 Anträge positiv beschieden (64,14% aller Anträge). Bei 98 Anträgen konnten keine Unterstützungsleistungen nach der Satzung und den Vergaberichtlinien gewährt werden. 39 Antragsteller und Antragstellerinnen haben ihren Antrag zwischenzeitlich aus unterschiedlichen Beweggründen zurückgezogen. Die Deutsche Härtefallstiftung hat damit bisher Unterstützungsleistungen in einer Gesamthöhe von über 4,8 Millionen Euro gewährt. Dabei lagen die gewährten Einzelhilfen zwischen 1.000 € und in Einzelfällen auch schon bei über 50.000 €. Der unterstützte Personenkreis besteht überwiegend aus ehemaligen Radartechnikern der Bundeswehr und der ehemaligen NVA, aber auch zunehmend Soldaten mit PTBS und verschiedensten anderen Gesundheitsstörungen, deren Entstehung auf den Einsatz als Soldat oder als Soldatin zurückgeführt werden können. Es ist gelungen, mit der Einrichtung der Deutschen Härtefallstiftung ein zusätzliches und unbürokratisches Instrument zur ggf. auch kurzfristigen Unterstützung von aktiven und ehemaligen Soldaten sowie deren Angehörigen bei besonderen persönlichen Härten und Notlagen zu schaffen. Die Hilfe der Deutschen Härtefallstiftung wird vom betroffenen Personenkreis sehr gut angenommen, eine Tatsache, welche sich nicht zuletzt auch in einer zunehmenden Zahl neuer Anträge ausdrückt.

Am 18. Mai 2017 findet in Bonn die 29. Sitzung des Vergabeausschusses statt, in der wieder Anträge auf Unterstützungsleistungen durch die Deutsche Härtefallstiftung vorgestellt werden. Hierzu ergeht jeweils eine Empfehlung an den Vorstand, der abschließend über die Anträge entscheidet.

Zu der 28. Sitzung des Vergabeausschusses (VGA) am 16. März 2017 konnten durch die Geschäftsstelle insgesamt -13- Anträge vorbereitet und vorgestellt werden. Zu -11- Anträgen hat der VGA eine positive Empfehlung, zu -2- Anträgen eine negative Empfehlung an den Vorstand zur Entscheidung aussprechen können. Der Vorstand ist den Empfehlungen am 21. März 2017 gefolgt. Damit konnten insgesamt knapp 232.000 € an Unterstützungsleistungen an die -11- Antragsteller und Antragstellerinnen ausgesprochen werden. Die entsprechenden Schreiben des Vorstandsvorsitzenden wurden erstellt und gehen den Antragstellern in den nächsten Tagen zu. Nach Prüfung und Bestätigung der dort angegebenen Bankdaten werden dann auch sehr zeitnah die Überweisungen erfolgen. In der Gesamtstatistik konnten mit Abschluss dieser 28. Sitzung bislang Unterstützungsleistungen in einer Höhe von über 4,66 Millionen EURO an insgesamt 234 Antragsteller und Antragstellerinnen überwiesen werden. Zu 97 Anträgen konnte die Stiftung leider keine Unterstützungsleistungen auszahlen.

Wir wünschen dem Stiftungsratsmitglied Karl Brunner Alles Gute zum Geburtstag

Die 38. Sitzung des Vergabeausschusses (VGA) findet am 16. März in der Geschäftsstelle in Bonn statt. Dabei werden wieder mehrere Anträge auf Unterstützungsleistungen den Mitgliedern des Ausschusses vorgestellt. Nach eingehenden Beratungen spricht der VGA anschließend eine Empfehlung an den Vorstand aus, der wiederum abschließend über die Anträge entscheidet. Die Geschäftsstelle wird hier und auf der Homepage über die Ergebnisse berichten.

Auch im diesjährigen Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (Drucksache 18/10900) wird die Deutsche Härtefallstiftung wieder sehr positiv dargestellt (Auszug aus dem Bericht): "Engagement der Deutschen Härtefallstiftung Die Deutsche Härtefallstiftung wird immer mehr zum Rettungsanker für (ehemalige) im Dienst erkrankte oder verletzte Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und der ehemaligen Nationalen Volksarmee sowie für deren Angehörige oder Hinterbliebene, die dringend finanzielle Unterstützung benötigen. Sie übernimmt damit Aufgaben und Leistungen, die der Dienstherr nicht erbringt oder nicht erbringen kann. Seit 2012 hat die Stiftung über 300 Unterstützungsanträge bearbeitet, die meisten bislang von radargeschädigten Soldaten. Inzwischen steigen auch die Anträge von in den Auslandseinsätzen psychisch oder physisch erkrankten Soldatinnen und Soldaten. Insgesamt konnten etwa 64 Prozent aller Anträge bewilligt werden. Bis Ende 2016 hat die Härtefallstiftung rund 4,1 Millionen Euro an finanzieller Unterstützung geleistet. Derzeit werden der Stiftung Haushaltsmittel von einer Million Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt. In dem erwähnten Beschluss des Deutschen Bundestages zum fraktionsübergreifenden Antrag vom 5. Juli 2016 wurde die Bundesregierung auch aufgefordert, die Deutsche Härtefallstiftung in Radarfällen außerhalb der versorgungsrechtlichen Entscheidungen noch stärker einzubinden und sie noch besser finanziell auszustatten. Um die notwendigen Unterstützungsleistungen finanzieren zu können, wurde bei den Haushaltsberatungen beschlossen, die Haushaltsmittel- zuweisung für 2017 auf 1,5 Millionen Euro zu erhöhen. Darüber hinaus wurde das Verbrauchsvermögen 2016 zusätzlich um 50.000 Euro aufgestockt. Eine Erhöhung der jährlichen Zuwendungen wäre auch über 2017 hinaus wünschenswert, damit die anerkanntermaßen schnelle und unbürokratische Hilfe der Härtefallstiftung bei einer steigenden Zahl von Unterstützungsanträgen erfolgreich fortgesetzt werden kann."

Nach den Empfehlungen des Vergabeausschusses am 19. Januar 2017 hat heute auch der Vorstand seine Entscheidungen hierzu übermittelt. Demnach konnten Unterstützungsleistungen in einer Höhe von 177.100 € an insgesamt -11- Antragstellerinnen / Antragsteller vergeben werden. Weitere Einzelheiten finden Sie auf der Homepage.

Bei der gestrigen Sitzung des Vergabeausschusses in der Bundesgeschäftsstelle des DBwV in Bonn konnte im Anschluss an den Vortrag von Herrn Prof. Dr. Meineke im Rahmen der 27. Sitzung zu insgesamt 12 umfangreichen Anträgen durch den Vergabeausschuss eine Empfehlung an den Vorstand ausgesprochen werden. Nach erfolgter Entscheidung durch den Vorstand folgen hier und auf der Homepage weitere Informationen zu den Ergebnissen. Der Vergabeausschuss dankt dem Deutschen Bundeswehrverband für die freundliche Aufnahme im großen Tagungssaal und für die herzliche Betreuung.

Die erste Sitzung des Vergabeausschusses (VGA) findet im noch jungen Jahr am kommenden Donnerstag auf Einladung des Deutschen Bundeswehrverbandes in der Bundesgeschäftsstelle Bonn statt. Trotz der Feiertage und der Urlaubszeit konnte die Geschäftsstelle seit der letzten Sitzung wieder mehrere Anträge vorbereiten, um diese dem VGA vorstellen zu können. Zu Beginn der Sitzung wird Herr Professor Dr. Meineke zu dem Thema "Fachsymposium in Reisenburg - Ergebnisse und Bedeutung für die Stiftungsarbeit" den Mitgliedern des VGA und des Stiftungsrates sowie teilnehmenden Vertretern der Versorgungsverwaltung vortragen. Der Bericht wird in Kürze auf der Homepage haertefall-stiftung.de zum Download bereit stehen.