US-Wahl und die Medien: Eine Niederlage für den Journalismus

Oh, fängt man wirklich einmal an, darüber nachzudenken, dass man etwas falsch machen könnte?? Tut mir leid, dass ich das so böse sage, aber die "fehlende Bodenhaftung der "liberalen Eliten" ist schon länger unübersehbar und an der Liberalität habe ich so meine Zweifel!

Julian T. Baranyan

Das muss ich auch sagen: "Die Weltuntergangsszenarien jedenfalls, die deutsche Medien gerade malen, befremden mich. Was mich nicht nur befremdet, sondern regelrecht etwas wütend macht, sind die Reaktionen aus den Reihen der deutschen Bundesregierung." Den einzigen richtigen Satz den der deutsche Aßenminister heute von sich gegeben hat, war: "Die amerikanische Außenpolitik wird unvorhersehbarer!" Möglicherweise könnte das genau das Problem sein, dass die deutsche Politik und Medien mit Trump haben. Im Übrigen ist wohl eher der globale Modus der vollkommen political incorrecten bezeichneten "political correctness" weit mehr durch Trump gefährdet als demokratische Werte. Und vielleicht sollte man in Erwägung ziehen, dass in dem Wahlkampf zwischen Pest und Cholera einige Menschen Trump nicht aufgrund seines "ungewöhnlichen Charmes", sondern zur Vermeidung von Hillary Clinton gewählt haben. War da nicht was mit der Finanzierung des IS??

NachDenkSeiten

Das ist leider wirklich zum Nachdenken und zeugt von dem weit verbreiteten Unverständnis für das GG und die Intentionen seiner Verfasser wie des BVerfG. Bedauerlich, wenn deshalb für Quoten so leichtfertig damit umgeht, umso mehr, als es damit nicht die freiheitliche Demokratie des GG den Bürgern vermittelt, sondern es von ihnen entfremdet! Der entscheidende Aspekt ist in diesem Artikel festgehalten: Anders als mit der Weimarer Verfassung, gibt es keinen "übergesetzlichen Notstand", der eine Legitimation verschafft, jenseits des Rechts, jenseits der Verfassung, jenseits des Rechtsstaats einer Krise zu begegnen. Hierin liegt der grundlegende Wertungsfehler dieser Tage, der wiederum nur eines schafft: Chaos!

Journalismus im Kampfmodus: Hetzer, Idioten und Dumpfbacken

Es hat sich schon immer gelohnt, die Eigenwahrnehmung mit der von außen zu vergleichen.

Darkbook Day - Gegen Zensur in Deutschland

No Censorship! " Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich. Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muß er umfassend informiert sein, aber auch die Meinungen kennen und gegeneinander abwägen können, die andere sich gebildet haben. Die Presse hält diese ständige Diskussion in Gang; sie beschafft die Informationen, nimmt selbst dazu Stellung und wirkt damit als tierende Kraft in der öffentlichen Auseinandersetzung. In ihr artikuliert sich die öffentliche Meinung; die Argumente klären sich in Rede und Gegenrede, gewinnen deutliche Konturen und erleichtern so dem Bürger Urteil und Entscheidung. In der repräsentativen Demokratie steht die Presse zugleich als ständiges Verbindungs- und Kontrollorgan zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern in Parlament und Regierung. Sie faßt die in der Gesellschaft und ihren Gruppen unaufhörlich sich neu bildenden Meinungen und Forderungen kritisch zusammen, stellt sie zur Erörterung und trägt sie an die politisch handelnden Staatsorgane heran, die auf diese Weise ihre Entscheidungen auch in Einzelfragen der Tagespolitik ständig am Maßstab der im Volk tatsächlich vertretenen Auffassungen messen können. So wichtig die damit der Presse zufallende "öffentliche Aufgabe" ist, so wenig kann diese von der organisierten staatlichen Gewalt erfüllt werden. Presseunternehmen müssen sich im gesellschaftlichen Raum frei bilden können. Sie arbeiten nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen und in privatrechtlichen Organisationsformen. Sie stehen miteinander in geistiger und wirtschaftlicher Konkurrenz, in die die öffentliche Gewalt grundsätzlich nicht eingreifen darf. Der Funktion der freien Presse im demokratischen Staat entspricht ihre Rechtsstellung nach der Verfassung" so das BVerfG 1966 in der so genannten Spiegelentscheidung (hier Rn. 35-37, http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv020162.html) NICHT weniger gilt für die Meinungsfreiheit! Der Missbrauch des Internets für #hatespeech http://www.grundwerteordnung.org/2016/07/21/hatespeech-herr-maaslos-was-maasen-sie-sich-an/ rechtfertigt keine Zensur und wird auch von Experten als ungeeignet angesehen.

Nicolaus Fest

denkfunk

Wie wäre es sich auf journalistische Werte und Grundgesetz zu besinnen? https://sciencefiles.org/2015/09/18/angst-vor-wutburgern-die-anomie-der-manipulateure/

Timeline Photos

Auch dieses Jahr stehen spannende Tage bevor #dw_gmf

Der Shitstorm, der nach hinten los ging - DJV Berlin-Brandenburg

Danke, lieber Klaus! Vielleicht sollten sich ja alle einmal auf das GG besinnen, das nur allzu gerne bemüht wird, um die AfD "zu bekämpfen". Nicht nur, dass die gern zitierte und auch beanspruchte Spiegel-Entscheidung des BVerfG sich hier klar äußert, was die Aufgabe der "freien Presse" sei - mein Medienrechts-Prof. Weberling drückte es mit "Wo Presse draufsteht, hat Staat draußen zu bleiben" aus, hat sich das BVerfG auch sehr klar in Sachen Parteien-Verbot geäußert: "Auszugehen ist davon, daß eine politische Partei nur dann aus dem politischen Leben ausgeschaltet werden darf, wenn sie, wie das Bundesverfassungsgericht in dem SRP-Urteil vom 23. Oktober 1952 ausgeführt hat, „die obersten Grundsätze der freiheitlichen Demokratie ablehnt“. Diese grundlegenden Prinzipien, die das Grundgesetz unter dem Begriff der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zusammenfaßt, sind nach dem erwähnten Urteil mindestens die folgenden: „Die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“ Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie einzelne Bestimmungen, ja ganze Institutionen des Grundgesetzes ablehnt. Sie muß vielmehr die obersten Werte der Verfassungsordnung verwerfen, die elementaren Verfassungsgrundsätze, die die Verfassungsordnung zu einer freiheitlichen demokratischen machen, Grundsätze, über die sich mindestens alle Parteien einig sein müssen, wenn dieser Typus der Demokratie überhaupt sinnvoll funktionieren soll. Eine Partei ist auch nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie diese obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht anerkennt, sie ablehnt, ihnen andere entgegensetzt. Es muß vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen; sie muß planvoll das Funktionieren dieser Ordnung beeinträchtigen, im weiteren Verlauf diese Ordnung selbst beseitigen wollen. Das bedeutet, daß der freiheitlich-demokratische Staat gegen Parteien mit einer ihm feindlichen Zielrichtung nicht von sich aus vorgeht; er verhält sich vielmehr defensiv, er wehrt lediglich Angriffe auf seine Grundordnung ab. Schon diese gesetzliche Konstruktion des Tatbestandes schließt [soll es jedenfalls] einen Mißbrauch der Bestimmung IM DIENSTE EIFERNDER VERFOLGUNG UNBEQUEMER OPPSITIONSPARTEIEN aus." (BVerFG 5,85, KPD-Verbot) Ob eine Partei verfassungswidrig ist, hat im Übrigen allein das BVerfG zu entscheiden - im Moment hängt sogar noch das NPD-Verbotsverfahren. Das scheint offensichtlich nicht bekannt! Kein Mensch muss die AfD wählen, das ist eine andere Sache! Aber eine derartige Beeinflussung der politischen Meinung, stellt ganz sicher mehr das GG durch Medien und politischer Konkurrenten in Frage, als dass es das Parteiprogramm der AfD vermag und man schon kennen sollte, bevor man dessen "Verfassungsfeindlichkeit" konstatiert, das GG allerdings auch.

Wie geht’s weiter in der Causa Jan Böhmermann? - WDR 2 - Audio - Mediathek - WDR

Nachdem Erdogan höchst selbst Strafantrag gestellt hat, ist das Argument der Kanzlerin, es sei keine Sache des Regierungshandelns, sondern der Justiz eines Rechtsstaats hinfällig: Es ist auch ohne ihre Zustimmung wegen Majestätsbeleidigung zu ermitteln, in den guten Händen der rechtsstaatlichen Justiz der Bundesrepublik! #FreeBoehmi #Böhmermann #Merkel #Erdogan http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr2/audio-wie-gehts-weiter-in-der-causa-jan-boehmermann-100.html

Fotojournalismus, Idomeni und Palästina-Syndrom - von unbesorgt

"Ich frage, was ich Sie fragen will": So genial hebelt ein Journalist Frauke Petry aus

Ich spiele ja nur ungern das "infant terrible" der deutschen Presse, ABER: „Ein guter Journalist macht sich mit keiner Sache gemein, auch nicht mit einer guten“ – dieses Credo der Tagesthemen-Legende Hanns Joachim Friedrichs galt lange als ehernes Gesetz des deutschen Journalismus." Was das Neutralitätsgebot anbelangt, scheint das nicht mehr für den journalistischen Nachwuchs zu gelten! Von Frau Petry und/oder der AfD kann man halten, was man will. Wer ein paar weitergehende Kenntnisse hat, weiß, dass sich die AfD noch nicht einmal annäherungsweise im Bereich der Verfassungsfeindlichkeit befindet; wenn diese in Frage steht, ist ein Verbotsantrag zu stellen, und obliegt es dann dem BVerfG darüber zu befinden. Solange gilt auch die AfD als verfassungskonform. Wer Näheres wissen will, sollte sich als Bürger und Journalist das Parteiprogramm ansehen. Während der größte Teil der asylpolitischen Forderungen der AfD längst parteiübergreifender Konsens geworden sind, gilt es genau hinzugucken, was aber jedem Bürger getrost zugetraut werden kann. Das gilt im Guten, wie im Schlechten und es ist nicht erkennbar, warum das eine Jungjournalistin besser beurteilen können sollte als die meisten Bürger. Aber sich als Journalist, sich in seinem Auftrag als "freie Presse" in aller Öffentlichkeit daran aufzugeilen, dass ein Kollege als "4. Gewalt" einen unliebsamen Politiker bloßgestellt hat, "Doch zum Glück ist da Tim Sebastian, der Petrys Aussagen immer wieder ad absurdum führt. Manchmal hat man das Gefühl, er spreche mit einem schwer erziehbaren Kind, dem man alles genau erklären muss.", "Als Zuschauer fürchtet man anfangs noch, das Interview könnte Frauke Petry so die Möglichkeit geben, die Ansichten ihrer Partei über die Grenzen des deutschen Sprachraums hinaus zu verbreiten." - Ja die Sprache verrät den Geist! - ist ganz, ganz schlechtes Handwerk, Frau Schirmer! Oh, armes Deutschland, oh arme Medien, wenn das dazu führt, dass die Voraussetzungen und eine Haltung ist, der journalistische Nachwuchs in die Redaktionen der deutschen Massenmedien bringt. Zum Glück scheinen sich einige Redaktionen langsam, aber sicher wieder auf alte Qualitäten und ihre originäre Aufgaben zu besinnen. Die Verlinkung Ihrer Person ergibt, dass Sie das journalistische Handwerk erlernt haben und für "seriöse Medien" veröffentlichen, auf den ersten Blick ist nicht erkennbar, dass das Portal "bento" "Meinung/Kommentar" darstellt, es findet keine Trennung von Nachricht und Kommentar statt und inhaltlich lässt es weit blicken, wenn man sich menschlich daran erfreut, dass man der Ansicht ist, dass jemanden einen anderen Menschen in die Pfanne gehauen hat. Das ist UNSERIÖS! Wenn das die Regel und Zukunft des deutschen Qualitätsjournalismus sein soll, dann gnade uns Gott! Nein, Frau Schirmer, ich greife Sie nicht an, weil Sie es gebracht haben. Dass Sie Ihre persönliche Meinung zum besten gegeben haben, ist auch allzu offenkundig, und das erkennt auch jeder - was ich davon menschlich halte, habe ich gesagt - was ich Ihnen ankreide ist, dass Sie in Ihrer Funktion als Teil des Journalismus agieren und den Eindruck erwecken, das sei Journalismus und diesen damit in seiner Seriosität diskreditieren.