Nachdem gestern das denkmalgeschützte Haus direkt neben unserem Fraktionsbüro Ankerplatz im Wiesenviertel für unbewohnbar erklärt wurde, fragen wir heute bei der Stadtverwaltung nach. Wir wollen wissen, ob die bisherigen Bewohner.innen des Hauses korrekt behandelt wurden und wie es mit dem Haus nun weitergehen kann. Ein dauerhaft unbewohnbares, verfallendes Haus mitten in der Innenstadt gilt es auf jeden Fall zu vermeiden! Dieses Haus sollte möglichst bald sinnvoll und wieder im Sinne der Allgemeinheit genutzt werden können! https://piraten-witten.de/unbewohnbares-haus-mitten-im-wiesenviertel/

Heute wurde das denkmalgeschützte Haus direkt neben unserem Fraktionsbüro Ankerplatz für unbewohnbar erklärt. Wie soll es weiter gehen mit dem Haus mitten in der Innenstadt, mitten im Wiesenviertel? Wir werden uns um dieses Thema kümmern!

Heute ist der Tag der Archive! Auch das Stadtarchiv Witten macht mit und man kann beispielsweise die Amtlichen Bekanntmachungen der Nachkriegszeit lesen. Das Stadtarchiv ist als Gedächtnis der Stadt eine wichtige Institution und ermöglicht uns, die Geschichte zu erforschen und nicht zu vergessen. Am 11. Januar 1946 wird hier auf die „Feierliche Eröffnungssitzung der erweiterten Wittener Stadtvertretung“ hingewiesen. Wir können froh über die nun lange Zeit der Demokratie und in Frieden sein! Die nächste Sitzung des Stadtrates findet übrigens am 19. März 2018 statt und es stehen gleich fünf Anträge unserer Fraktion auf der Tagesordnung! Kommt rum und beteiligt Euch an unserer Demokratie, damit sie uns noch lange erhalten bleibt! #TagDerArchive #ratWitten #Demokratie

Online-Handel wird nicht wieder verschwinden, sondern weiter zunehmen! Das muss in der Stadtplanung berücksichtigt werden. Die Innenstadt muss mehr ein Ort sein, an dem man sich auch aus anderen Motiven als Konsum gerne aufhält. Dazu brauchen wir auch mehr Straßenkultur und mehr Grün! Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass auch die großen Online-Händler Steuern zahlen und diese entsprechend den Kommunen zu Gute kommt! https://www.waz.de/staedte/witten/wie-der-onlinehandel-die-wittener-city-gefaehrdet-id213579443.html

Die Wittener GroKo startet im Jahr 2018 (!) eine Debatte über eine „Digitalisierungsstrategie“. Wir begrüßen grundsätzlich, dass sich nun auch SPD und CDU stärker mit dem Thema befassen wollen. Allerdings sind wir auch fassungslos, wenn man auf die letzten Jahre zurückblickt und darauf, welche Anträge die GroKo als politische Digitalisierungsbremse abgelehnt hatte! Deshalb fängt unser neuer Blog-Beitrag auch an mit... „Manchmal fällt auch dem hart gesottensten Piraten beim Lesen der Morgenzeitung die Augenklappe aus dem Gesicht.“ ;)

Heute diskutiert der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz unsere Änderungsanträge zum GroKo-Antrag "Digitalisierungsstrategie für die Smart City Witten" Aus unserer Sicht kommt der jetzige GroKo-Antrag viel zu spät und ist zu wenig konkret. Er formuliert keine Ziele – es soll halt „irgendwas mit Digitalisierung“ gemacht werden. Wir fordern eine Kommission für Digitalisierung aus fachlich kompetenten und Interessierte aus Politik und Verwaltung das Thema begleiten und voranbringen. So soll das Thema dauerhaft in einem passenden Gremium begleitet und gestaltet werden. Der zweite Änderungsantrag gibt etwas vor, was im GroKo-Antrag komplett fehlt: Ziele für eine Digitalisierung. Hier könnt ihr unsere Anträge nachlesen: https://piraten-witten.de/antraege-und-anfragen/#antraege

Unsere Fraktionsgeschäftsführerin geht eine Woche in den wohlverdienten Urlaub 🌴 Daher bleibt unser Büro im Ankerplatz vom 15. Februar bis einschließlich 22. Februar 2018 geschlossen. Ab dem 27. Februar sind wir wieder regelmäßig dienstags von 9 bis 14 Uhr und donnerstags von 11 bis 15 Uhr für euch an Bord! E-Mails erreichen unsere Ratsmitglieder natürlich jederzeit und auch hier bei facebook oder drüben bei Twitter (@PiratenWitten) machen wir keine Ferien :) Die Niederschrift unserer letzten Fraktionssitzung ist schon einsehbar unter: https://wiki.piratenpartei.de/Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-02-06_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Witten Und den Termin für die nächste Fraktionssitzung könnt ihr euch auch schon mal vormerken: 05.03.2018, 19 Uhr im Ankerplatz, Steinstr. 16 https://www.facebook.com/events/916523318520423/ https://piraten-witten.de/

Öffentliche Sitzung, wie immer! Gäste sind herzlich willkommen. Wir werden unser Abstimmungsverhalten für die Ratssitzung am 19. März diskutieren. Dabei geht es unter anderem um die Neugestaltung des Kornmarktes. Weiterhin gilt es in der Sitzung gleich fünf Anträge der Fraktion für mehr Einwohnerbeteiligung und zum Thema Digitalisierung durchzubringen. Hier die genaue... Tagesordnung 1 Formalia 2 Verwaltung der Fraktion * Fraktionsgelder 2017 ** Kassenprüfer Wahl ** Termin zur Prüfung *Fraktionsbudget 2018 * Neue Visitenkarten * Erstellung eines Imagefilms für die Fraktion 3 Berichte 4 Aktuelles * Umbesetzung im Jugendhilfe- und Schulausschuss * Vorschlagliste Hauptschöffen für das Jugendschöffengericht ** Jugendamt bittet bis zum 14.03.18 um geeignete Vorschläge zur Vorbereitung des Beschlusses im JuSchu (Liste im Ankerplatz) * Feinstaubtreffen / Sensoren Bestellung Sachstand 5 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge * Kornmarkt / Vorlage im ASU / Rat / ** https://secure.stadt-witten.de/session/bis/getfile.asp?id=50452&type=do& * Ratssitzung am 19. März ** Vorhabenliste 02/2018 VV im HFA/Rat *** VV: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/getfile.asp?id=50413&type=do& *** Liste: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/getfile.asp?id=50500&type=do& ** fünf Piraten-Anträge in der Sitzung 6 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand * Anfrage: Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung * Anfrage: Brötchentaste Wiesenviertel * Anfrage: Einzelfallprüfung Fahrradständer anstatt Pöller 21.09.2017 https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2017/09/17-09-21-AF-PIRATEN-Einzelfallpr%C3%BCfung-Fahrradst%C3%A4nder-anstatt-P%C3%B6ller.pdf * Antrag Neuregelung des Fragerechts für Einwohner.innen in Ratssitzungen: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2014/10/17-10-26-AT-PIRATEN-Neuregelung-des-Fragerechts-f%C3%BCr-EinwohnerInnen-in-Ratssitzungen.pdf * Antrag Regelmäßiger TOP Anregungen und Anfragen: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2014/10/17-10-26-AT-PIRATEN-Regelm%C3%A4%C3%9Figer-Tagesordnungspunkt-Anregungen-und-Anfragen.pdf * Antrag Regelmäßiger TOP Einwohnerfragestunde: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2014/10/17-10-26-AT-PIRATEN-Regelm%C3%A4%C3%9Figer-Tagesordnungspunkt-Einwohnerfragestunde.pdf * OpenAntrag „Lichter aus - Sternenhimmel an“: https://openantrag.de/witten/lichter-aus-sternenhimmel-an 7 Verschiedenes (Ralf) Openantrag! Schon da? Bushaltestelle Ardeystr. / Kohlensiepen Die Geschäftsleute möchten gerne das die Haltestelle um ca.90 m Richtung Süden (Borbach )verlegt wird. Grund: Sollte die Haltestelle nicht verlegt werden und Pfosten gesetzt werden, könne die Geschäftsleute nicht mehr Beliefert werden. Verträge sind aber über Jahre abgeschossen! 8 Termine

Unser Büro Ankerplatz bekommt eine Beamerhalterung. :)

Öffentliche Sitzung, wie immer! Gäste sind herzlich willkommen. Vorgeschlagene Tagesordnung: *1 Formalia* *2 Verwaltung der Fraktion* 2.1 Änderungsanträge zur Geschäftsordnung 2.2 Fraktionshaushaltsplan 2018 2.3 Logo Ankerplatz 2.4 Neue Visitenkarten 2.5 Erstellung eines Imagefilms für die Fraktion *3 Berichte* *4 Aktuelles* * Haushalt 2019/20 ** Kämmerer bittet um Votum bzgl. Doppelhaushalt bis Mai 2018 * Umbesetzung im Jugendhilfe- und Schulausschuss * Feinstaubtreffen * Einwohnerantrag „Baum ab? Nein danke!“/Baumschutzsatzung * Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen *5 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge* * Änderungsantrag „Digitalisierungsbeauftragter“ von SPD/CDU *6 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand* * *Anfrage: *Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (noch nicht eingereicht), * *Anfrage*: Einzelfallprüfung Fahrradständer anstatt Pöller 21.09.2017 https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2017/09/17-09-21-AF-PIRATEN-Einzelfallpr%C3%BCfung-Fahrradst%C3%A4nder-anstatt-P%C3%B6ller.pdf * *Antrag* Neuregelung des Fragerechts für Einwohner.innen in Ratssitzungen: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2014/10/17-10-26-AT-PIRATEN-Neuregelung-des-Fragerechts-f%C3%BCr-EinwohnerInnen-in-Ratssitzungen.pdf * *Antrag* Regelmäßiger TOP Anregungen und Anfragen: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2014/10/17-10-26-AT-PIRATEN-Regelm%C3%A4%C3%9Figer-Tagesordnungspunkt-Anregungen-und-Anfragen.pdf * *Antrag* Regelmäßiger TOP Einwohnerfragestunde: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2014/10/17-10-26-AT-PIRATEN-Regelm%C3%A4%C3%9Figer-Tagesordnungspunkt-Einwohnerfragestunde.pdf * *OpenAntrag* „Lichter aus - Sternenhimmel an“: https://openantrag.de/witten/lichter-aus-sternenhimmel-an * *OpenAntrag* „Verbesserung des Radverkehrs auf dem Bahnhofsvorplatz“ https://openantrag.de/witten/verbesserung-des-radverkehrs-auf-dem-bahnhofsvorplatz *7 Termine* 08.02.18 19.00 Piratenstammtisch Witten 15.02.18 19.00 Piratenstammtisch Hattingen 27.02.18 17.00 AWSF 01.03.18 17.00 JuSchu 08.03.18 17.00 ASU 08.03.18 19.00 Piratenstammtisch Witten 12.03.18 17.00 HFA 15.03.18 17.00 VKA 19.03.18 16.00 Rat

Ratssitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Seit einigen Monaten versuchen wir die Menschen in Witten mit Facebook-Veranstaltungen darauf und auf die aktuellen Themen im Rat hinzuweisen. Spannende Tagesordnungspunkte, die viele Menschen betreffen, sind dieses Mal: * Drastische Mieterhöhungen durch Modernisierungen u.a. durch die großen Vermietern Vonovia und LEG, die zusammen mehr als 3.000 Wohnungen in Witten vermieten. Der MieterInnenverein Witten e.V. hatte dazu einen „Bürgerantrag” eingereicht, den die Stadtverwaltung nur zur Kenntnis nehmen wollte. Wir und die Fraktion Die LINKE haben dazu einen Antrag eingereicht, der dafür sorgen soll, dass der Stadtrat den Bürgerantrag abstimmt und annimmt, so dass die Forderungen verbindlich umgesetzt werden. * Ein neuer qualifizierter Mietspiegel soll vom Rat verabschiedet werden. Dieser schafft mehr Transparenz und Chancengleichheit auf dem Wittener Wohnungsmarkt. Dieser neue Mietspiegel musste von engagierten Menschen und einigen Ratsfraktionen, u.a. uns, erkämpft werden. Daher sind wir froh, dass er jetzt Realität wird! * Verkaufsoffene Sonntage 2018 * aktueller Stand der Rathaussanierung * eine mögliche Verkleinerung des Stadtrates von regulär 50 auf regulär 44 Mitglieder nach der Kommunalwahl 2020 Schaut Euch doch mal an, wie Demokratie vor Ort funktioniert und überprüft, wie die von Euch gewählten Kommunalpolitiker arbeiten! Die vollständige Tagesordnung und alle Dokumente zur öffentlichen Sitzung finden sich hier im Bürgerinformationssystem: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/to0040.asp?__ksinr=1989