Die unendliche Geschichte: Ist es Rassismus, vor Gefahren durch Massenmigration zu warnen ? Auf einer Veranstaltung der Stadt Freiburg zu noch einem Asylantenheim in Freiburg äußerte ich: "Ich denke ein Großteil der Ängste, die in der Bevölkerung vorhanden sind und die man auch mal wahrnehmen müsste, rührt daher, dass es sich eben bei vielen Personen die herkommen, nicht um Flüchtlinge im eigentlichen Sinne handelt, sondern um Glücksritter, teilweise, die hier ein besseres Leben suchen. Natürlich sind es genauso Menschen, auch genauso Menschen, die die Liebe wollen, genauso Menschen die ein gutes Herz haben, aber es sind auch viele dabei, die nutzen ein Sozialsystem aus und die kommen hierher und sie begehen Raubüberfälle, sie begehen Attacken auf Frauen, Attacken auf Männer." Ich habe nirgendwo irgendetwas dahingehend gesagt, dass "die" Ausländer und Flüchtlinge in ihrer Gesamtheit für Vergewaltigung oder Raub verantwortlich seien. Genauso wenig habe ich gesagt, dass "beinah alle" Flüchtenden Glücksritter seien - sondern , dass teilweise Glücksritter dabei seien und viele Personen nicht Flüchtlinge im eigentlichen Sinne sind. Die Ereignisse nicht nur in Freiburg geben dieser Einschätzung Recht. Gleichwohl versteht es die Badische Zeitung durch eine beispiellose Schmutzkampagne, meinen Ruf zu beschädigen, indem sie laufend Artikel, Kommentare, Leserbriefe usw. veröffentlicht, die mich als Rassist diffamieren. Die von mir vertretene Position ist keineswegs rassistisch, sondern warnt vernünftiger Weise vor den massiven Gefahren einer unkontrollierten Massenzuwanderung. Das OLG hat in seinem Urteil lediglich ausgeführt, dass es eine "erlaubte" Wertung sei, meine Warnung als "Rassismus" auszulegen. Dass das Blödsinn ist, solches zu behaupten ist meine Wertung. Denn ich bin alles andere als ein Rassist. Das ist schlicht dumm und ideologisch verbohrt. Radio Dreyeckland wurden im übrigen alle weiteren objektivierbaren Falschbehauptungen, die es über mich aufstellte verboten - zu Recht. Was das mit Pressefreiheit zu tun haben soll, falsche Tatsachen zu behaupten, erschließt sich mir nicht. Ich finde es bedauerlich, wie einseitig die Badische Zeitung vorliegend vorgeht, sich auf einen "kleinen Anwalt" (Zitat BZ) einschießt und offensichtlich danach trachtet, mich zu vernichten. Ich frage mich, ob die "schweigende Mehrheit" tatsächlich die Massenmigration so klasse findet, wie es die Zeitungsberichterstattung suggeriert oder zwischenzeitlich doch die Gefahren erkennt, die aus ihr folgen. Wenn tatsächlich keine erhöhte Kriminalität durch die Migranten zu befürchten sei, wieso wurden dann die Silvesterfeiern mit massiver Polizeipräsenz geschützt und wieso wurden Weihnachtsmärkte sogar militärisch geschützt ? Da fehlt mir das Verständnis.

RA Oliver Kloth