www.thueringen.de

Thema Gebietsreform Thüringen Zur allgemeinen Kenntnis: Die Anwendungshinweise zum Vorschaltgesetz sind öffentlich jetzt unter dem nachfolgenden Link abrufbar: http://www.thueringen.de/mam/th3/tim/2015/anwendungshinweise_komplett.pdf Das Ganze klingt zwar sehr trocken, ist für die Gebietsreform und die Ent-wicklung von Saalfeld aber enorm wichtig. Zum Beispiel der nachfolgende Punkt zur Stärkung der Mittelzentren = Saalfeld: "cc. Die Belange der im Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 festgelegten Ober- und Mittelzentren sollen in besonderem Maße berücksichtigt werden. Ober- oder Mittelzentren sollen durch Eingliederungen vergrößert werden (§ 1 Abs. 3 Satz 2 und § 5 Abs. 1 ThürGVG). Die Ober- und Mittelzentren sind in der Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 vom 15. Mai 2014 (GVBl. 2014 S. 205) verbindlich ausgewiesen. Sie über-nehmen wichtige überörtlich bedeutsame Aufgaben und Funktionen, die auch den Einwohnern der Gemeinden im Einzugsbereich des Zentralen Ortes zugute kommen. Bei Gemeindeneugliederungen im Umlandbereich von Ober- und Mittelzentren weist das Vorschaltgesetz den Belangen dieser Zentren in ihrer Stadt- Umland-Beziehung mit den unmittelbar angrenzenden Gemeinden eine gesteigerte Bedeutung zu. Dem Bedarf von Ober- und Mittelzentren nach einer Vergrößerung durch Eingliederung von Gemeinden ihres Verflechtungsbereichs ist grundsätzlich Rechnung zu tragen. Die Interessen der Städte an der Vergrößerung ihres Gemeindegebiets einerseits und die Belange der umliegenden Gemeinden und ihrer Bürger am Fortbestand ihrer Eigenständigkeit anderer-seits sind gegeneinander abzuwägen. Für eine Eingliederung spricht (insbesondere) eine bereits bestehende intensive Ver-flechtung zwischen Stadt und Nachbargemeinde oder eine schwerpunktmäßig auf die Kernstadt ausgerichtete Gemeinde. Im Falle der Mittel- und Oberzentren wird regelmäßig von einem überwiegenden Interesse an Eingliederung ausgegangen, um so eine dauerhafte Aufgabenerfüllung durch dauerhaft leistungsfähige Verwaltungsstrukturen und Förderung nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung in den Verflechtungsräumen zu schaffen [vgl. Be-gründung zu § 5 Abs. 1 ThürGVG, Drucks. 6/2000 S. 47]. Nur, wenn ein überwiegendes Eingliederungsinteresse des Ober- oder Mittelzentrums [in Abweichung vom gesetzlichen Regelfall des § 5 Abs. 1 ThürGVG] nicht besteht, können Anträge der betroffenen Gemeinden auf anderweitige Neugliederungen Aussicht auf Erfolg haben. So dürfte Unterwellenborn danach keine Gemeindefusion mit Kamsdorf eingehen, da es in einer direkten Umlandbeziehung zu dem Mittelzentrum Saalfeld steht und über kein eigenes eigenes gewachsenes Zentrum verfügt. Dann nützt es auch nichts und ist zudem taktisch unklug, wenn die Unter-wellenborner Verwaltung mit Saalfeld erst gar nicht reden will. Im Fall eines freiwilligen Zusammenschlusses zwischen Saalfeld und Unterwellenborn gäbe es dafür sogar erhebliche Geldmittel. Wir werden dranbleiben.

Photos from SPD Saalfeld's post

Nochmal zum letzten Stadtrat im Juli 2016: Eine der wichtigsten Entscheidungen im letzten Stadtrat vor der Sommerpause war der mit großer Mehrheit gefasste Beschluss, die Orangerie im Schlosspark Saalfeld zu sanieren und zukünftig als Zentrum der Jugendarbeit in Saalfeld zu nutzen. Damit wird eine wichtige Wahlkampfforderung der SPD-Saalfeld umgesetzt, die Aufwertung und Wiederbelebung des Schlossparks als Stadtpark für alle Generationen. Zugleich bekommt die historische Orangerie wieder eine angemessene Nutzung als städtischer Veranstaltungsort. So werden auch im Park zugängliche öffentlichen Toiletten im Verwaltungstrakt integriert. Auch wird der bereits sanierte Pavillon an die Wasser, Abwasser und Heizung angeschlossen und kann dann ganzjährig genutzt werden. Damit ist auch der Weg frei, den bisherigen Standort der Jugendarbeit Kleiststraße als Hospiz umzubauen, wie es Stadt und CDU mehrheitlich wünschen. Der gefundene Kompromiss geht für uns in Ordnung, weil die Jugendarbeit im Schlosspark viel mehr Raum und ein größeres Areal erhält. Wir erhoffen uns davon natürlich auch neue und besser Angebote für alle Jugendlichen in Saalfeld.

So, Ferien und Sommer sind fast vorbei. Wir hoffen ihr hattet alle eine schöne Zeit!? Am 11.08.2016 beginnt auch wieder die Schule in Thüringen und am 31.08. 2016 tagt wieder der Stadtrat in Saalfeld. Es wird also Zeit, sich wieder aktiv in politische Geschehen einzubringen. Hier vorab noch die nächsten wichtigen Termine in unserem Ortsverein. Wir Mitglieder der SPD Saalfeld feiern unsere Sommergartenparty am 08.08.2016 ab 17.00 Uhr in Frieders Garten. Infos dazu leider nur per PN. Die nächste reguläre und öffentliche Ortsvereinssitzung findet dann am 12.09.2016 wieder um 19.00 Uhr im Arthur- Hofmann- Haus in der Rosmaringasse 7, Saalfeld statt. Am 08.09.2016 gibt die SPD Saalfeld ab 17.00 Uhr einen Empfang mit Gästen zu Ehren von Frieder Lippmann, der am 03.09.2016 schon seinen 80. Geburtstag feiert. Unfassbar, diese riesige Zahl. Man sieht es ihm überhaupt nicht an. Weitere Termine mit Beteiligung der SPD im August sind das 26. Detscherfest am 20.08.2016 und am 27.08.2016 das Saalfelder Hopfenzupfen auf dem Saalfelder Brauereigelände. Weitere Infos folgen.

Photos from SPD Saalfeld's post

Subotnik am Arthur- Hofmann- Haus der SPD Saalfeld und völlig erschöpft... 😂 nicht mal die Fotos werden mehr scharf.

Bericht aus der Stadtratssitzung vom 22.06.2016: 1. Jugendarbeit zukünftig im Schlosspark! Beschlossen wurde heute (mit 21 JA- Stimmen von insgesamt 26 anwesenden Stadträten) der Umbau der Orangerie im Schlosspark Saalfeld für insgesamt 560.000 € (Kostenschätzung). Der Umbau beinhaltet in der großen Variante (Variante 1) den Abriss des DDR-Anbaus und einen kompakteren Ersatzneubau, der drei Büros und den öffentlichen Sanitärtrakt. In der denkmalgeschützten Orangerie wird der Fußboden gedämmt, die Glasfassade überarbeitet, eine Heizungsanlage eingebaut, ein Kamin und ein Umluftofen vorgesehen, der Außenputz und die Elektrotechnik erneuert. Freigelegt wird die historische Holzbalkendecke, die dann in der Orangerie eine Raumhöhe von 4 m frei gibt. Damit steht für unterschiedlichste Veranstaltungen eine maximal nutzbare Innenraumfläche von bis zu 230 m² zur Verfügung. Zudem kann der gesamte Schlossparkbereich in Projekte einbezogen werden. Die Situation für die Jugendarbeit des Bildungszentrums verbessert sich damit auch gegenüber der Kleiststraße erheblich. Zudem lässt sich der Schlosspark so auch für andere Veranstaltungsangebote (z.B. Klassik im Park) besser nutzen. Auch die Kleintierzüchter behalten ihr Vereinsheim. Damit wird eine Wahlprogrammforderung der SPD- die Nutzung des Schlossparks als Stadtpark für alle zu öffnen und die Wiederherstellung der Orangerie, verwirklicht. 2. Kein Interesse an der Landesgartenschau 2024 in Saalfeld Weit weniger erfreulich war das Abstimmungsverhalten der Mehrheit der Stadträte (insbesondere die Jungen, Linke und ein Teil der CDU (14 Stimmen) zu der Beschlussvorlage "Interessensbekundung an der Ausrichtung der Landesgartenschau 2024 im Städtedreieck. Es ging dabei nach der bereits vor 3 Monaten mehrheitlich erfolgten Beauftragung einer Vorstudie (Gesamtkosten 30.000 € davon Saalfeld 6.600 €), die nun fertig gestellt und auch Grundlage der Diskussion war, darum, sich gemeinsam als Städtedreieck gegenüber dem Land Thüringen zu bewerben. Rudolstadt hatte bereits im Mai zugestimmt und Bad Blankenburg heute. Die erheblichen städtebaulichen und touristischen Effekte einer solchen zu über 80 % geförderten Landesgartenschau kommen uns also nicht zu Gute. Man hätte damit sowohl einige Innenstadtbereiche als auch die Saaleauen/die Schwarza zwischen im Städten als grünes Zentrum entwickeln können und auch die Radweginfrastruktur im Städtedreieck verbessern können. Jedenfalls ist damit die große Chance vertan, in den nächsten 8 Jahren gemeinsam das Städtedreieck weiter zu entwickeln. Sei es drum, die SPD- Stadträte haben gemeinsam mit den Grünen, der FDP und einigen CDU-Abgeordneten (12 Stimmen) für die Durchführung der Landesgartenschau 2024 gestimmt. Dies auch als Signal an die Jugend und die Zukunft in unserer Stadt und im Städtedreieck. Die durchaus vorhandenen Mängel der Konzeption und das Fehlen eines gemeinsamen Schwerpunkte hätten im späteren Abstimmungsprozess alle diskutiert und beseitigt werden können. Selbst die derzeitige schwierige Haushaltssituation spielt an sich für die Entscheidung keine wesentliche Rolle, denn in der Vorausschau wird Saalfeld voraussichtlich 2018 die Haushaltskonsolidierung beenden können. Die tatsächlichen Investitionen beginnen regelmäßig erst 4 Jahre vor der Landesgartenschau, also 2020. Die zukünftige finanzielle Situation ist somit nie am Tag der Interessensbekundung (8 Jahre vorher) vorhersehbar. Es war keine mutige Entscheidung. Steffen Lutz Fraktionsvorsitzender der SPD- Stadträte

Saalfeld - Rudolstadt - Bad Blankenburg und die Gebietsreform: Alle geben ab außer wir

Diskussion - Gebietsreform Das Papier, die gemeinsame Erklärung der Bürgermeister des Städtedreiecks, stellt nur dar, wie man sich eine Entwicklung des Städtedreiecks im Zuge der Gebietsreform aus Sicht der Bürgermeister und zumindest für Bad Blankenburg und Saalfeld auch aus Sicht der Stadträte vorstellt. Wie Landesregierung und Landtag letztlich nach dem Ende der Freiwilligkeitsphase entscheiden, steht nicht fest und deshalb ist das Papier auch kein Vorgriff darauf. Es wäre nur klug, wenn z.B. Unterwellenborn sich nicht zieren würde, mit Saalfeld wenigstens zu verhandeln. Lieber geht man aber dort stur seinen Weg und versucht "Tatsachen (die vielleicht gar keine werden) zu schaffen", indem man ausschließlich mit Kamsdorf und Könitz verhandelt. Dieser Zusammenschluss würde aber keine Strukturverbesserung bringen, sondern als neues Unterzentrum aus 3 Gemeinden ohne gewachsenen Ortskern das benachbarte Mittelzentrum Saalfeld schwächen. Das widerspricht aber an sich schon dem Zweck des Vorschaltgesetzes. Am Schluss kommt es vielleicht doch anders. Noch ein Wort zum Städtedreieck selbst. Die Gebietsreform richtet sich an die kleingliedrigen Gemeinden und VG`s, die nach den Entwicklungsprognosen im Jahr 2035 unter 8.000 Einwohner fallen bzw. schon darunter liegen.

Bundesregierung

Ab jetzt können wir als Stadt Saalfeld vor unseren Schulen selbst entscheiden, ob wir 30-iger Zonen auch auf Hauptverkehrsstraßen einrichten wollen. Zum Beispiel vor der Sabelschule, der Johannesschule u.a. Mehr Selbstbestimmung für Städte und Gemeinden bei ihrer städtischen Verkehrspolitik. (Dem Kabinettsbeschluss muss aber noch der Bundesrat zugestimmen.)

www.statistik.thueringen.de

Ab dem 23.06.2016 dürfen die Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt werden. Unser neuer Bundestagswahlkreis (Nr. 195) umfasst die Kreisgebiete Saalfeld- Rudolstadt, Saale- Orla und Saale- Holzland. Die Änderung erfolgt, weil für Thüringen aufgrund sinkender Einwohnerzahlen nur noch 8 Wahlkreise/Mandantsträger festgelegt worden sind. http://www.statistik.thueringen.de/presse/2016/pr_147_16.pdf

Im Bauausschuss heute ab 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Saalfelder Bürger- und Behördenhausstehen stehen einige wichtige Entscheidungen an bzw. werden vorberaten: So wird über den Antrag auf Nutzungsänderung der Orangerie im Schlosspark zur Kultur- und Bildungsstätte, den Änderungsantrag bei der (umstrittenen) Wohnbebauung im Promenadenweg (Antrag Fußgängerbrücke) und den Neubau von vier bzw. drei Einfamilienhäusern in Wöhlsdorf und Crösten entschieden. Vorgestellt und beraten wird im nichtöffentlichen Teil das Umbaukonzept für die Orangerie, ein Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das ehemalige Gärtnereigelände neben dem Sportplatz/Skateranlage am Ecki und das Konzept der Vorstudie zur Landesgartenschau 2014 im Städtedreieck, die dann im Stadtrat nächsten Mittwoch zur Beschlussfassung anstehen. SPD- Stadtratsfraktion Saalfeld

Timeline Photos

Kurzfristig eingesprungen: Seminar der Friedrich- Ebert- Stiftung zu Demokratie in Deutschland -Ich hatte heute die Ehre, als SPD-Stadtrat von Saalfeld mit den Teilnehmern die kommunale Struktur des politischen Systems in Deutschland zu erläutern und zu diskutieren. Steffen Lutz

Leutenbergs Bürgermeister zur Gebietsreform: Städtedreieck soll fusionieren

Diskussion zur Gebietsreform Grundsätzlich hat Robert Geheeb Recht, ein Zusammengehen der Städte des Städtedreiecks wäre ideal für die weitere Entwicklung der gesamten Region auch aus Landessicht. Typisch städtische Probleme würden gebündelt und langfristig würde der Verwaltungsaufwand einschließlich des Personalbestandes im Städtedreieck erheblich sinken. Eine Umbenennung wäre nicht mal nötig. Die derzeitigen Bürgermeister der drei Städte einschließlich großer Teile der leitenden Verwaltung sind nicht aber gewillt, diesen Schritt zu gehen. Auf dem Neujahrsempfang 2016 wurde ohne Not das Streben nach einem Zusammenschluss für beendet erklärt. Es herrscht viel Selbstbezogenheit und es fehlt vor allem der wirtschaftliche und politische Druck für einen solchen Zusammenschluss. Aber das heißt nicht, dass dies ausgeschlossen ist. Ein Zusammenschluss muss langfristig (mindestens eine Wahlperiode) vorbereitet werden, um die Bürger der drei Städte mitzunehmen und ein Zusammengehen verwaltungstechnisch vorzubereiten. Die derzeitige Gebietsreform hat ganz andere Ziele, Die Verwaltungsstrukturen im ländlichen Raum flächendeckend den stark abnehmenden Bevölkerungszahlen anzupassen und neu zu ordnen. Strategisch mag es nicht allen gefallen, dass einzelne Verwaltungsgemeinden in die Städte wollen und damit Optionen im Umland verhindern, aber die VG Saalfelder Höhe umschließt das Stadtgebiet Saalfeld in großen Teilen (Kragen) und schon jetzt bestehen (wie im Leitbild vorausgesetzt) geografisch bedingt erheblich Bindungen zum städtisches Mittelzentrum Saalfeld. Dagegen fehlt überwiegend gewerblich geprägten (Vor-)Orten, wie der Gemeinde Unterwellenborn, ein eigenes dörfliche oder städtisches Gepräge vollständig. Ein Zusammengehen mit Saalfeld wäre höchst sinnvoll, auch für die dortige Wirtschaft und die bereits gegebenen auf Saalfeld ausgerichteten Strukturen und die angrenzenden Gewerbestandorte. Es fehlt der politischer Wille und die Weitsicht. Gesprächsangebote aus Saalfeld werden bislang abgelehnt oder ganz ignoriert. Eine entsprechende Anleitung durch das Land wäre hier tatsächlich sinnvoll. Eine Verfestigung dieser Vorortstruktur durch einem Zusammenschluss mit Kamsdorf kann vom Land eigentlich nicht gewollt sein. Die neue benachbarte große Verwaltungseinheit würde Saalfeld als funktionales Mittelzentrum schwächen. Steffen Lutz SPD- Stadtratsfraktion Saalfeld

Photos from SPD Saalfeld's post

Neueröffnung des Walderlebnispfades an den Saalfelder Feengrotten. Seit dem 27.05.2016 ist der neue Erlebnispfad offen. Er wurde auf einer Strecke von mehr als 2 km neu gestaltet und um viele Spiel- und Erlebniselemente ergänzt. Schaut ihn euch an! Er beginnt jetzt oberhalb des Eingangs zu den Feengrotten und führt über den Mittelweg weiter zum grünen Klassenzimmer. Umgesetzt und mitentworfen wurden die Spielelemente von dem Saalfelder Spielplatzbauer Dirk Böhme. Das war eines der wichtigsten Projekte, das aus dem letzten Regionalbuget verwirklicht wurde. (150.000 €) Ebenso wurden die Caravanstellplätze an den Feengrotten aufgewertet, 10 neue befestigte Plätze geschaffen und die Anlage zudem um ein Sanitärhaus + Station sowie die Platzbeleuchtung ergänzt. (150.000 €) Was immer noch fehlt sind die 5 weiten Caravanstellplätze am Saalewehr, die ebenfalls vom Stadtrat mit den Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen wurden. (10.000€ Eigenleistung Bauhof) Hier soll für den Beginn der Arbeiten durch den Bauhof laut Stadtverwaltung erst das Ende der Umleitungsstrecke in der Pößnecker Straße abgewartet werden, um den Verkehrsfluss nicht zu behindern.