Rückblick zum gestrigen ordentlichen Kreisparteitag, den die SPD im Kreisverband Neunkirchen dazu genutzt hat, den Startschuss für die heiße Phase zur Bundestagswahl am 24. September zu setzen. Wir kämpfen geschlossen dafür, dass Esra Limbacher und Christian Petry das Direktmandat für den Deutschen Bundestag gewinnen. Der Kreisparteitag diente auch zur Wahl eines neuen Kreisvorstandes. Wir gratulieren dem Team um Steffen-Werner Meyer, Willi Kräuter, Günter Waluga und Birgit Müller-Closset zur Wiederwahl und freuen uns jetzt auf den gemeinsamen Wahlkampf.

Gute Stimmung bei den Genoss_innen und Bürger_innen in #Neunkirchen auf dem Stummplatz. #ltw17 #anke17 #spd

Am Sonntag SPD wählen, damit sich Eugen weiter als Landtagsabgeordneter für gute Arbeit einsetzen kann!

Die Tagesschau über den #SchulzEffekt in Neunkirchen. #JetztistSchulz #Anke17

Neustart in der Hochschulpolitik Hochschulen lohnen sich. Sie sichern Fach- und Führungskräftenachwuchs, sind Arbeit- und Auftraggeber und Ort des sozialen Aufstiegs durch Bildung. Dieses Potenzial im Saarland ist zu lange ungenutzt geblieben. Anke Rehlinger erklärt: „Wir nehmen das Steuer in die Hand. Das Saarland braucht den Neustart in der Hochschulpolitik.“ Dazu muss die Ressortzuteilung verändert werden. „Das Thema Hochschule ist in der Staatskanzlei falsch angesiedelt. Es darf nicht länger nur Anhängsel der Politik sein“, so die Spitzenkandidatin. Auch das Chaos beim HTW-Gebäude verdeutliche das. Nach der Landtagswahl müsse die Zuständigkeit wieder beim Kultusministerium liegen. „Dann erfahren die Hochschulen die Aufmerksamkeit, die sie verdienen“, meint auch Bildungsminister Ulrich Commerçon. Die Saar-SPD widmet den Hochschulen ein umfassendes Programm mit langfristiger Perspektive. Der strenge Sparkurs in der Bildungspolitik soll ein Ende haben. „Eine SPD-geführte Landesregierung wird dafür sorgen, dass die finanziellen Spielräume den Einrichtungen der akademischen Bildung zugute kommen“, so Anke Rehlinger. Dabei müsse es eine weitere Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte geben. Auch Investitionen in die Infrastruktur seien dringend erforderlich. Der demografische Wandel und mit ihm die Konkurrenz um Nachwuchskräfte geht auch am Saarland nicht vorbei. Anke Rehlinger: „Die Universität des Saarlandes soll auch künftig ihre Rolle als Innovationsmotor, Landeskinder-Hochschule und Exzellenzeinrichtung ausfüllen.“ Der Technologietransfer sei in den letzten Jahren zur Nebensache geworden, brauche neue Impulse und gehöre als Thema wieder ins Wirtschaftsministerium. Eine Unternehmensplattform solle Wirtschaft und Wissenschaft näher zusammenbringen, ein Gewerbe- und Forschungspark jungen Firmen Rückenwind geben. Investitionen in die Hochschulen sind gleichzeitig ein wesentlicher Beitrag für die Landeshauptstadt Saarbrücken. „Wer diesen Zusammenhang nicht erkennt, verkennt deren Bedeutung für die Zukunft des Landes“, so Oberbürgermeisterin Charlotte Britz. Anke Rehlinger hat ein klares Ziel: „Wir wollen starke Hochschulen. Sie sollen dafür sorgen, dass möglichst viele Hochschulabsolventen an der Saar bleiben. Wir werden alles dafür tun, um den Nachwuchs zu halten.“

Abitur im eigenen Takt!“ Für den Weg zum Abitur will die Saar-SPD Gymnasien in Zukunft die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 einräumen. Die Spitzenkandidatin im Landtagswahlkampf, Anke Rehlinger, wird dem Parteitag im Februar einen Vorschlag vorlegen: „Ob das Abitur in acht oder neun Jahren angestrebt wird, soll dann von den Betroffenen selbst entschieden werden können.“ Das bedeutet eine Abkehr von der bisherigen starren G8-Regelung, die 2001 von der CDU völlig überstürzt eingeführt wurde. Die saarländische SPD war schon bei der Einführung klar dagegen. In vielen Gesprächen habe Anke Rehlinger die Erfahrung gemacht, dass der Elternwille in diese Richtung gehe, eine Umfrage habe dies bestätigt. „Auch bei der Arbeit am Regierungsprogramm der SPD Saar ist dieser Elternwille eindeutig zum Ausdruck gekommen“, ergänzte Ulrich Commerçon, Leiter der Programmkommission. In der laufenden Legislaturperiode kam es der SPD darauf an, „Stabilität und gute Rahmenbedingungen für den Aufbau der Gemeinschaftsschule zu garantieren, dies ist gelungen“, so Anke Rehlinger. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, die Wahlfreiheit auch am Gymnasium zu ermöglichen. Das „Turbo-Abi“ für alle SchülerInnen am Gymnasium war und ist der falsche Weg: „Durch die hohe schulische Belastung der Kinder im G8 leiden Freizeit und Familienleben“, sagt Anke Rehlinger. Den Stellenwert der Gemeinschaftsschulen sieht der Bildungsminister durch diese neue Wahlmöglichkeit der Gymnasien nicht gemindert. Vorrang muss die individuelle Förderung der Schüler haben. Sie sollten das „Abitur im eigenen Takt“ erreichen. Eine Verlängerung der Schulzeit führe aber nicht automatisch zu besserer Schulbildung: „Deshalb müssen eine sachgerechte Reform der Oberstufe, mehr Wahlmöglichkeiten bei der Wahl der Prüfungs- und Leistungsfächer und weitere qualitätsverbessernde Maßnahmen zur individuellen Förderung hinzutreten“, weiß Ulrich Commerçon. Den beschrittenen Weg zur Gleichwertigkeit von Gemeinschaftsschulen, Gymnasien und beruflichen Schulen müsse man konsequent weitergehen. Bildung ist der Schlüssel für ein gutes Leben. Zentrale Forderung der SPD Saar ist Bildungsgerechtigkeit – und das von Anfang an. Die Spitzenkandidatin lässt daran keinen Zweifel: „Der Geldbeutel der Eltern darf nicht über den Erfolg der Schülerinnen und Schüler entscheiden. Die Saar-SPD wird alle Hürden im Bildungsbereich abschaffen.“

Wie sollte es anders sein? Wir freuen uns sehr, dass die erste Veranstaltung mit "Anke live" im Kreisverband Neunkirchen, genauer in Stennweiler, stattfinden wird.