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Nächste Ortsbeiratssitzung am 16.05.2017 (I) – Anfrage zu den Absenkungen an den Gullykästen im Londoner Ring und Prager Straße, Pfingstweide Die erste öffentliche Anfrage für die kommende Ortsbeiratssitzung Oppau ist fertig und wird abgesandt – es geht um die Absenkungen an den Regenwassereinläufen, der damit verbundenen Unfallgefahr und der bestehenden Gefahr, dass bei Starkregenereignissen die Entwässerung der versiegelten Flächen nicht gegeben ist. Demnächst folgen weitere Anfragen und Anträge – Ihre Anregungen für Anfragen und Anträge nehme ich auch gerne entgegen. Ihr Helge Moritz

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Nachtrag zum Mängelmelder (II) Absperrung der Absenkungsstelle am Gully Einlauf im Londoner Ring ist erfolgt. Morgen weitere Infos! Ihr Helge Moritz

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10.04.2017: Nachtrag zum Mängelmelder Pfingstweide: Rasant nehmen die Absenkungen der Gullys für den Regenwassereinlauf zu! Besteht neben der erheblichen Unfallgefahr auch die Gefahr, dass bei Starkregen-Ereignissen, die Entwässerung der versiegelten Flächen nicht funktionieren könnte? Bislang hat die Stadtverwaltung auf den stetigen Prozess der Absenkung nicht reagiert (siehe Mängelmelder Pfingstweide - http://kontext-fwg-lu.de/startseite/maengelmelder-pfingstweide/ Meldungsnummer 0043 vom 04.12.2016, erinnert am 12.03.2017) Deshalb wird durch eine Anfrage zu der nächsten Ortsbeiratssitzung eine Stellungnahme der Verwaltung erbeten. Ihr Helge Moritz

abgeordnetenwatch.de: Das virtuelle Wählergedächtnis

Wie haben unsere Bundestagsabgeordneten zur Anpassung der Maut abgestimmt? Mehr unter Abgeordnetenwatch.de: http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=1105&show=abstimmungsverhalten&id=861&filter=67063#abst_verhalten Ihr Helge Moritz

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Öffentliche Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusssitzung am 27.03.2017 Am Montag, 27.03.2017 findet ab 17:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses statt. Die TOP dieser Sitzung finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadtverwaltung Ludwigshafen unter folgendem Link: https://www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/to0040.php?__ksinr=20062003 Interessant für unseren Ortsbezirk sind die TOP 6, 7 - diese setzen sich mit dem Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße auseinander – und TOP 17 - Ausbau der Pilgerstraße zwischen Jakobsgarten und Weiherhofstraße - Genehmigung der Baumaßnahme. TOP 6 beinhaltet den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 658 "Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße" – Beschluss. Im Anhang zu diesem TOP finden Sie den Durchführungsvertrag. TOP 7 beinhaltet den Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogener Bebauungsplan 658 "Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße". Im Anhang zu diesem TOP finden Sie den Satzungsbeschluss. TOP 17 beinhaltet die Genehmigung zum Ausbau der Pilgerstraße, Oppau. Im Anhang zu diesem TOP finden Sie die Auschussvorlage. Ihr Helge Moritz

Photos from FWG LU - Oppau, Edigheim und Pfingstweide's post

Neue Mängel im Mängelmelder Pfingstweide Im Mängelmelder Pfingstweide (http://kontext-fwg-lu.de/startseite/maengelmelder-pfingstweide/) wurden gestern die neuen Mängel ergänzt und erledigte Mängel gelöscht. In 14 Tagen geht es mit dem Mängelmelder Edigheim weiter, bereits jetzt können Sie mir Mängel in Edigheim per Facebook oder per Mail an helge.moritz(at)fwg-lu.de melden. Demnächst folgen neue Informationen zum Grünpflegekonzept. Ihr Helge Moritz

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Weiter geht’s mit dem Mängelmelder – Pfingstweide (http://kontext-fwg-lu.de/startseite/maengelmelder-pfingstweide/) Die Temperaturen sind gestiegen, die Lust auf den Aufenthalt im Freien gewachsen und es kann mit dem Mängelmelder – zunächst für die Pfingstweide - weitergehen. Auf meinen Artikel in der Pfingstweide Zeitung (http://www.pfingstweide.de/stadtteilleben/ueberblick) zum Grünpflegekonzept für Oppau, Edigheim und Pfingstweide gab es bereits Hinweise zu Mängeln in der Grünpflege im Stadtteil Pfingstweide und zu weiteren allgemeinen Mängeln im öffentlichen Raum. Wenn Ihnen etwas in der Pfingstweide aufgefallen ist – bitte dies per Facebook oder per Mail an helge.moritz(at)fwg-lu.de melden. Am Sonntag erfolgt die Weiterleitung an die Stadtverwaltung Ludwigshafen und die Ergänzung im „Mängelmelder Pfingstweide“. Ihr Helge Moritz

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13.02.2017: Heutige öffentliche Stadtratssitzung – auch Entscheidung über Verlängerung Straßenbahnlinie in die Pfingstweide? Heute findet ab 15:00 Uhr im Rathaus, Stadtratssaal die nächste öffentliche Stadtratssitzung statt. Die öffentliche Sitzung beginnt (TOP 1) mit einer Einwohnerfragestunde. Weiterer für Oppau, Edigheim und Pfingstweide interessanter Punkt ist Anfrage 5 - Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Anschaffung von Straßenbahnen: Die FWG bittet u.a. um Auskunft darüber wie viele Schienenfahrzeugen in welchem Zeitraum beschafft werden, welche Förderung durch das Land erfolgt und wichtig für die zugesagte Verlängerung der Straßenbahnlinie in die Pfingstweide, welche Art von Schienenfahrzeugen (Ein-/Zweirichtungsbahnen) beschafft werden sollen, denn nur mit einer Zweirichtungsbahn lässt sich die geplante Endhaltestelle in der „Neuen Mitte Pfingstweide“ betreiben. Alle TOP mit den entsprechenden Unterlagen finden Sie hier: https://www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi/to0040.php?smcred=1&__ksinr=20061990 Ihr Helge Moritz

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Ablesetermine der TWL in der Pfingstweide: Kleine Erinnerung: am 09. und 10. Februar lesen die TWL wieder die Zählerstände in der Pfingstweide ab! Ihr Helge Moritz

FWG: Polizeipräsenz besser als Video-Überwachung am Berliner Platz!

Polizeipräsens statt Videoüberwachung Der Deutscher Städtetag und fordert in seiner Fachzeitschrift „Städtetag aktuell Ausgabe 1/17 – Ausbau der Videoüberwachung mit Augenmaß“: Für einen wirksamen Schutz vor Kriminalität brauchen wir in erster Linie eine höhere Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit, die der Deutsche Städtetag seit langem fordert. Auch die FWG Ludwigshafen fordert dies seit langem für den Berliner Platz und hat ihre Forderung nochmals erläutert: Da die Polizei vor Ort Straftaten verhindert, Videoüberwachung dem Straftäter „hinterherläuft“, bevorzugt die FWG-Stadtratsfraktion wie bereits gefordert, die Einrichtung von Sicherheitscontainer am Berliner Platz vor der Einführung einer Videoüberwachung. Mannheim hat dies in der City bereits erfolgreich vorgemacht. Zwar sind laut Innenminister Roger Lewentz die Straftaten am Berliner Platz seit Einführung des Alkoholverbotes durch eine Gefahrenabwehrverordnung um fast 35 Prozent zurückgegangen, aber im subjektiven Sicherheitsbedürfnis sieht der Bürger immer noch ein großes Problem. ‚Daher unterstützen die Freien Wähler auch die Bemühungen des Ordnungsdezernenten Dieter Feid gemeinsam mit der Landesregierung eine solche Lösung anzustreben. Dr. Rainer Metz Fraktionsvorsitzender Mehr Infos unter: http://fwg-fraktion-lu.de/fwg-polizeipraesenz-am-berliner-platz/ Ihr Helge Moritz

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Kleine Erinnerung - Ablesetermine TWL in Edigheim Im neuen Jahr werden auch wieder die Zählerstände durch Mitarbeiter der TWL abgelesen. Die Ablesetermine beginnen im Stadtteil Edigheim ab Montag, 22.01.2017. Ihr Helge Moritz

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15.01.2017: NEUJAHRSEMPFANG und Ergebnisse Ortsbeiratssitzung (V): TOP 9 + nichtöffentlicher Teil Heute um 15:00 Uhr findet im Bürgerhaus Oppau in der Rosenthalstr. Der Neujahrsempfang des Ortsvorstehers statt. Und weiter geht es mit dem letzten TOP: TOP 9 – Anfrage zu den Altkleiderbehälter im öffentlichen Raum (FWG): da die Anzahl der Altkleiderbehälter immer mehr zunimmt wurde die Stadtverwaltung um Auskunft gebeten ob, für alle Behälter vertragliche Vereinbarungen mit der Stadtverwaltung bestehen. Wenn nein, welche Maßnahmen von Seiten der Verwaltung bisher getroffen wurden, bzw. welche Maßnahmen die Verwaltung treffen wird? Die Stadtverwaltung wird die Anfrage prüfen und zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates Stellung nehmen. Im Mängelmelder Pfingstweide: http://kontext-fwg-lu.de/startseite/maengelmelder-pfingstweide/ und Edigheim: http://kontext-fwg-lu.de/maengelmelder-edigheim-2/ sind bereits einige Standorte aufgeführt. Wenn Sie weitere Standorte kennen, wäre ich für Ihre Information dankbar. Nichtöffentlicher Teil: An die Sitzung schloss sich noch ein weiterer nichtöffentlicher Teil an. Ihr Helge Moritz

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