Super Sache!

Die Freien Wähler haben es geschafft und Kommunen in einem wichtigen Problem geholfen. Die CSU hat nun klare und unumkehrbare Aussagen zur Abschaffung der Strabs gemacht. Das die Freien Wähler seit Jahren für eine Abschaffung der Strabs kämpfen, ist dem Bürger bekannt, und wir Freien Wähler müssen jetzt den zweiten Schritt gehen. Was nun dringend geklärt und entschieden werden muss ist, wie man einen klaren Stichtag, die Unumkehrbarkeit vergangener Entscheidungen und die Umsetzung rechtlich geklärt schnellstmöglich voranbringt . Die Iniitiierung eines Bürgerentscheides verschiebt diese dringlichen Entscheidungen weiter nach hinten. Kein Bürgermeister oder Gemeinderat wird in nächster Zeit einen Ausbau beschließen, da er möglicherweise Fördermittel verliert, oder auch keine Ausbaubeitragsrechnungen verschicken kann. Letztlich treibt das die Kommunen in ein weiteres finanzielles Loch. Es ist so an uns Freien Wählern, nun nicht mehr die Frage einer Abschaffung, sondern vielmehr die Abschaffung und damit notwendigen Forderungen zur finanziellen Ausstattung der Kommunen zügig zu klären, klare Vorschläge zu machen und für uns Kommunen einen guten finanziellen Ausgleich zu erreichen.

„Dem Bürger eine Menge Geld gespart“ Neujahrsempfang: Fraktionsvorsitzender Gerald Brehm lobt Einfluss der Freien Wähler im Landkreis RÖTTENBACH — Zu ihrem Neujahrsempfang hatten die Freien Wähler ERH dieses Jahr nach Röttenbach geladen. Im katholischen Pfarrheim zog Gerald Brehm ein positives Fazit der Arbeit im Kreistag. Dass die Freien Wähler (FW) bereit seien, bei den nächsten Wahlen mehr Verantwortung zu übernehmen, betonten Bezirkstagskandidat Martin Oberle und Landtagsaspirant Christian Enz. Patrick Prell stellte seinen Parteifreunden seinen Ortsverband vor. Dieser überzeuge mit einer hervorragenden Nachwuchsarbeit und auch im Gemeinderat seien die Unabhängigen heute tonangebend. „Mit Ludwig Wahl stellen wir nach Hans Mitschke bereits den zweiten Bürgermeister in Folge“, betonte Prell. „Im letzten Jahr habe ich gesagt, dass die großen Parteien bei der Bundestagswahl für ihre inkonsequente und Bürger abweisende Politik ihre Quittung bekommen werden“, erinnerte Irene Häusler in ihrem Grußwort. „Und genau das ist nun passiert“, so die FW-Kreisvorsitzende. Gleichzeitig beklagte sie, dass die Auswirkungen des politischen Experimentierens in Berlin für die Region unabsehbare Folgen haben können. „Denken wir allein daran, wie teuer das undurchdacht in die Welt gesetzte achtstufige Gymnasium den Bürger nun kommt.“ Ein ähnliches Verhalten attestierte Gerald Brehm der großen Koalition im Erlanger Kreistag. Immer wieder sei es den Freien Wählern jedoch gelungen politischem Größenwahn bodenständige Ansätze entgegen zu halten. „Das hat dem Bürger letztlich eine Menge Geld gespart“, verdeutlichte der FW-Fraktionsvorsitzende. Als Beispiel führte er die Abfallentsorgung an. „Wir haben den Verzicht auf eine Schwelbrennanlage bewirkt. Deshalb kann der Kreis nun die Müllgebühren senken“, resümierte Brehm. Auch im Öffentlichen Personennahverkehr konnten die Freien Wähler aus seiner Sicht Akzente setzen. „Die Anbindung der Region an den Nürnberger Flughafen, nach Forchheim und Neustadt geht auf unser langjähriges Nachhaken zurück“, stellte Brehm klar. Gleichzeitig bedauerte er, dass sich die Freien Wähler in manchen Bereichen noch nicht durchsetzen konnten. Etwa darin, dem von ihm und Ludwig Wahl seit langem geforderten Einsatz von E-Bussen. „Bei den aktuell niedrigen Zinsen ist es außerdem unverantwortlich, langfristige Investitionen wie den Schulbau in Spardorf kurzfristig abzuzahlen“, bemängelte Brehm. „Das geht zu Lasten der Kommunen,die schon jetzt unter der Kreisumlage leiden“. Auch bei der Abwicklung der Flüchtlingskrise fehlte es aus Sicht der Freien Wähler an Souveränität. „Natürlich musste man helfen. Aber was für Unterbringung und Sicherheit ausgegeben wurde, muss als unverhältnismäßig bezeichnet werden“, betonte Brehm. Allerdings läge die Schuld daran nicht allein am Landratsamt, ein gehöriger Anteil komme auch der Staatsregierung zu. Deshalb, so Brehm, sei es unerlässlich die Freien Wähler auf allen Ebenen direkt an den politischen Weichenstellungen zu beteiligen. „Die kommenden Wahlen bieten dazu eine vorzügliche Gelegenheit“, betonte der FW-Fraktionssprecher. „Im Oktober werden Bezirksund Landtag neu gewählt. Mit Martin Oberle und Christian Enz haben wir zwei hervorragende Kandidaten. Beide haben das Zeug, ein Mandat zu erringen – dabei haben sie vollste Unterstützung der gesamten Freien Wähler im Kreis.“ Unterstützt wurde Brehm in seinen Positionen von Kreisrat Martin Oberle: „Wir leben heute in einem Land, das sehr sozial eingestellt ist.“ Solidarität, so Oberle, sei auf Dauer jedoch nur zu erhalten, wenn sich die Gebenden nicht übervorteilt fühlten. „Deshalb ist es wichtig, auf Bezirksebene sorgsam mit Geld umzugehen. Dieses stammt immerhin von den Landkreisen – die für die Bezirksumlage enorme Anstrengungen unternehmen müssen“. Unter anderem hier will Oberle künftig genau hinsehen. Landtagskandidat Christian Enz monierte: „Aktuell bleibt die Mittelschicht auf der Strecke. Die Wirtschaft floriert, die Gewinne sprudeln. Aber CDU/CSU und SPD haben nichts anderes im Sinn als mehr oder weniger verdeckt Steuern zu erhöhen und Arbeitnehmerrechte abzubauen.“ Und auch des Themas „regionale Identität“ nahm sich Enz an: „Überall in Europa fordern die Menschen mehr regionale Identität. Aber in Berlin treibt man den Zentralismus voran. „Man kann sagen, die haben den Knall noch nicht gehört.“ nn Wollen mit Elan ins Wahljahr starten: die Freien Wähler Patrick Prell, Gerald Brehm, Martin Oberle, Christian Enz, Ludwig Wahl und Irene Häusler (von links). Foto: Freie Wähler

Die Weihnachtstage sind für viele von uns eine Zeit, in der wir uns am meisten wünschen, wieder Kind zu sein: Wir erinnern uns alle gerne an die tiefe, ursprüngliche Freude, die wir an diesem Fest hatten. Ich wünsche Euch, dass ihr während der Festtage ein bisschen Kind sein könnt und fröhlich und gestärkt in das kommende Jahr geht. Danke für euer Vertrauen in mich.

Vandalen in Lonnerstadt Neue Vorfälle machen den Freien Wählern Sorge LONNERSTADT — Die Führungsmannschaft der Freien Wähler in Lonnerstadt macht personell unverändert weiter. Bei den Wahlen in der Jahresversammlung am Sonntagabend wurden alle Vorstandsmitglieder bestätigt. Vorsitzender bleibt Gerrit Hoppe, seine Stellvertreterin Regina Bruckmann. Bernd Heinlein führt die Kasse und Markus Lenk als Schriftführer die Protokolle. Die Freien Wähler sind mit vier Ratsmitgliedern und Bürgermeister Stefan Himpel die zahlenmäßig stärkste Gruppierung im Lonnerstadter Rathaus. So war denn auch viel die Rede vom aktuellen Geschehen in der Gemeinde. Das Jahr 2017 sei „geprägt von Projekten, die sich schon über einen sehr langen Zeitraum hingezogen haben“, resümierte Hoppe und fügte hinzu: „Wir haben einiges bewegt.“ Was sich mitunter langwierig, kompliziert und anstrengend gestaltet hat, wie der Bürgermeister in seiner Ansprache nicht verschwieg. Konkret sprach er die Bauleitplanung an, wo mit dem Wohngebiet Hirtenhöhe in Ailsbach, einem kleinen Gewerbegebiet in Mailach und dem Gewerbegebiet Edelgraben im Südwesten von Lonnerstadt gleich drei aufwendige Verfahren durchlaufen wurden. Übel zugerichtet Richtig Sorgen bereiten dem Rathauschef indes Vorkommnisse aus jüngster Zeit: Im neuen Baugebiet sei mehrmals Baumaterial gestohlen und Baustelleneinrichtungen beschädigt worden. Darüber hinaus seien die Pavillons, die von den Naturfreunden errichtet worden waren, übel zugerichtet worden. Himpel sprach von Vandalismus und nannte es „beängstigend, was da momentan läuft“. Dazu zählte er auch die wilden Autorallys, die bei Ailsbach beobachtet worden sind. Anschließend richtete der Bürgermeister seinen Blick nach vorn. Als allererstes und wohl auch bedeutendstes Vorhaben fiel ihm die Kindertagesstätte ein, die aus allen Nähten platzt. In den kommenden zwei Jahren muss die Betreuungseinrichtung von drei auf sechs Gruppen erweitert werden. So wird Platz für bis zu 110 Kinder geschaffen. Der gestiegene Bedarf sei auf das stete Bevölkerungswachstum zurückzuführen, so Himpel. Mittlerweile leben mehr als 2000 Menschen in der Aischgrundkommune. Die frisch erschlossenen Bauplätze gehen weg wie warme Semmeln. Ob man die Tagesstätte komplett neu baut, abschnittsweise umbaut und erweitert oder nur teilweise erneuert sei noch offen, berichtete der Bürgermeister. Dazu würden Machbarkeitsstudien erstellt. Ein weiteres Großprojekt kündigt sich mit der Ailsbacher Kläranlage an, deren Betriebserlaubnis im kommenden Jahr ablaufe. Auch dort ist das Vorgehen der Gemeinde noch unklar. Es stelle sich die Frage, ob die Anlage saniert oder aber die Abwässer in andere Kläranlagen weitergeleitet werden. Nicht so schnell wie geplant und von der Telekom zugesichert gehe es mit dem VDSL-Ausbau voran, informierte der Breitbandpate Gerrit Hoppe. Eigentlich sollten die Arbeiten mittlerweile abgeschlossen sein. Ein Ende ist laut Hoppe aber noch nicht abzusehen. khp Zum E-Paper-Angebot: Seite L33 (Login erforderlich)

In Denkmäler soll wieder Leben einkehren Neue Konzepte für verfallende Viertel — Projekte in Gräfenberg, Münchaurach und Neuhof a.d. Zenn VON MARTIN MÜLLER Verfallende Gebäude, verworrene Besitzverhältnisse, überbordende Kosten: Viele Kommunen sind damit überfordert, ihre historische Bausubstanz zu erhalten. Das Landesamt für Denkmalpflege möchte ihnen nun verstärkt dabei helfen, die knappen Ressourcen effektiv einzusetzen. LEUTERSHAUSEN — Im 19. Jahrhundert brummte noch das Leben im Gräfenberger Scheunenviertel nördlich der Altstadt. Inmitten der 15 Scheunen kehrten die Menschen in einem Biergarten ein oder versuchten auf der Kegelbahn nebenan, alle neune abzuräumen. Anbauten an den Scheunen wurden damals noch häufig als Sommerhäuschen genutzt. Doch diese Zeit ist längst vorbei. Seit Jahrzehnten sind die Gebäude beinahe ungenutzt und verfallen zusehends. Ein großer Verlust, schließlich konstatiert das Landesamt für Denkmalpflege: „Unter den zahlreichen Scheunenvierteln des südlichen und östlichen Oberfrankens besitzt es die älteste und im Großen und Ganzen die ursprünglichste Bausubstanz.“ Weiter verfallen oder gar entfernt werden soll das Viertel deshalb nicht. Aus diesem Grund beschloss die Stadt, ein Kommunales Denkmalkonzept (KDK) erarbeiten zu lassen. Gräfenberg ist damit nicht allein. 16 solcher Projekte laufen derzeit in Bayern, etwa auch in Münchaurach (Landkreis Erlangen-Höchstadt) und Neuhof a.d. Zenn (Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim), wo die Mauer um den Ort saniert werden soll. Das KDK ist ein neues Instrument des Denkmalamtes, durch das schnell und flexibel auf bestimmte Problemlagen eingegangen werden kann. „Wir wollen die historische DNS eines Orts ergründen, das Besondere herausfinden“, erörtert Mathias Pfeil, Generalkonservator des Landesamtes für Denkmalpflege bei einer von der SPDLandtagsfraktion organisierten Informationsveranstaltung für Vertreterder Kommunen und Landkreise in Leutershausen (Landkreis Ansbach). „Die Teilnahme ist natürlich freiwillig. Es gibt keine Mindestgröße der Orte. Voraussetzung ist vor allem der Wille der Kommune und ein spezielles Denkmalthema“, sagt Pfeil. Denkbar sind zum Beispiel zunehmend leerstehende Ortskerne oder eine Überalterung der Bevölkerung. Die Kosten für das Konzept werden mit bis zu 80 Prozent gefördert. „Mit einem Gesamtkonzept kommen wir hoffentlich besser voran, als wenn wir punktuell vorgehen“, meint auch Leutershausens Bürgermeisterin Sandra Bonnemeier. Bewusstseinswandel ist nötig Für ein solches Konzept wird zunächst auf die bei Dorferneuerungen bewährten Erhebungsbögen zurückgegriffen, mit denen das historische Erbe eines Ortes erfasst wird, um dann einen individuellen Fahrplan für die Kommune zu entwickeln. „Wichtig ist es dabei, einen Bewusstseinswandel bei der Bevölkerung herbeizuführen und sie für die Denkmäler zu begeistern“, betont Judith Sandmeier vom Denkmalamt. Im niederbayerischen Viechtach etwa wurde dafür ein Informationspavillon mit dem blumigen Namen „Cocobello“ eingerichtet. Häuser, für die sich dort schon Investoren gefunden haben, werden regelmäßig für die Bürger geöffnet, damit diese die Baufortschritte verfolgen können. Mit dem „Kulturcafé im Spital“ konnte zudem das älteste leerstehende Gebäude der Stadt wiederbelebt werden. In Mainbernheim im Landkreis Kitzingen soll eine „Albergo diffuso“ entstehen, eine Art über die Altstadt verstreutes Hotel mit einer zentralen Rezeption und Unterkünften in leerstehenden Häusern. „Eine super Idee“, meint die SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger. Und in Gräfenberg? Dort gab es verschiedene Visionen. Die von einer autofreien, alternativen Familiensiedlung etwa, oder von einem Wanderhotel für Touristen. Momentan wird darüber diskutiert, dort eine Fortbildungsinstitution für handwerkliche Denkmalpflege einzurichten, in der heimische Handwerker in historischen Restaurierungstechniken ausgebildet werden können.

Danke für das beste Landkreisergebnis bei einer chancenlosen Wahl. Danke an Christian Enz der sich dem allen stellte. Das Ergebnis gibt mir Zuversicht und Hoffnung bei der anstehenden Landtagswahl ein respektables Ergebnis zu erzielen um dann hoffentlich an der Regierung mit beteiligt zu sein. Das wäre wünschenswert um den Fokus wieder mehr auf die Kommunen und deren Bedürfnisse zu lenken, vor allem das dann auch etwas passiert!

Warum man wählen sollte. Liebe Freunde, Es ist nun wieder soweit und es steht eine Bundestagswahl an. Damit bestimmen wir wieder ein Stück weit für 4 Jahre die Geschicke unseres Landes. Und dieses Recht ist etwas Wertvolles. Kritisieren ist einfach, hilft nur nichts. Nicht jeder hat die Neigung sich aktiv in die Politik einzubringen, aber jeder hat eine Meinung zum Umgang mit Flüchtlingen, hat eine Meinung zu Strategien zur Überwindung von Krieg und Gewalt, oder hat eine Meinung zu Themen des Umweltschutzes oder auch zu unserer Wirtschaftspolitik. Ich selbst höre immer vom Reichtum Deutschlands, was ich sehe ist aber oft anders. Nach vielen Jahren großer Probleme im Handwerk freuen wir uns über die überaus gute Entwicklung nach der schweren Krise 2008, aber auch hier wird auch wieder Ernüchterung eintreten. Die Menschen investieren statt zu sparen. Unseren Arbeitnehmern geht es in Deutschland sehr gut. Nahezu keine Arbeitslosigkeit und wir können es uns sogar leisten an dem Ast zu sägen, auf dem wir sitzen. Die Diskussion um den Diesel, eine Top-Technologie zu verbieten ist für mich mehr als fraglich. Es geht doch gar nicht ohne den Diesel. Die Menschen in den Städten verlangen 24h Lieferung nach einer Onlinebestellungen, ich habe aber noch keinen e-Laster oder e-Transporter gesehen. Lasst uns die e-Mobilität fördern und den Diesel sauber machen. Nicht Software sondern Hardwarenachrüstungen müssen von den Konzernen angeboten werden. Ich sehe für die kommenden 4 Jahre Probleme auf uns zukommen. Die SPD wird uns dabei nicht weiterbringen. Das Ergebnis der AfD macht eine Neuauflage der bestehenden Regierung wahrscheinlich. Dabei ist die Politik, insbesondere die der CSU ist nicht stetig, sondern wie ein Fähnlein im Wind. Zunächst 1.500 Windräder in Bayern, dann 10 h-Regel. Zunächst G8, dann zurück zum 9-jährigem Gymnasium. Zunächst auch in Bayern Willkommen-Mentalität und dann Flüchtlingsquotenregelung. Und so weiter. Und was hat die SPD alles geleistet. Um Menschen in Arbeit zu bringen hat man die Ich -AG eingeführt. Eine Totgeburt. Wer will angesichts der guten Arbeitsbedingungen als Angestellter heute noch Risiko tragen? Was bedeutet der Mindestlohn für manche Branchen? Und CDU/CSU und insbesondere SPD tragen große Verantwortung am Elend der Flüchtlinge. nach 12 Jahren Befriedung in Afghanistan beschloss man den Friedensauftrag und alle Infrastruktur aufzugeben. Warum konnte man nicht weiter die Afghanen unterstützen ihr Land begleitend aufzubauen und den Menschen für deren Zukunft damit Sicherheit geben. Das wäre vielleicht nicht ohne Opfer gegangen, moderne Staaten, zu denen ich alle Länder der EU zähle, müssen allerdings endlich überprüfen, ob es nicht besser ist Patenschaften und Garantien vor Ort zu übernehmen als Gelder an Staaten zu senden, dessen zweckgerichtete Verwendung gar nicht zu prüfen ist. Können wir nicht damit auch Menschen helfen, Die keine Möglichkeit haben, zu fliehen. Als Freie Wähler haben wir ein gutes Parteiprogramm und könnten Politik richtig gestalten. Nachdem wir aber nur in Bayern bekannt sind, werden wir an der 5 Prozent Hürde scheitern. Daher sind alle Stimmen eigentlich verloren. Dennoch bitte ich alle die, die keine klare Meinung zu eine der etablierten Parteien haben, uns zu wählen. Auch das ist ein politisches Zeichen! Danke für eure nicht verschenkten Stimmen.