+++ Gemeinsam Zukunft schreiben +++ Unter dem Motto #zukunftschreiben haben wir gestern die Möglichkiet bekommen, mit vielen Leuten in der Innenstadt ins Gespräch zu kommen. Neben interessanten Diskussionen zu den anstehenden Wahlen, konnten wir auch viele Unterhaltungen zur Bildungspolitik führen. Wir hatten viel Spaß und danken unserem Bundesvorsitzenden Jeno Krishnan für die Unterstützung! :) #vorreiter #rcds #nachvorne

Dem schließen wir uns an: Keine Toleranz den Extremisten!

Mit diesem Programm wird auch unsere Hochschule wieder zum #vorreiter!

Wir freuen uns sehr über die Entscheidung unseres ehemaligen Gruppenvorsitzenden. Lieber Henrik, wir werden dich und dein Team mit ganzer Kraft unterstützen und stehen immer hinter dir! :)

-AStA rät Erstsemestern pauschal von Zimmern auf Verbindungshäusern ab- Der AStA hat in einer aktuellen Veröffentlichung Erstsemester vor Wohnungsinseraten von Studentenverbindungen gewarnt. Dieser einseitigen Darstellung der Göttinger Verbindungsszene schließen wir uns nicht an. Studentenverbindungen gibt es in Göttingen über 40, welche alle individuell sind und sich untereinander deutlich voneinander unterscheiden. Wir raten Erstsemestern daher, sich selbst ein Bild zu machen und danach ein Urteil zu fällen Dies ist eine persönliche Entscheidung, welche jeder für sich treffen muss. Bei der seit langem bestehenden Wohnungsnot in Göttingen ist es nicht sinnvoll, solche Wohnungsangebote kollektiv zu diffamieren. Sie leisten einen Beitrag zur Bereitstellung studentischen Wohnraums. Die einseitige Kritik an Verbindungen lässt darauf schließen, dass hinter dem Post des AStA eher ideologische Motive zu vermuten sind. Über besetzte Wohnheime, welche offen durch strafrechtlich relevante Handlungen auffallen und im Dauerkonflikt mit der Polizei stehen wird zumindest, leider nicht überraschend, in dem Post kein Wort verloren.

Dank seiner Schwachsinnsideen darf sich der AStA der Universität Göttingen inzwischen auch überregionaler Bekanntheit erfreuen 🤦‍♂️ #gendergaga #nichtmeinAStA

Hier findet ihr unsere aktuelle Publikationen für das Sommersemester 2017 Viel Spaß beim Lesen :)

Wir unterstützen die Forderungen der Fachschaft Ev. Theologie Göttingen und sind ebenfalls entsetzt über die Veranstaltung des AStA der Universität Göttingen! Es kann nicht sein, dass der AStA wissenschaftlich höchst zweifelhafte Vorträge der "Antideutschen Aktion" zulässt oder sogar organisiert. Das sich von besagter Aktion danach im Netz über die Verletzung religiöser Gefühle lustig gemacht wird, zeigt wieder einmal mangelnde Toleranz und Respekt gegenüber Andersdenkenden. DAS ist #nichtmeinasta!

Mehr muss dazu nicht gesagt werden. Die Ereignisse beim G20 in Hamburg haben deutlich gemacht, dass die Entwicklung von Linksextremismus zunehmend ein Problem darstellt. Auch unsere Universität in Göttingen muss Linksextremismus kritischer gegenüberstehen! #stilllovingpolice #rcds #nichtmeinasta

Das Semester neigt sich dem Ende. Wir haben schonmal gemeinsam mit Junge Union Kreisverband Göttingen auf der Sommerparty gefeiert! :)

+++ AStA erhebt ungeheuerliche Vorwürfe gegen Göttinger Polizei +++ -AStA beschimpft Göttinger Polizei wegen Ermittlungen zu linksextremer Gewalt- In einem Post forderte der AStA kürzlich, das Fachkommissariat 4 („Staatsschutz“) der Göttinger Polizei, aufzulösen. Dabei bezieht sich der AStA darauf, dass dieses Fachkommissariat ungerechtfertigter Weise Daten über Teilnehmer linker Demonstrationen gesammelt habe. Diese Forderung beruht auf einem Rechtsverständnis dieses AStA, das für uns nicht nachzuvollziehbar ist. Zunächst wird diese unglaubliche Unterstellung in dem Post durch nichts belegt, es ist mithin davon auszugehen, dass es sich um eine aus rein politischen Motiven erfolgte Behauptung handelt. Zudem ist die Aufgabe des Staatsschutzes gerade die Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität. Dazu zählt auch die präventive Kriminalitätsbekämpfung, so z.B. zur Verhinderung von Extremismus und politisch motivierten Straftaten im Vorfeld. Dass es zu dieser Annahme seitens der Göttinger Polizei allen Grund gab, haben unzählige linksextreme Demonstrationen in Göttingen in der Vergangenheit gezeigt. Es ist also nicht weniger als eine Pflichterfüllung, wenn die Göttinger Polizei politisch gelagerte Demonstrationen und deren einschlägig bekannte Teilnehmer, intensiver in Augenschein nimmt. Die Forderung, dies in der Zukunft durch Auflösung des zuständigen Kommissariats zu verhindern, zeugt von der Absicht, Demonstrationen zukünftig noch weniger im Rahmen des Erlaubten durchzuführen, im Nachhinein aber auch nicht für die eigenen Taten einstehen zu wollen. Ein AStA, der sich zu so einer Frage in dieser Form äußert, lehnt offenbar eine Vertretung der Gesamtheit der Göttinger Studenten ab. Wir unterstützen solch eine Klientelpolitik des AStA nicht. Schon der ausgeschriebene Name dieser Institution: „Allgemeiner Studentenausschuss“, zeigt, dass ein AStA eigentlich im Sinne aller Studenten und nicht im Sinne einiger politisch motivierten Störer handeln sollten. Kein Göttinger Student muss sich von einem AStA vertreten fühlen, für den er sich schon aus reinem Menschenverstand für dessen Vorstellungen von Rechtsstaatlichkeit schämen muss. Die Widrigkeiten des Posts nehmen an dieser Stelle jedoch noch nicht ihr Ende. Es wird von einer Kette von Ausspähskandalen seit den 1980er Jahren gesprochen. Tatsächlich ist linke Gewalt in Göttingen in dieser Zeit immens hoch gewesen, worauf die Polizei und die Ordnungsbehörden zu reagieren hatten. Bis heute ist dieses Problem letztlich nicht behoben, für ein aktives Tätigwerden des Staatsschutzes zur Gewaltprävention gibt es also allen Grund. So ist der „tiefe Eingriff in das Persönlichkeitsrecht“, von dem Silke Hansmann, AStA- Vorsitzende, in dem Post spricht, hier gerechtfertigt. Dieses hat seine verfassungsgemäßen möglichen Schranken nämlich im Schutz der Rechte Anderer, des Sittengesetzes und der verfassungsmäßigen Ordnung. In diesem Sinne hat die Göttinger Polizei wohl gehandelt. So ist es der Polizei auch nicht vorzuwerfen (wie in dem Post geschehen), dass sie hier im Rahmen ihrer präventiven Kriminalitätsbekämpfungsfunktion eine Ermittlung vorgenommen hat, welche später von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden ist. Dies ist ein in der Justiz völlig gewöhnlicher Vorgang. Diesen Fakt zu ignorieren zeigt einmal mehr, welch mangelndes Rechtsverständnis dieser AStA besitzt. Den Höhepunkt der Absurdität erreicht der Schrieb des AStA dann in der Aussage, dass hierbei eine Handlung unabhängiger Ermittler durchgeführt worden wäre, welche organisatorisch getrennt von üblicher Polizei und Justiz arbeiten würden. Dem AStA sind offenkundig die grundlegendsten Strukturen unserer staatlichen Ordnung nicht bekannt. Von daher sei für den AStA an dieser Stelle erwähnt, dass die Staatsanwaltschaft erstens selbstverständlich eine Justizbehörde ist, und als solche auch von Anfang an Herrin des Ermittlungsverfahrens. Die Polizei ist „lediglich“ eine Hilfsbehörde der Staatsanwaltschaft. Dadurch hat es hier kein Handeln zweier organisatorisch getrennter Behörden gegeben, die verantwortliche Behörde während des gesamten Ermittlungsverfahrens ist die Staatsanwaltschaft. Von diesem AStA mit seinem unerträglichen Rechtsverständnis und seiner fehlenden Rechtskenntnis distanzieren wir uns in jeder Form. Ein AStA, der Betätigungen und Rechtsgutverletzungen im linksextremen Milieu als „zivilgesellschaftliches Engagement“ abtut, ist nicht repräsentativ. Wir sagen daher in aller Deutlichkeit: Dieser AStA ist nicht unser AStA! #nichtmeinasta