🚔 Insgesamt 146 Beamte der Polizei Sachsen und der Polizei Oberfranken kontrollierten gestern unter Koordination der Landeskriminalämter im Raum Oberfranken und in Südwestsachsen rund 370 Fahrzeuge und Personen. 🔎 Dabei wurden 15 Verstöße festgestellt, beispielsweise Urkundenfälschung, Delikte gegen das Betäubungsmittelrecht und Waffengesetz sowie Fahren ohne Fahrerlaubnis und unter Alkoholeinfluss. Einbrecher gingen den Fahndern nicht ins Netz. Die Schwerpunktkontrollen fanden überwiegend auf überregionalen Verkehrswegen wie Autobahnen statt. 💬 Sachsen Innenminister Roland Wöller sieht in der länderübergreifenden Aktion die Aufrechterhaltung des Fahndungs- und Kontrolldrucks: „Die Zahl der Einbrüche in Sachsen ist um 13 Prozent gesunken. Wir müssen jedoch die Aufklärungsquote deutlich erhöhen. Bislang wird nur jeder fünfte Täter von der Polizei gefasst. Mit den Kontrollmaßnahmen bekommen die Sicherheitsbehörden wichtige Informationen zu reisenden Einbrecherbanden. Das unterstützt die Ermittlungsarbeit und führt letztlich zu mehr Sicherheit.“ 📄 Basis der zweiten gemeinsamen Kontrollaktion war eine im November 2016 zwischen Bayern und Sachsen geschlossene Kooperationsvereinbarung. Das Zehn-Punkte-Programm umfasst einen intensiveren Informationsaustausch, gemeinsame Fahndungs- und Kontrollaktionen und verstärkte Präventionsmaßnahmen. 📉 Laut Kriminalstatistik ist die Zahl der Wohnungseinbruchsdiebstähle in Sachsen von 4.684 im Jahr 2016 auf 4.071 im vergangenen Jahr gesunken. Die Aufklärungsquote lag bei 21,2 Prozent. Insgesamt 832 Wohnungseinbrecher konnte die sächsische Polizei ermitteln. Ein Viertel der Tatverdächtigen sind Ausländer. Die Personen stammen überwiegend aus Tunesien, Tschechien und Georgien.

🚔 Mit einer länderübergreifenden Kontroll- und Fahndungsaktion nehmen Sachsen.de und Bayern heute erneut Wohnungseinbrecher ins Visier: Dabei werden durch die Polizei im Vogtland und in Oberfranken mehrere Schwerpunktkontrollen auf Bundesautobahnen eingerichtet. 🚨 Vordergründiges Ziel des gemeinsamen Einsatzes ist es, Straftäter festzustellen, Informationen zu Tätern, möglichen Tatfahrzeugen, zu Beute und Reiserouten, zu Absatzwegen und Hehlern zu erlangen. An der Aktion sind 145 Beamte der Polizei Sachsen und der Polizei Oberfranken beteiligt. Bereits im vergangenen Jahr hatte es im Großraum Südwestsachsen und Oberfranken eine konzertierte Fahndung beider Länder gegeben. Hierbei wurden knapp 300 Fahrzeuge und Personen unter die Lupe genommen. 💬 Sachsens Innenminister Roland Wöller betonte: „Es ist wichtig, dass der Fahndungs- und Kontrolldruck auf die mobilen Einbrecherbanden weiter erhöht wird. Mit den Informationen aus den gemeinsamen Einsätzen von Sachsen und Bayern wollen wir den reisenden Tätern das Handwerk legen und damit für mehr Sicherheit in unseren Ländern sorgen.“ 📄 Grundlage der engen Zusammenarbeit bildet eine im Jahr 2016 unterzeichnete Kooperationsvereinbarung zwischen Sachsen und Bayern zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität. Teil dieses Abkommens ist neben den operativen Fahndungs- und Kontrollaktionen auch ein enger Erfahrungsaustausch im Bereich von polizeilicher Prognosesoftware, bei regionalen Präventionskonzepten und der Nutzung sozialer Medien zu Aufklärung und öffentlicher Fahndung. #KEinbruch 📉 Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Wohnungseinbruchsdiebstähle in Sachsen um 13,1 Prozent gesunken. Während 2016 noch 4.684 Fälle registriert wurden, waren es 2017 insgesamt 4.071. Die Aufklärungsquote lag bei etwas mehr als 20 Prozent. Insgesamt 832 Wohnungseinbrecher konnte die sächsische Polizei ermitteln. Ein Viertel der Tatverdächtigen sind Ausländer. Die Personen stammen überwiegend aus Tunesien, Tschechien und Georgien. ▶️ Neben der Kooperation mit Bayern zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität besteht seit Jahren eine themenübergreifende Sicherheitskooperation zwischen Sachsen, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt.de und dem Freistaat Thüringen. Unter diesem Dach entsteht derzeit beispielsweise in Leipzig eine Anstalt öffentlichen Rechts – das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ). Das GKDZ wird im Auftrag der fünf Länder künftig die technische Telekommunikationsüberwachung zur Strafverfolgung übernehmen.

🚸 Grundschüler machen in dieser Woche „Jagd“ auf Temposünder: In Sachsen.de beginnt heute die zweiwöchige Verkehrssicherheitsaktion #BlitzFürKids. Bereits in der 24. Auflage kontrolliert die Polizei Sachsen dabei landesweit vor ausgewählten Grundschulen die Geschwindigkeit. 💬 Innenstaatssekretär Günther Schneider sagte während der Auftaktveranstaltung in Radeberg: „»Blitz für Kids« ist ein wichtiger Baustein der Verkehrsprävention. Mit der Aktion sensibilisieren Grundschüler die Autofahrer auf besondere Weise für die Gefahren zu hoher Geschwindigkeit und sorgen so auch für mehr Sicherheit auf Sachsens Straßen.“ ⚠️ Die Aktion läuft vom 9. bis zum 20. April. In der ersten Woche weisen Grundschüler „ertappte Temposünder“ im Beisein der Polizei auf ihr Fehlverhalten hin und überreichen ihnen eine „gelbe Karte“. Bei Fahrzeugführern, die vorschriftsmäßig fahren, bedanken sich die Schüler mit einer „grünen Karte“. Die Kinder selbst erhalten für ihre Mitwirkung an der Aktion reflektierende Schulranzenhüllen und Warnwesten. 🚔 In der Woche vom 16. bis 20. April kontrolliert die Polizei ohne Unterstützung der Schüler. „Temposündern“ drohen dann Verwarn- beziehungsweise Bußgelder und auch Fahrverbote. ▶️ »Blitz für Kids« wurde 1995 ins Leben gerufen, seit 20 Jahren beteiligt sich der ADAC Sachsen an der Aktion. Im Rahmen der Sicherheitsaktion wurde im vergangenen Jahr die Geschwindigkeit von 8.149 Fahrzeugen vor Grundschulen gemessen. 720 überschritten das Tempolimit, das entspricht einer Quote von 8,8 Prozent. ▶️ Kinder gelten im Zusammenhang mit den Gefahren im Straßenverkehr als besonders gefährdet. Im Jahr 2017 verunglückten 1.380 Kinder bei Unfällen, ein Jahr zuvor waren es 1.324.

🚔 Noch in diesem Monat soll das neue Sächsische #Polizeigesetz in das Kabinett eingebracht werden. Sachsens Innenminister Roland Wöller erklärt, warum es eine Novelle des Gesetzes benötigt und weshalb er sich gegen eine Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten ausspricht. Innenminister Wöller sagt: „Der Staat hat die Pflicht seine Bürgerinnen und Bürger so gut wie möglich zu schützen. Das kann er nur, wenn er ausreichend, gut ausgebildete und bestens ausgerüstete Polizeibeamte hat. Genauso wichtig ist es, dass die Sicherheitskräfte ausreichend Befugnisse haben, um neben der Strafverfolgung auch die Abwehr von Gefahren tatsächlich leisten zu können. Solche Befugnisse ermöglichen in bester Weise, unsere Bürger im Spektrum heutiger Gefahrenlagen, zu denen auch Vorbereitungen auf Anschläge gehören, wirksam zu schützen.“ Die Polizei Sachsen ist bereits vergleichsweise gut ausgestattet. Der Aufwuchs um 1.000 zusätzliche Stellen ist ebenfalls beschlossen. „Die Welt steht aber nicht still. Menschenhandel, organisierte Kriminalität, Cyberkriminalität und terroristische Bedrohungen sind Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen“, so der Minister. Es geht darum, der Polizei die notwendigen rechtlichen Befugnisse an die Hand zu geben, damit sie insbesondere diese Gefährdungen abwehren kann und wir sicher in unserem Land leben können. „Das möchte ich mit dem neuen Sächsischen Polizeigesetz erreichen. Bei allen notwendigen politischen Diskussionen und der Beachtung der Belange des Datenschutzes, den wir gewährleisten: Es geht um die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Dies bleibt Richtschnur unseres Handelns“, so Wöller weiter. „Daher ist es mir ein wichtiges Anliegen, unseren Polizistinnen und Polizisten in jeder Hinsicht den Rücken zu stärken“, sagt Wöller. Auch dass soll sich im neuen Polizeigesetz wiederspiegeln. „Ich habe größten Respekt vor ihrer täglichen Arbeit, bei der sie nicht selten Leib und Leben gefährden. Dies kann aber keine alleinige Aufgabe der Politik sein. Unsere Gesellschaft insgesamt muss diejenigen unterstützen, die für unsere Sicherheit sorgen.“ Mit Blick auf die Diskussion um eine #Kennzeichnungspflicht sagte der Innenminister: „Deshalb bin ich davon überzeugt, dass eine besondere Kennzeichnungspflicht für Polizisten nicht erforderlich ist. Ich habe Vertrauen in ihren Dienst und zugleich ein Grundvertrauen in den Staat.Eine umfängliche Kennzeichnungspflicht stellt unsere Einsatzkräfte unter Generalverdacht. Natürlich wird in jedem Fall ein mögliches Fehlverhalten Einzelner rechtsstaatlich verfolgt und geahndet. Doch die persönlichen Nachteile und Gefahren der Einsatzbeamten durch eine Kennzeichnung, immer häufiger bewusst und gewollt bis hin in die Privatsphäre hinein, steht dazu in keinem Verhältnis. Ich sehe meine Aufgabe deshalb auch darin, unsere Polizisten zu schützen.“

⬛️ Es sind schreckliche Nachrichten, die uns heute aus #Münster ereilt haben: Ein Transporter raste in die Außenterrasse eines Restaurants in der Innenstadt. Nach bisherigen Erkenntnissen verloren drei Menschen ihr Leben, 20 sollen verletzt worden sein. Nun arbeitet die Polizei NRW Münster mit Hochdruck daran, die genauen Hintergründe der Tat und des Täters aufzuklären. Der Fall zeigt aber auch, dass keine vorschnellen Schlüsse oder Spekulationen angestellt werden sollten. Wir fühlen mit den Opfern, ihren Familien und Freunden sowie den Bürgern von Münster. Unsere Gedanken sind aber auch bei der Kollegen der Polizei und den Einsatz- und Rettungskräften.

🚔 Wie ist die Kriminalitätslage im grenznahen Raum? Davon machten sich letzte Nacht Innenminister Roland Wöller und Ministerpräsident Michael Kretschmer selbst ein Bild. Gemeinsam inspizierten beide nach einer Lageeinweisung im Polizeirevier Görlitz zwei Kontrolleinsätze: Zunächst am Grenzübergang an der Stadtbrücke nach Zgorzelec. Anschließend besuchten sie im Ortsteil Hagenwerder eine Kontrollstelle am Grenzübergang der Neißebrücke nach Radomierzyce, die von Beamten der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz (GEGO) von der Polizei Sachsen und der Bundespolizei eingerichtet wurde.

🛣 Einen Tag auf Tour in Ostsachsen war Innenminister Roland Wöller: Von Kamenz nach Bautzen, über Löbau nach Niesky war heute #wöllerunterwegs. 🕤 9:30 Uhr | Mit einem Besuch im Revier der Polizei Sachsen in Kamenz begann die heutige Reise des Ministers. Bei Polizeioberrätin Susann Benad-Uslaub und ihrem Team erkundigte sich der Minister zur Sicherheitslage im Einsatzgebiet. 🕚 11:00 Uhr | Zu einer internen Besprechung kam der Minister mit Vertretern der Hochschule der sächsischen Polizei am Fortbildungszentrum in Bautzen zusammen. Anschließend besichtigte der Minister das Gelände und die Unterrichtsräume und ließ sich von den Modernisierungsarbeiten unterrichten. 🕧 12:30 Uhr | Nur einen Katzensprung entfernt hat die Verkehrspolizeiinspektion Bautzen ihren Sitz. Von der technisch guten Ausstattung der Kollegen von der Autobahnpolizei konnte sich der Minister überzeugen – ebenso wie den dringend benötigten Neubau für das in die Jahre gekommene Revier. 🕜 13:30 Uhr | Vom Leiter des Streifendienstes, Polizeirat Michael Kummer, wurde der Minister im Polizeirevier in Bautzen in Empfang genommen. Auch dort kam er mit den Kollegen offen ins Gespräch und informierte sich über die Einsatzschwerpunkte in der Stadt. Außerdem konnte der Minister die frisch sanierten Diensträume in Augenschein nehmen. 🕝 14:30 Uhr | Nicht um die Polizei, sondern um Denkmalschutz ging es in Löbau, wo der Minister der Stiftung Haus Schminke einen Fördermittelbescheid zur Sanierung anlässlich des bauhaus100-Jubiläum im kommenden Jahr. 🕟 16:30 Uhr | Zu einem spontanen Besuch kam der Minister bei den Beamtinnen und Beamten im Polizeirevier in Zittau. Auch suchte der Minister das offene Gespräch mit den Beamten. Eine schöne Begegnung war dabei die Jugendfeuerwehr Eckartsberg/Radgendorf. 🕡 18:30 Uhr | Zum #Sachsengespräch im Landkreis Görlitz hat Ministerpräsident Michael Kretschmer gemeinsam mit seinen Kabinettskolleginnen und -Kollegen nach Niesky eingeladen. Auch Innenminister Wöller war bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder ein gefragter Gesprächspartner. 🕚 23:00 Uhr | Gemeinsam inspizierten Innenminister Wöller und Ministerpräsident Kretschmer nach einer Lageeinweisung im Polizeirevier Görlitz zwei Kontrolleinsätze: Zunächst am Grenzübergang an der Stadtbrücke nach Zgorzelec. Anschließend besuchten sie im Ortsteil Hagenwerder eine Kontrollstelle am Grenzübergang der Neißebrücke nach Radomierzyce, die von Beamten der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz (GEGO) von der Polizei Sachsen und der Bundespolizei eingerichtet wurde.

🏡 Das Haus Schminke in Löbau erstrahlt zum bauhaus100-Jubiläum in frischem Gewand: Mithilfe finanzieller Zuwendungen aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege des Freistaates Sachsen.de und dem Denkmalschutz-Sonderprogramm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters, kann das Gebäude saniert werden. 💶 Innenminister Roland Wöller hat heute die Fördermittelbescheide in Höhe von insgesamt 165.400 Euro – darunter 62.400 Euro Landesmittel – an die Stiftung Haus Schminke übergeben. Damit können Risse im Außenputz und Schäden am Dach beseitigt sowie die Terrassenflächen abgedichtet werden. 💬 „Mit unserem Sonderprogramm erhalten wir national wertvolle und besonders hochwertige sächsische Kulturdenkmale wie das Haus Schminke. Es ist eines der weltweit vier herausragenden Beispiele der Stilrichtungen ‚Neues Bauen‘ und ‚International Style‘. Nun kann dieses ehemalige private Wohnhaus, das als bedeutendes Bauhaus-Zeugnis gilt, saniert werden und zum Bauhaus-Jubiläum 2019 in frischem Gewand erstrahlen. Durch die gemeinsame finanzielle Förderung der Instandsetzung seiner Bausubstanz durch Bund und Land erhalten wir diesen Denkmalschatz auch für künftige Generationen. Das Haus Schminke zieht Fans und Kenner der modernen Architektur aus der ganzen Welt an“, sagte Innenminister Roland Wöller im Beisein von Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz und der Leiterin des Haus Schminke, Claudia Muntschick. „Es macht Denkmalschutz und Architektur durch innovative Projekte für Jung und Alt erlebbar. So kann das Haus beispielsweise für Übernachtungen gebucht werden. Spezielle Programme wecken bei Schülern nicht nur das Interesse für das Haus Schminke, sondern auch darüber hinaus für die Bewahrung unserer Kulturdenkmale. Projekte wie diese geben dem Denkmalschutz in Sachsen moderne gesellschaftliche Impulse“, so Wöller. Das Haus Schminke wurde in den Jahren 1930 bis 1933 von Hans Scharoun erbaut und 1978 unter Denkmalschutz gestellt. Für den Erhalt und die Sicherung solch herausragender und national bedeutender Kulturdenkmale wurde durch den Freistaat Sachsen im Jahr 2013 mit dem Sonderprogramm Denkmalpflege ein eigenständiges Förderprogramm aufgelegt. Damit wird der denkmalbedingte Mehraufwand von Instandsetzungsarbeiten gefördert. Mithilfe des Sonderprogramms Denkmalpflege konnten seit dem Jahre 2013 insgesamt rund 400 Einzelfördermaßnahmen im Freistaat Sachsen unterstützt werden. Im Haushalt 2017 und 2018 stehen hierfür jährlich rund 8,2 Millionen Euro bereit. ⛪️ Neben dem Haus Schminke in Löbau erhalten insgesamt 44 weitere Objekte diese finanzielle Unterstützung des Freistaates Sachsen und gleichzeitig die Förderung aus dem laufenden Denkmalschutz-Sonderprogramm VI der BKM, so beispielsweise die Burg Schönfels in Lichtentanne, die St. Moritz Kirche in Taucha, das Bergbaumuseum Historische Zinnwäsche in Altenberg und das Rittergut Limbach in Wilsdruff. ▶️ Mehr zum Haus Schminke erfahren Sie auf www.stiftung-hausschminke.eu ▶️ Wissenswertes zum Bauhaus-Jubiläum 2019 gibt’s auf www.bauhaus100.de

🏡 Weitere 1,5 Millionen Euro gibt es für Kommunen in Sachsen.de: Damit soll ein Modellprojekt die Zusammenarbeit untereinander weiter verbessern. 📇 Mit der Förderung können beispielsweise interkommunale Pilotvorhaben unterstützt werden, die die Verwaltung effizienter und bürgernäher machen: Das reicht von gemeinsamen Verwaltungs- oder Sporteinrichtungen bis hin zu sozialen und kulturellen Angeboten. 💬 Von den Erfahrungen aus den Projekten sollen wiederum andere Kommunen profitieren. Innenstaatssekretär Günther Schneider sagt dazu: „Die Staatsregierung nimmt die Förderung insbesondere des ländlichen Raums weiter in den Fokus. Im Rahmen des neuen Modellprojekts wollen wir diese Regionen noch zielgerichteter und innovativer unterstützen.“ 💶 Für das Modellprojekt stehen bis 2020 jährlich zunächst 500.000 Euro zur Verfügung. Kommunen können ihre Vorhaben noch bis zum 31. Mai 2018 bei den Regionalen Planungsverbänden anmelden. 👉🏼 Das Modellprojekt ist Teil des Förderprogramms „Regionalentwicklung“. Zwischen 1997 und 2017 wurden mit diesem Förderprogramm bereits knapp 570 Vorhaben der interkommunalen Zusammenarbeit verwirklicht. Das Gesamtvolumen der Förderung belief sich auf rund 37,5 Millionen Euro.

🐰 Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein schönes und gesegnetes Osterfest. 🙏🏻 Gleichzeitig danken wir allen Menschen, die auch an den Feiertagen für unsere Sicherheit und Hilfe, unsere Versorgung sowie Unterhaltung sorgen.

❄️ Die Olympischen Winterspiele 2018 in Südkorea 🇰🇷 waren für Deutschland 🇩🇪 so erfolgreich wie noch nie. Und unsere Top-Athleten aus Sachsen.de haben ganz wesentlich dazu beigetragen. Aus Dank und Anerkennung haben heute Ministerpräsident Michael Kretschmer gemeinsam mit Sportminister Roland Wöller Sachsens Olympia-Helden in der Staatskanzlei begrüßt. „Egal ob Goldmedaille oder Platz 27 – alle Athleten haben immer ihr Bestes gegeben und darauf kommt es an. Dafür haben sie sich unseren größten Respekt verdient. Olympia 2018 war die beste Werbung für den Sport, die man sich wünschen kann.“ Mit dem Erfolg der sächsischen Spitzensportler setzt der Minister auch Hoffnung für den Breitensport im #sportlandsachsen: „Ich hoffe, dass diese so erfolgreichen Spiele nun einen neuen Impuls auslösen und noch mehr Menschen in die Sportvereine kommen. Egal ob als Sportler, Trainer oder Betreuer. Denn Sport hält nicht nur Geist und Körper fit, sondern fördert den Teamgeist und verbindet. Sport ist eine Sprache, die alle Menschen auf dieser Erde verstehen.“ #WirfuerD | #TeamDeutschland | #PyeongChang2018 | Team Deutschland | Landessportbund Sachsen | Bundespolizei Karriere | Die Bundeswehr in Sachsen

🛣 Gestern in Nordsachsen – heute im VOGTLAND: #wöllerunterwegs im ländlichen Raum. Sachsen.de möchte das Leben im ländlichen Raum attraktiver machen und fördert deshalb gezielt Projekte in Kommunen abseits der Großstädte. „Wir haben uns als Staatsregierung das Ziel gesetzt, den ländlichen Raum zu stärken. Für mich ist es deshalb wichtig, vor Ort zu sein, um die Lage direkt aus erster Hand zu erfahren“, sagte Innenminister Roland Wöller. 🕙 10:00 Uhr | Zunächst traf sich der Minister mit Bürgermeistern der Region und Landrat Rolf Keil in Falkenstein. 🕚 11:00 Uhr | In Falkenstein überreichte der Minister einen Förderbescheid über rund 134.000 Euro für das «Haus der Buchstaben – Vitamin B». Das Projekt hat sozial benachteiligte Menschen im Blick. Das Geld stammt aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Das 8.300 Einwohner zählende Falkenstein hat ein Projekt zur sozialen. Stadtentwicklung aufgelegt. Dabei spielen neben ESF-Geldern auch Mittel aus dem Städtebauprogramm «Kleine Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke» eine Rolle. Räume der Stadtbibliothek wurden zu einem sozio-kulturellem Zentrum ausgebaut. Bei «Vitamin B» sind auch Schulen, Kirchgemeinden und Vereine des Ortes eingebunden. 🕛 12:00 Uhr | Weiter ging es zum symbolischen Spatenstich für den Bau der Multifunktionshalle am Sportkomplex des Kiez Waldpark Grünheide. Im Kinder- und Jugenderholungszentrum verbringen jährlich 22.000 Gäste im Rahmen von Klassenfahrten, Trainingslagern oder Freizeiten erlebnisberichte Tage. Die Förderung der neuen Halle erfolgt durch Mittel de Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz. 🕑 14:00 Uhr | Wie auch schon in den letzten Tagen und Wochen sucht der Minister das direkte Gespräch mit den Beamtinnen und Beamten der Polizei Sachsen. Heute besuchte er das Polizeirevier in Auerbach/Vogtland.