Die Ladung zu den Haushaltsberatungen kam einen Tag zu spät

Am Donnerstag, 23.11.17 sind Haushaltsberatungen im Angletsaal

Schöne Ferien ... für alle die daheim bleiben ... das Aquella Freibad ist immer eine gute Wahl für eine Abkühlung ...

Coole Aktion eines Kölner Fahrradfahrers ... Hand aufs Herz ... wie oft seid ihr schon mal "Nur kurz zum Bäcker" und habt dabei einen Fuß- oder Radweg zugeparkt ...

Wir haben die Fragen und Vorschläge für das Zukunftskonzept ANregiomed noch einmal überarbeitet. Es gibt sicher noch einige Ideen. Welche Ideen, Vorschläge, Anregungen habt ihr?

Die SPD Fraktion Ansbach Stadt bei der Arbeit ... und dass sind die Ergebnisse, die sich sehen lassen können ... Es ist Halbzeit in der Komunalpolitik Ansbachs. Zeit einmal Bilanz zu ziehen. Und genau das taten unsere 8 Stadträte um unseren Bürgermeister Martin Porzner auf ihrer Klausurtagung! Lest selbst: Pressemitteilung der SPD-Fraktion hier: SPD zieht Halbzeitbilanz Gemeinsam haben wir viel erreicht. Die SPD-Fraktion zog nun eine Halbzeitbilanz auf ihrer Klausurtagung in der Alten Vogtei in WolframsEschenbach. Die Liste der Erfolge ist lang. Der Altbau der Weinbergschule bleibt in städtischer Hand und wird derzeit saniert. An fünf Ansbacher Grundschulen können erstmalig freiwillige soziale Jahre absolviert werden. Wir haben den Schwimmunterricht für die Grundschulen gesichert. In den Schulen wird kräftig investiert, z.B. der Chemiesaal im Platen-Gymnasium oder die Cafeteria im Theresien-Gymnasium. Wir setzen uns für Barrierefreiheit und Mobilität ein. An zahlreichen Stellen wurden Verbesserungen für die Barrierefreiheit erreicht. Wir wollen aus diesem Flickerlteppich ein barrierefreies Band durch die Innenstadt machen. Mit dem Mobilitätsticket fahren Monatskartenbesitzer um 10 Euro günstiger, Kinder und Jugendliche müssen keinen Zuschlag beim Bedarfsverkehr zahlen. Die Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse finden in barrierefreien Räumen statt. Der nächste Bürgerentscheid wird wohl nicht am Quorum scheitern. Durch den Briefwahl-Bürgerentscheid erwarten wir uns mehr Beteiligung für dieses Element der direkten Demokratie. Das Naherholungsgebiet Beckenweiher bekommt über die Dachflächen des Finanz-Campus frisches Wasser. Das Radwegenetz wird permanent ausgebaut und verbessert. Und das Aquella wird für über 9 Millionen Euro in fünf Bauabschnitten saniert. Derzeit entsteht als weithin sichtbares Wahrzeichen die neue Sprungturmanlage. Die Fraktion richtete aber auch den Blick nach vorne. Für die zweite Halbzeit haben wir uns viel vorgenommen. Wir werden uns weiterhin für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Wir setzen uns für bessere Lebensbedingungen in unserer lebens- und liebenswerten Stadt ein. Das Klinikum ist momentan unsere größte Herausforderung. Das erste Quartal verlief besser als erwartet. Interims-Vorstand Reinhardt und das Team ANregiomed machen einen guten Job. Wir werden die Arbeit konstruktiv begleiten. In der nächsten Verwaltungsratssitzung werden notwendige Restrukturierungsmaßnahmen vorgestellt. Eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung ist unverzichtbar für die Menschen in der Region Ansbach. Für die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft haben wir bereits die Grundlagen geschaffen. Jetzt geht es an die Umsetzung. Eine breite Mehrheit setzt sich für den sozialen Wohnungsbau ein. Wir setzen uns weiterhin für Jugend, Familie und ältere Menschen ein. Mit einer aktiven Integration von Migranten wollen wir den sozialen Frieden sichern. Durch die Verlagerung des Betriebsamts wollen wir neue innenstadtnahe Wohnflächen erschließen. Wir achten darauf, dass in der Stadt ausreichend Wohngebiete und Gewerbeflächen ausgewiesen und nach Bedarf erschlossen werden. Für die Erreichung unserer Ziele werden wir uns auch weiterhin Mehrheiten suchen. Wir fordern eine Stadtratsklausur, um den jeweiligen Haushaltsentwurf vorzubereiten. Dies könnte auch ein Beitrag für ein verbessertes Klima im Stadtrat sein. Durch unsere Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen sichern wir die Handlungsfähigkeit der Stadt. Martin Porzner, Elvira Frauenschläger, Hubert Müller, Frank Reisner, Helga Koch, Markus Fabi, Michael Gowin und Gerd Link

Es geht um viel Geld ... und es geht darum, ob sich Kommunalpolitiker an Recht und Gesetz zu halten haben ...

Das entspricht genau unserer Forderung ... super Unterstützung durch die SPD Landtagsfraktion ... jetzt ist der Staat gefordert ...

Mehr Sicherheit auf dem Schulweg ... die SPD Fraktion Ansbach unterstützt das Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in der Rothenburger Straße ...

Ansbach bleibt auch 2017 handlungsfähig ... der Haushalt trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift ... Ansbach ist eine liebens- und lebenswerte Stadt ...

So liefen die Haushaltsberatungen ... die Verabschiedung des Haushaltes erfolgt am Montag, den 5. Dezember 2016 um 16 Uhr voraussichtlich im Angletsaal. Vor der Verabschiedung werden die Haushaltsreden verlesen. Kommt und macht euch ein Bild. SPD-Info-2016-06 24.11.2016 Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik, die Haushaltsberatungen dauerten 8 Stunden mit einer Stunde Mittagspause. Es gab keine großen Überraschungen. Alle unsere Anträge gingen durch. Wichtigstes Projekt ist die Stadtentwicklungsgesellschaft, mit der wir Ansbach voran bringen wollen. Auch für das Klinikum konnten wir die Weichen so stellen, dass die Finanzierung gesichert ist. 1.Klinikum ANregiomed Die Träger Stadt- und Landkreis Ansbach stellen im Jahr 2017 gemeinsam ein Darlehen in Höhe von 6 Millionen Euro für ANregiomed zur Verfügung. Die Stadt ist daran entsprechend ihrer Beteiligungsquote mit 40 Prozent, also 2,4 Millionen Euro beteiligt. Bei dem Darlehen handelt es sich um einen vorgezogenen Trägerausgleich. Bisher musste diesen ANregiomed vorfinanzieren. Das Weihnachtsgeld der Beschäftigten hatten die Träger bereits vorab gesichert. Einzig ein paar Stadträte der BAP stimmten dagegen. Nach dem Willen der BAP hätte die Stadt für das Jahr 2017 sämtliche Zahlungen an ANregiomed einstellen oder an Bedingungen knüpfen sollen. 2.Neue Schulden und Entnahmen aus der Rücklage Auch dieses Jahr war der Verwaltungsentwurf zwar ausgeglichen. Die Deckung konnte aber nur über neue Schulden (1,75 Millionen Euro) und eine Entnahme aus der Rücklage (700 Teuro) erfolgen. Bereits in den vergangenen Jahren wurden auf diesem Weg mehr als 10 Millionen Euro der Rücklage entnommen und die Pro-Kopf-Verschuldung erhöhte sich um 25 Prozent. In den letzten beiden Jahren stiegen die Einnahmen der Stadt um jeweils fünf Millionen Euro. 3.BAP und Linke wollten Steuererhöhungen BAP und Linke beantragten wieder Steuererhöhungen. Doch bevor sie das Geld haben, hatten sie einen Großteil des Geldes auch schon wieder ausgeben. Eine unseriöse Politik. Denn das Fell des Bären kann man erst verteilen, wenn der Bär erlegt ist. Für Steuererhöhungen gibt es angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen im Stadtrat aber keine Mehrheit. Das Signal müsste vom Kämmerer kommen. Aber auch die freie Finanzspanne ist beachtlich. Richtig ist, dass Ansbach vom Steuersatz sowohl für Unternehmen als auch Häuslesbauer und Mieter attraktiv ist. Damit kann Ansbach werben. Der BAP ist das egal. Sie wollten eine drastische Anhebung der Grundsteuer B. Damit hätten sie alle Häuslesbauer, Familien mit Kindern und Mieterinnen und Mieter enorm belastet. 4.Stadtentwicklungsgesellschaft kommt Sechs Fraktionen haben Gelder für eine Stadtentwicklungs- bzw. Wohnungsbaugesellschaft beantragt. Lediglich die ÖDP stellte wieder mal keinerlei Anträge zum Haushalt. Die Oberbürgermeisterin war von so viel Einigkeit im Stadtrat wohl überrascht und wollte sich gleich an die Spitze der Gründer setzen. „Sie habe bereits Mittel für zwei Stellen eingestellt.“ Auf Nachfrage stellte sich heraus, dass sie die Mittel meinte, welche bereits letztes Jahr von CSU, SPD und FW für die Stadtentwicklung eingesetzt wurden. Diese Mittel dienen jedoch als Stammkapital für die noch zu gründende Gesellschaft. Der Stadtrat genehmigte schließlich die Personalkosten in Höhe von 50 T€ zusätzlich. 5.Erneut verzählt Gegen Ende der Sitzung musste noch ein Beschluss über die Finanzierung der Änderungen gefasst werden. Stadtrat Martin Porzner brachte eine Finanzierung über eine moderate Erhöhung der Schlüsselzuweisungen und eine Entnahme aus der Rücklage ins Gespräch. Darüber wurde dann auch abgestimmt. Die Oberbürgermeisterin zählte 18 Ja-Stimmen und 18 Nein-Stimmen. Damit wäre die Finanzierung gescheitert. Es waren aber 37 Mitglieder des Stadtrats anwesend. Schnell war klar, dass CSU, SPD und FW zusammen 19 Stimmen hatten. Dennoch weigerte sich die Oberbürgermeisterin zunächst, das richtige Ergebnis anzuerkennen. Erst nach wiederholten Hinweisen aus dem Stadtrat zählte sie erneut und kam so auf das richtige Ergebnis. 6.Wichtige Termine Heute ist Social Party Dreffen ab 20 Uhr im Backstage. Komm und sag, was dich bewegt. Der nächste SPD-Stammtisch findet unter Leitung von Elvira Frauenschläger am Donnerstag, den 8. Dezember 2016 um 18 Uhr in der Gaststätte am Weinberg statt. Mit solidarischen Grüßen Martin Porzner Fraktionsvorsitzender