BODLUV-Indiskretionen: Ermittlungen absolut ergebnislos Die in der «Rundschau» und in der «Zentralschweiz am Sonntag» publizierten Indiskretionen zum BODLUV-Projekt konnten nicht aufgeklärt werden. Trotz umfangreicher Untersuchungen blieben die Ermittlungen der Militärjustiz wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses ohne konkreten Tatverdacht. Die Militärjustiz hat auf Veranlassung von Korpskommandant André Blattmann, Chef der Armee, am 15. April 2016 eine vorläufige Beweisaufnahme gegen Unbekannt wegen des Verdachts auf vorschriftswidrige Weitergabe von in dienstlicher Stellung erlangten Informationen eröffnet. Es handelt sich um Informationen, die an der Sitzung vom 19. Januar 2016 der Projektaufsicht zum Projekt «Bodengestützte Luftverteidigung 2020 (BODLUV)» besprochen und protokolliert wurden. Einige der als VERTRAULICH klassifizierten Informationen wurden anschliessend in einem Beitrag der «Zentralschweiz am Sonntag» und in der Sendung «Rundschau» des Schweizer Fernsehens publik gemacht. Trotz der sehr umfangreichen und intensiv geführten Untersuchung konnte keiner Person eine Verletzung von Dienstgeheimnissen nachgewiesen werden. Wie die Ermittlungen ergaben, waren die in den Medien publik gewordenen Informationen einer erheblichen Personenanzahl bekannt. Es kann nicht mehr mit Sicherheit festgestellt werden, wer alles über die fraglichen Informationen verfügte bzw. hätte verfügen können. Der Untersuchungsrichter hat deshalb beantragt, die vorläufige Beweisaufnahme mangels Aussicht auf Erfolg nicht weiter zu verfolgen. Der Chef der Armee hat diesem Antrag zugestimmt. Das Verfahren ist damit abgeschlossen. (VBS)

Untersuchungsbericht BODLUV 2020 Die vom VBS in Auftrag gegebene Administrativuntersuchung ergab, dass das Projekt BODLUV 2020 gemäss Weisungen und Reglement abgewickelt wurde. Der Untersuchungsbeauftragte sieht aber in seinem Bericht grundsätzlich Verbesserungspotential bei der Transparenz, dem Rüstungsablauf, der Projektorganisation und den Verantwortlichkeiten, der internen und externen Information sowie dem Beizug von Externen. Die Sistierung ist laut dem Bericht politisch nachvollziehbar. Am 22. März 2016 sistierte Bundesrat Guy Parmelin das Projekt bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV) 2020. Zwei Tage später ordnete er eine Administrativuntersuchung an. Beauftragt wurde Kurt Grüter, ehemaliger Direktor der Eidg. Finanzkontrolle. Der Untersuchungsbeauftragte konnte gestützt auf die Prüfung feststellen, dass die Initialisierung des Projektes, die Projektorganisation und der Projektablauf den Weisungen und Reglementen entsprochen haben. Das Risikomanagement war dem Projekt angemessen und wirksam. Zu Diskussionen Anlass gaben die Allwettertauglichkeit der deutschen Lenkwaffe IRIS-T SL und die Reichweite des britischen Produkts CAMM-ER. Gemäss Prüfbericht des Generalunternehmers hatte keine der beiden Lenkwaffen ein No Go, jedoch Leistungseinschränkungen. Die Offerten mit groben Kostenschätzungen der Hersteller zeigten im Sommer 2015, dass mit 700 Millionen Franken zwei Teilsysteme mittlerer Reichweite voraussichtlich hätten beschafft werden können. Für ein weiteres Teilsystem musste mit zusätzlichen Kosten von ungefähr 100 Millionen Franken gerechnet werden. Fest steht, dass mit den ursprünglich im Masterplan 2013 vorgesehenen 500 Millionen Franken der Endausbau mit sechs Räumen und sechs Objekten nicht hätte realisiert werden können. In der Armeebotschaft 2016 vom 24. Februar 2016 werden für die mittlere Reichweite Kosten von 1,1 Milliarden Franken erwähnt. Die definitiven Kosten für das gesamte Projekt BODLUV 2020 einschliesslich der kürzeren Reichweite waren beim Sistierungsentscheid noch nicht abschätzbar. Die interne und externe Information ist die Achillesferse von BODLUV 2020. Dem VBS (namentlich Armee und armasuisse) ist es offensichtlich nicht gelungen, Politik und Öffentlichkeit vom Projekt zu überzeugen. Gestützt auf die Untersuchung werden verschiedene Empfehlungen gemacht: - Ein modulares Gesamtsystem muss von Beginn weg der Politik und der Öffentlichkeit erklärt werden. Entsprechend müssen die mutmasslichen Endkosten aufgezeigt werden. Unterschiedliche Kostenschätzungen mit verschiedenen Systemleistungen sind zu vermeiden, um die Politik und die Öffentlichkeit von einem Rüstungsprojekt zu überzeugen. - Bei grösseren Projekten empfiehlt sich, mit regelmässigen Standberichten über Leistungen, mutmassliche Endkosten, Meilensteine, Chancen und Risiken zu informieren. Transparenz schafft Vertrauen. - Die militärischen Anforderungen sind vom Bedarfsträger zu formulieren. Die militärischen Anforderungen sind bei komplexen Systemen allenfalls in Varianten zu unterbreiten. - Der Beschaffungsprozess ist zu beschleunigen. Es ist zu prüfen, wie der Initialisierungsprozess verkürzt werden kann und die Beschaffungsreife definiert werden soll. - Die Politik muss frühzeitig in die Beschaffung von wichtigen Rüstungsprojekten einbezogen werden. - Die Beschaffungsvorbereitung ist eine hoheitliche Aufgabe. Hoheitliche Aufgaben sind grundsätzlich mit eigenen Ressourcen wahrzunehmen. Unter den gegebenen Umständen ist die Sistierung des Projekts BODLUV 2020 für den Untersuchungsbeauftragten politisch nachvollziehbar. (VBS, 22.09.2016)

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Trainingsflüge für die Fliegerabwehr Am Dienstag, 28. Juni, und am Mittwoch, 29. Juni, führt die Fliegerabwehr-Rekrutenschule 93-1/16 (Flab RS 93-1/16) aus Payerne im Raum Grosses Moos eine Übung durch. Die Rekrutenschule wird den Einsatz des leichten Fliegerabwehr-Lenkwaffensystems «Stinger» trainieren. Zur Darstellung eines imaginären Gegners führt die Luftwaffe am Dienstag, 28. Juni, und am Mittwoch, 29. Juni, diverse Zielflüge mit Propellerflugzeugen vom Typ Pilatus PC-9 und Helikoptern vom Typ EC-635 durch. Die Truppe hat den Auftrag, diese Flugzeuge mit ihren Lenkwaffen virtuell zu bekämpfen. Es werden lediglich das Erfassen und Identifizieren der Ziele sowie der Zielvorgang geübt. Scharfe Schüsse werden keine abgegeben. (Text und Bild VBS)

Raketen-Debakel – die internen Protokolle

Raketen-Debakel – die internen Protokolle http://www.srf.ch/news/schweiz/raketen-debakel-die-internen-protokolle

Parmelin trennt sich vom Chef der Armee Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung der einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit Korpskommandant André Blattmann auf den 31. März 2017 zugestimmt. Der 60-jährige André Blattmann, der anfangs 2018 das ordentliche Rücktrittsalter erreichen wird, ist seit dem 1. März 2009 Chef der Armee. Nach erfolgreichem Abschluss der parlamentarischen Diskussionen um die Weiterentwicklung der Armee und mit Blick auf die anstehenden Umsetzungsarbeiten ist für den Chef VBS und den Chef der Armee der richtige Zeitpunkt für einen Wechsel an der Armeespitze gekommen. Die Nachfolge des Chefs der Armee wird dem Bundesrat zu einem späteren Zeitpunkt beantragt. Nach dem Austritt Ende März 2017 erhält André Blattmann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein Jahressalär. Bundesrat Guy Parmelin dankt dem Chef der Armee für seinen jahrelangen, engagierten und vorausschauenden Einsatz für die Armee und das VBS. André Blattmann hat die Armee in einer schwierigen Phase übernommen. Er hat rasch das Vertrauen und die Akzeptanz der Truppe, der Schweizer Wirtschaft, vieler Politiker und weiter Kreise der Bevölkerung gewonnen. Er hat in enger Zusammenarbeit mit dem Departementsvorsteher wesentlich zum guten Gelingen der WEA beigetragen. Er hat der Führungsausbildung zu zusätzlicher Akzeptanz, z.B. in der Bildungslandschaft, verholfen. Korpskommandant André Blattmann trat 1984 nach seinem Abschluss als Betriebsökonom HWV in das Instruktionskorps der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen ein. Nach Einsätzen in den Umschulungskursen für die Lenkwaffe Stinger kommandierte er ab 1999 die Fliegerabwehrunteroffiziers- und -rekrutenschulen 46/246 in Payerne. Auf den 1. Januar 2001 wurde er zum Stabschef Feldarmeekorps 4 ernannt. In der Armee XXI war Korpskommandant Blattmann von 2004 bis 2005 Kommandant der Zentralschule im Kommando der Höheren Kaderausbildung der Armee. Auf den 1. Januar 2006 wurde Korpskommandant Blattmann durch den Bundesrat zum Zugeteilten Höheren Stabsoffizier des Chefs der Armee und auf den 1. Januar 2008 zum Stellvertreter Chef der Armee ernannt. Am 20. August 2008 erfolgte die Ernennung zum Chef der Armee ad interim und per 1. März 2009 zum Chef der Armee. (VBS, 23.03.2016)

Bundesrat Parmelin sistiert das Projekt BODLUV Das VBS hat entschieden, das Projekt BODLUV vorläufig zu sistieren, bis eine adäquate Gesamtübersicht der Luftverteidigung vorliegt. Ende Februar hat das VBS mitgeteilt, dass eine Expertengruppe einen Grundlagenbericht zur Evaluation und Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges erstellen wird. Eine wirkungsvolle Luftverteidigung umfasst aber noch weitere Elemente, so insbesondere auch die bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV). Um der Komplexität der Gesamtzusammenhänge gerecht zu werden, hat Guy Parmelin, Departementsvorsteher des VBS, angeordnet, das Projekt BODLUV vorläufig zu sistieren, bis eine vollständige Übersicht der gesamten Luftverteidigung vorliegt. Bei BODLUV geht es darum, komplementär zu den Kampfflugzeugen bei Tag und bei Nacht, über alle Lagen, witterungsunabhängig zivile und militärische Objekte und Räume (inkl. Einsatzverbände am Boden) gegen Bedrohungen aus der Luft schützen. (VBS, 22.03.2016)

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Bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV) Die Flab leistet BODLUV in allen Lagen, kann aber zum Beispiel im Rahmen von Existenzsicherungsoperationen auch andere, massgeschneiderte Produkte liefern, wie Luftraumüberwachung, Bewachung etc. Die Gefechtsleistung der BODLUV entsteht aus dem Zusammenwirken mehrerer fliegerabwehrtaktischer Einheiten, deren Einsatz im Rahmen eines "Clusters" (einsatzbezogener Waffenmix aus M Flab, Rapier und Stinger) erfolgt. (Bild „Lenkwaffensystem Rapier“, © VBS)

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Flab-Ernsteinsatz bei bis zu minus 30 Grad Während sich am Davoser Weltwirtschaftsforum die Mächtigen der Welt trafen, sorgte der Lehrverband Fliegerabwehr 33 (LVb Flab 33) unter schwierigen Bedingungen für die bodengestützte Luftverteidigung. Fast 700 Angehörige der Flab Kampfgruppe 33, der Mittleren Flab Abteilung 34 und Teile der Mob Flab Lwf Abt 4 waren im Raum Davos / Engadin im Einsatz. Eine Reportage siehe: http://www.lw.admin.ch/internet/luftwaffe/de/home/verbaende/lvbflab/aktuelle_news/ALPA_ECO_SEDICI.html