Beratung des Haushalts 2018: UWG ruft CDU und SPD zum Verzicht auf Industriegebiet Wildeshausen West auf. „Die derzeit im Haushalt vorgesehenen Investitionen für das Industriegebiet Wildeshausen West sind aus finanz- und umweltpolitischen Gründen nicht zu verantworten“, sagt der UWG Fraktionsvorsitzende Rainer Kolloge, „das Geld ist in unseren Schulen und der Innenstadt besser angelegt. Dort wird es auch wirklich benötigt.“ Kolloge meint, dass die Planungen des Industriegebietes bei unbefangener Betrachtung sofort beendet werden müssen und fordert die Befürworter des Projekts in CDU und SPD zur Umkehr auf. „Von dem geplanten Industriegebiet profitieren allein die Eigentümer der betroffenen Grundstücke“, ergänzt der UWG Ratsherr Hermann Hitz, „die Stadt hat keinen Vorteil“. Tatsache ist, dass ein Grundstückseigentümer auf der Fläche zunächst über Jahre Sand abbauen möchte und die dann mehrere Meter tief ausgekofferte Fläche erst im Anschluss der Stadt überlassen will. Der lukrative Sandabbau ist dabei - soweit ersichtlich - nur möglich, wenn das Areal später als Industriegebiet ausgewiesen wird. Die Eigentümer der Flächen haben daher erkennbar ein großes Interesse an der Planung des Industriegebietes. Der Nutzen für Wildeshausen ist dagegen zweifelhaft. Unabhängig davon, dass nach den gegenwärtigen Planungen schon nicht absehbar ist, wann etwaige Industrieflächen in Wildeshausen West überhaupt zur Verfügung stehen, ist keineswegs sicher, ob es jemals eine Nachfrage für das Gebiet gibt. Denn schon in Visbek und Ahlhorn sind weitaus größere Flächen im Angebot. Auch mit zukünftigen Gewerbesteuereinnahmen lassen sich die immensen Investitionen für das Industriegebiet nicht rechtfertigen. Von dem ohnehin erst nach einem Abschreibungszeitraum erzielbaren Gewerbesteueraufkommen verbleibt aufgrund einer Verrechnung mit Steuerzuweisungen des Landes nur ein geringer Anteil von etwa 15 % bei der Stadt. „Vor diesem Hintergrund gibt es keinen Anlass, für Wildeshausen West viele Millionen Euro zu investieren und über zwanzig Hektar Wald an unserem Ortseingang zu fällen“, so Kolloge abschließend, „die wirklich benötigten Flächen für Gewerbe und Industrie können wir wesentlich schneller, kostengünstiger und umweltschonender in interkommunaler Zusammenarbeit mit Dötlingen und vielleicht später auch mit Großenkneten schaffen. Mit der Gemeinde Dötlingen sind wir da ja schon auf einem sehr guten Weg.“ Fraktionsvorsitzender Rainer Kolloge

Am kommenden Mittwoch zum Nikolaustag findet abends unser letzter Stammtisch, der UWG - Schnack, in diesem Jahr statt. Wer also Zeit und Lust hat - wir freuen uns auf Euch!

Auch in diesem Jahr trafen sich die Mitglieder der „Unabhängigen Wählergemeinschaft“, kurz UWG, zu einer gemütlichen Weihnachtsfeier zum Jahresabschluss. Dieses Jahr ging es in die Gildestube, da einem Wunsch der Mitglieder folgend, jedes Jahr in einer anderen Gaststätte gefeiert werden soll. Natürlich wurde das ein oder andere politische Thema angesprochen, doch galt der Abend vor allem dem Kennenlernen und der Gemeinschaft. Aufgeheitert wurde der Abend durch einige vorgetragenen Weihnachtsgeschichten von Gerd Lübben, die eine Vorfreude auf das kommende Fest aufkommen ließen. Da die UWG immer offen für neue Ideen und Mitglieder ist, können sich Interessierte gerne an den Vorsitzenden Mathias Zarnoch oder auch an jedem anderen Ratsmitglied wenden. Ebenso gibt es jeden ersten Mittwoch im Monat die Möglichkeit erste Eindrücke beim UWG Schnack in der Gildestube zu sammeln.

Weihnachtsfeier der UWG Wildeshausen inkl. herrlichen Weihnachtsgeschichten auf Hoch- und Plattdeutsch - erzählt von Gerhard "Gerti" Lübben (UWG Mitglied und gebürtiger, alteingesessener Wildeshauser). Die UWG-Fraktion Wildeshausen und ihre Mitglieder wünschen frohe Weihnachten und schöne Festtage! 🎄

Die UWG-Fraktion beantragt, die veranschlagten Investitionen für die Planung und Entwicklung eines Industrie- und Gewerbegebietes „Wildeshausen West“ aus dem Haushaltplan zu streichen. Die freiwerdenden Mittel sollen für andere, notwendigere Investitionen eingesetzt werden, die hiermit näher benannt werden. Dem aktuellen Haushaltsentwurf ist zu entnehmen, dass die Stadt Wildeshausen bis 2021 insgesamt etwa 13 Millionen Euro für die Planung und Entwicklung eines Industriegebietes „Wildeshausen West“ investieren möchte. Die UWG beantragt alle für „Wildeshausen West“ eingeplanten Mittel zu streichen. Begründung: Die UWG-Fraktion ist der Auffassung, dass eine Entwicklung dieses Industriegebietes ein unkalkulierbares Risiko für die Stadt darstellt und sich auf absehbarer Zeit keine finanziellen Vorteile für die Stadt ergeben werden. Die erwarteten höheren Gewerbesteuereinnahmen werden sich bestenfalls mittelfristig einstellen. Herr Marx stellte fest, dass eine mögliche Förderung durch die „NBank“ bis Ende 2022 ausläuft und deshalb der Sandabbau ca. 2 Jahre vorher, also 2020, abgeschlossen sein muss, um das komplette Gebiet abschließend entwickeln zu können. Bei einer derart großen Fläche und einer Sandabbautiefe von bis zu 7 Metern zweifelt die UWG die zeitnahe Umsetzung an. Insgesamt ist es für den Steuerzahler nicht nachvollziehbar, dass für „Wildeshausen West“ Geld ausgegeben werden sollen, obwohl in Ahlhorn die Möglichkeit besteht, ein weiteres interkommunales Gewerbegebiet zu entwickeln. Besonders müssen hier die negativen Auswirkungen auf unsere Umwelt benannt werden. Durch die Realisierung des Gewerbegebietes werden vorerst einmal 30 ha Wald gerodet. Der Naturpark Wildeshauser Geest ist eine besonders schützenswerte Ressource. Wir sind unseren Nachkommen gegenüber verpflichtet, unsere Umwelt zu erhalten. Die UWG-Fraktion beantragt statt dessen folgende Investitionen in den kommenden Haushalt einzustellen: ▪Eine Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachunterrichtsräume in der Hauptschule ist unverzichtbar. Diese Maßnahme ist wieder aufzunehmen und die geplanten Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Haushalt einzustellen. ▪Für eine notwendige Unterrichtsversorgung ist die Medienentwicklung in der Realschule mit Dokumentenkameras, Whitebords usw. ebenso unverzichtbar. Diese Maßnahme ist aufzunehmen und die geplanten Mittel in Höhe von 300.000 Euro in den Haushalt einzustellen. ▪Für 2018 wird beantragt, die Planungskosten für den Umbau oder Neubau einer Grundschule in einer Höhe von 250.000 Euro in den Haushalt mit aufzunehmen, da die derzeitige Raumnot an den Grundschulen ein elementares Problem darstellt. In diesem Zusammenhang wird weiter beantragt, die ebenfalls nicht eingestellten Mittel in Höhe von ca. 3,5 Millionen Euro für einen Ausbau der Grundschulen ab 2019 wieder in den Investitionshaushalt aufzunehmen, um einen eventuellen Neubau oder auch Umbau umsetzen zu können. ▪Für die Planung eines interkommunalen Gewerbegebietes in Ahlhorn wird beantragt, 100.000 Euro in den Haushalt 2018 einzustellen. ▪Die derzeit eingestellten Mittel für Wirtschaftsförderung hält die UWG-Fraktion für zu gering. Die UWG-Fraktion beantragt, die Mittel im Haushalt 2018 auf 200.000 Euro aufzustocken. ▪Ein besonderes Ziel für Wildeshausen muss sein, den Charakter und die Struktur unserer Innenstadt zu erhalten. Der Bereich Huntetor/ Alte Feuerwehr muss als Museumsstandort ausgebaut werden. Dazu gehört ebenso der Erhalt der alten Lohgerberei, die einzigartig ist. Für den Ankauf der Lohgerberei und für weitere Maßnahmen im Bereich der Altstadt beantragt die UWG-Fraktion, 1 Million Euro in den Haushalt aufzunehmen. ▪Das Krandelbad ist ein Magnet für Wildeshausen. Mehrfach wurde auf das mögliche Versagen der Technik hingewiesen. Das 50m-Becken hat im Umkreis ein Alleinstellungsmerkmal und muss erhalten werden. Daher beantragt die UWG-Fraktion für 2018 Mittel für die Unterhaltung in Höhe von 100.000 Euro und Mittel für Planung der Badsanierung in Höhe von 200.000 Euro in den Haushalt aufzunehmen, damit spätestens 2019 mit den notwendigen Sanierungsmaßnahmen begonnen werden kann. ▪Abschließend beantragt die UWG-Fraktion das Einstellen von Haushaltsmittel für die Sanierung des Gebäudes „Kleine Str. 14“ in Höhe von 250.000 Euro in den Haushalt ab 2019. Die UWG-Fraktion Wildeshausen

Antrag auf Planung einer weiteren Klärstufe und Umsetzung bis 2020 Die Kläranlage der Stadt Wildeshausen leistet einen ganz erheblichen Beitrag zum Umweltschutz und für die Gesundheit unserer Bevölkerung. Während einer Besichtigung der Kläranlage wurde unserer Fraktion bewusst, dass die Reinigung des Abwassers von sogenannten Mikro-Plastikteilen jedoch noch nicht erfolgt und diese Plastikteilchen auch weiterhin die Umwelt stark belasten, da das Abwasser in die Hunte eingeleitet wird. Daher beantragt die UWG-Fraktion im kommenden Haushalt 2018 für die Planung des Projektes 30.000 Euro einzustellen und für die Umsetzung im Haushalt 2019 eine Summe von 300.000 Euro für den Bau einer weiteren Klärstufe einzuplanen. Begründung: Bei der Wandlung von größeren Kunststoffteilen zu Mikroplastik zerfallen diese Teile in immer größerer Anzahl zu kleineren Teilen. Dieser Zerfall, also die Fragmentierung, darf aber nicht mit einem biologischen Abbau verwechselt werden. Ein 1 cm/3 großes Stück zerfällt dabei in rund 1000 Fragmente von 1mm, dieses wiederum in 1 Mio. Partikel von nur 100 µ(müh) usw., bis der ursprüngliche Kunststoff für das menschliche Auge unsichtbar geworden ist. Eine Mineralisierung dieser Fragmente findet jedoch nicht im relevanten Maße statt. Kurz gesagt, man siehts nicht mehr, weg ist es trotzdem nicht. Der Prozess der Fragmentierung unterliegt dabei natürlichen Einschränkungen bis hin zu der Annahme der Unmöglichkeit eines Abbaus. Ohne Zweifel werden bei der Fragmentierung sowohl in unserer Umwelt als auch in Ozeanen gefährliche Chemikalien freigesetzt, welche unsere Flora und Fauna beeinflussen (spiegel.de, sciencedaily.com). In den Flüssen und Meeren nehmen u.a. Fische und Muscheln das Mikroplastik entweder direkt auf oder indirekt, in dem sie andere Lebewesen fressen. Am Ende der Nahrungskette steht der Mensch. Etwa 500 Tonnen Mikroplastik werden allein in Deutschland pro Jahr aus Kosmetikprodukten freigesetzt (R.Essel: Einsatzmengen von Mikroplastik … Köln, 01.06.2014), die überwiegend in Peelings, Handwaschpasten und Zahncreme verwendet werden. Bei einer Untersuchung wurde festgestellt, dass es sich größtenteils um PE-Pulver handelt in einer mittleren Größe zwischen 100 und 500 µ. Abwasserreinigungsanlagen haben heutzutage eine besondere Rolle bei der Mikro-Plastik-Problematik, da diese Partikel aus den Haushalten zuerst einmal direkt in die Kläranlagen gelangen. Hier ist die zentrale Stelle, um anzusetzen und einen Großteil der Partikel aufzuhalten, bevor sie in Flüsse und letztendlich in die Meere gelangen. In einer im Oktober 2014 veröffentlichen Studie des Alfred-Wegener-Instituts haben Wissenschaftler 12 norddeutsche Kläranlagen des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) beprobt. Dabei wies die Kläranlage in Oldenburg als einzige eine Schlussfiltration in Form eines Scheiben-Tuchfilters auf, die eine Reduzierung der Plastikfracht um 97% ermöglichte. Der Schutz unserer Umwelt und die Gesundheit unserer Kinder sollte es uns Wert sein. Die UWG-Fraktion Wildeshausen

UWG-Fraktion zum Hotelumbau und Erweiterung "Wildeshauser Hof" Gegen die Stimmen der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) haben die Ratsmitglieder von CDU und SPD in der Sitzung des Bauausschusses am vergangen Donnerstag beschlossen, dass das Hotel „Wildeshauser Hof“ im Hagen mit einer Gebäudehöhe von bis zu 16,50 m, d.h. mit fünf bis sechs Stockwerken, ausgebaut werden kann. „Dieser Beschluss ist eine gravierende Fehlentscheidung und in mancher Hinsicht ein wahrhaft schlechtes Signal für Wildeshausen“, erklärte UWG Ratsherr Hermann Hitz nach der Sitzung. „Außer den Hotelbetreibern und den Ratsmitgliedern von CDU und SPD habe ich bislang niemanden getroffen, der das, was dort gebaut werden soll, gut findet“. Die UWG hatte bereits im vorletzten Jahr die von CDU und SPD unterstützten Pläne für einen übergroßen, noch nicht ganz so hohen Hotelumbau strikt abgelehnt. Dass die Mehrheitsparteien jetzt kritik- und bedenkenlos auch noch einer weiteren Erhöhung zustimmen, stößt in der Wählergemeinschaft auf völliges Unverständnis. „Bei dem Neubau des Altenheims an der Hunte haben wir noch gemeinsam darauf geachtet, dass sich die Gebäude einigermaßen einpassen und nicht zu hoch werden“, meint der UWG Fraktionsvorsitzende Rainer Kolloge. „Das gilt für dieses Projekt offenbar nicht und es fragt sich so mancher in der Stadt, warum eigentlich.“ Wegen seiner Höhe und des außerordentlich großen und wuchtigen Baukörpers mit fünf oder sechs Stockwerken wird das geplante Hotelgebäude nicht nur aus der angrenzenden Bebauung, sondern im gesamten Stadtbild ganz massiv herausstechen. „Ich frage mich, ob eine Zukunftsplanung für Wildeshausen 2030 angesichts solcher Entscheidungen von CDU und SPD überhaupt Sinn macht“, stellt Kolloge mit Blick auf den Eingriff in das Erscheinungsbild der Stadt fest. „Wir haben nichts gegen eine maßvolle Erweiterung des Hotels im Hagen, aber das geplante Gebäude passt von seiner Höhe, Ausdehnung und Gestaltung doch nun wirklich überhaupt nicht in unsere Stadt“, ergänzt UWG-Ratsherr Heiner Spille, „Zudem wird es Begehrlichkeiten bei anderen Bauherren wecken, genauso hoch und wuchtig zu bauen“. Rainer Kolloge

Während der ersten und zweiten Stadtkonferenz zur Entwicklung Wildeshausen 2030 hatten Bürger zusammen mit Politikern die Möglichkeit, über die Stadtentwicklung der kommenden Jahre zu diskutieren und gemeinsam Ziele zu erarbeiten. In diesem Zusammenhang sind räumliche und thematische Entwicklungskonzepte für diverse Bereiche erstellt worden: Quartiersbildung ist dabei das maßgebliche Stichwort. Neben vielen anderen räumlichen Bereichen ging es auch um die Innenstadt Wildeshausens mit den Quartieren Huntetor, Marktplatz, St.-Peter und Bahnhofsstraße. Dies sind Bereiche mit prägenden Elementen des Stadtbilds, mit touristischer und kultureller Vorrangfunktion unserer Stadt, die aktuell leider jedoch vor allem mit einem hohen Leerstand bei historisch wertvollen Gebäuden versehen sind. Der UWG Wildeshausen ist es seit jeher ein besonderes Anliegen, diese Gebäude und Freiräume zu sichern und aufzuwerten, um die Kleinteiligkeit des Stadtbildes zu erhalten und zur touristischen Aufwertung unserer Stadt nutzen zu können. Zwar ist dies – neben z.B. dem Ausbau der Attraktivität von Freizeitschwerpunkten und der Sicherung der touristischen Erreichbarkeit – als Ziel für diesen Bereich der Innenstadt nach der zweiten Stadtkonferenz festgelegt worden. Es sollen primär Konzepte und Nutzungsvorschläge zu den entsprechenden Gebäuden in die zukünftige Stadtplanung eingearbeitet werden. Jedoch sieht die Verwirklichung gänzlich anders aus – was nutzen Prioritäten und Vorschläge, wenn unser historisch geprägtes Bild der Innenstadt im Vorfeld mehr und mehr zerstört wird, indem erhaltenswerte und touristisch gut verwertbare Gebäude - wie beispielsweise die alte Lohgerberei – absehbar abgerissen werden sollen? Wichtig hier wäre uns daher eine langfristig, gut durchdachte Planung im Sinne der Stadt Wildeshausen, ihrer Bürger und Besucher, sowie eine ernsthafte Berücksichtigung der Vorschläge aus dem Projekt Wildeshausen 2030 – als maßgebliche Richtung für zukünftige politische Entscheidungen. Wie heißt es auch in der Zusammenfassung zur Stadtkonferenz: „Es gibt keine zweite Chance für den ersten Eindruck.“ Wir als UWG Wildeshausen werden auch in Zukunft alles daransetzen, dass unserer Stadt ihr einzigartiges Bild erhalten bleibt. UWG Wildeshausen

Wie immer freuen wir uns über jeden Interessierten, der Zeit und Lust hat, bei uns vorbei zu kommen.

Mit Hermann Hitz schließen wir die Vorstellungsreihe unserer UWG-Stadtratsmitglieder ab: Hermann Hitz ist verheiratet, Vater von 2 leiblichen Kindern und einem Pflegekind und hat bis zu seiner Pensionierung als Berufsschullehrer in Wildeshausen gearbeitet. Sein inhaltlicher Schwerpunkt in der politischen Arbeit für die UWG deckt den Bereich Bau und Schule ab. Hermann Hitz ist dabei Vorsitzender des Ausschuss für Schulangelegenheiten und Mitglied des Ausschuss Stadtplanung, Bau und Umwelt. Des weiteren ist er Mitglied des städtischen Verwaltungsausschuss und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UWG Wildeshausen.

Es ist wieder soweit! Kommt vorbei - wir freuen uns auf Euch!

UWG-Fraktion zur Raumnot an Wildeshauser Grundschulen Mit positivem Erstaunen nimmt die UWG Wildeshausen zur Kenntnis, dass die CDU in unserer Stadt wohl gerade einen Sinneswandel durchlebt und einen Neubau einer Grundschule nicht mehr grundsätzlich ablehnt. „Das ist doch eine gute Nachricht“, erklärt UWG-Fraktionsmitglied Corinna Riedel-Seebacher. „Nur wird mit der Planung einer weiteren Grundschule nicht in Kürze die Raumnot an den Grundschulen beseitigt. Von Beginn der Planung bis zur Fertigstellung einer neuen Grundschule vergehen mindestens 5 Jahre“, merkt UWG-Fraktionsmitglied Corinna Riedel-Seebacher an. Der UWG geht es nach wie vor darum, möglichst schnell die konkrete Lösung des Raumproblems in den Grundschulen in Gang zu bringen. Das Planungsbüro hatte bereits eine Vorplanung zur Erweiterung der Holbeinschule und St.-Peter-Schule vorgestellt. Für die Wallschule wurde bereits ein Anbau geplant. Die CDU/SPD Mehrheitsfraktionen haben in der letzten Ratssitzung beschlossen, dass die konkrete Planung für die Erweiterung der Holbeinschule und St-Peter-Schule erst nach Entscheidung des Landkreises über die Rückübertragung der Hunteschule in Auftrag gegeben werden soll. „Aus Sicht der UWG sollte diese Planung umgehend in Gang gebracht werden“, meint UWG-Ratsherr Thomas Johannes. Der Vorschlag, die Wallschule zu erweitern, wird trotz dort herrschender Raumnot von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt. Dabei kann ein Anbau die Raumnot schnell lösen. Und nach der Gesamtlösung der Raumnot, etwa durch den Neubau einer Grundschule, können die im Anbau befindlichen Räume bei Vierzügigkeit der Wallschule im Rahmen einer Ganztagsschule genutzt werden. Wichtig ist für die UWG, dass jetzt – neben der Planung einer neuen Grundschule – Maßnahmen beschlossen werden, die die Raumsituation an den Wildeshauser Grundschulen kurzfristig verbessern.