Die Zahl der Schulwegunfälle ist im letzten Jahr gestiegen. 70 Schülerinnen und Schüler wurden dabei verletzt. Anlässlich des Schulbeginns führt die Thüringer Polizei daher wieder verstärkt Verkehrskontrollen durch.

Harte Strafe für Notrufmissbrauch Zwei Jugendliche lösten am 30 Juli im Parkhaus am Anger einen Großeinsatz der Polizei Thüringen aus. Ausgestattet mit einer Softairwaffe hatten sie den Notruf gedrückt und von einem Bewaffnetem im Parkhaus gesprochen. Den 16-Jährigen drohen nun Kosten bis zu 25.000 Euro. Innenstaatssekretär Udo Götze forderte nach der Tat ernste Konsequenzen. „Hier hört der Spaß auf. Ich warne davor, die Betätigung des Notrufes oder das Herumlaufen mit sogenannten Softair-Waffen als Kavaliersdelikt abzutun. In der ohnehin angespannten Situation führt solcher Leichtsinn zu erheblichen Gefahren nicht nur für die Verursacher selbst. Zudem bindet er erhebliche polizeiliche Kräfte, die an anderer Stelle fehlen“, so Götze.

Was halten Sie von einem Wesenstest für gefährliche Hunde? Im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags kann jeder über aktuelle Gesetzesvorhaben mitdiskutieren. Die Änderung des Thüringer Tiergefahrengesetzes ist gerade eines von drei Themen. Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht unter anderem vor, Hundehaltern die Möglichkeit zu eröffnen, auf Grundlage eines Wesenstests, die gesetzliche Vermutung der Gefährlichkeit von Hunden der Rasseliste im Einzelfall zu widerlegen bzw. die Feststellung der Gefährlichkeit ihres Hundes im Einzelfall auf Grundlage eines neuen Wesenstests überprüfen zu lassen. Im Hinblick auf den Wesenstest soll u. a. geregelt werden, dass die Hundehalter die Kosten des Tests zu tragen haben und dass der Zeitraum zwischen zwei Wesenstests für einen Hund zwölf Monate nicht unterschreiten darf. Den Behörden soll außerdem die Möglichkeit eingeräumt werden, in begründeten Einzelfällen, Ausnahmen vom zwingenden Gebot zur Unfruchtbarmachung von gefährlichen Hunden zuzulassen. Die Diskussion endet am Freitag, den 11. August 2017. https://forum-landtag.thueringen.de/

Nach dem Großeinsatz am Sonntag in der Erfurter Innenstadt fordert Innenstaatssekretär Udo Götze ernste Konsequenzen. „Hier hört der Spaß auf. Ich warne davor, die Betätigung des Notrufes oder das Herumlaufen mit sogenannten Softair-Waffen als Kavaliersdelikt abzutun“, betonte der Innenstaatssekretär. „In der ohnehin angespannten Situation führt solcher Leichtsinn zu erheblichen Gefahren nicht nur für die Verursacher selbst. Zudem bindet er erhebliche polizeiliche Kräfte, die an anderer Stelle fehlen“, so Götze. bit.ly/2hfRuPo Symbolfoto: TMIK/Paul-Philipp Braun

Über zwei neue Löschfahrzeuge (LF 20 KatS) kann sich die Feuerwehr Gera freuen. Thüringens Innenstaatssekretär Udo Götze übergab die vom Freistaat beschafften Fahrzeuge am Freitag (28. Juli 2017) offiziell an die Feuerwehr Gera Frankenthal und die Feuerwehr Gera-Liebschwitz. Die Investitionskosten für die beiden Katastrophenschutzfahrzeuge belaufen sich auf je 406.000 Euro. Die Löschfahrzeuge verfügen über einen permanenten Allradantrieb, eine Wattiefe von 650 mm und ein automatisiertes Schaltgetriebe mit „Feuerwehrschaltung“, welches spurtstark für eine kraftvolle Beschleunigung sorgt. Die Ausstattung umfasst eine eingebaute Fahrzeugpumpe mit einer Förderleistung von 2.000 Liter pro Minute, einen Löschmittelbehälter mit 1.000 Liter Inhalt sowie die Normbeladung eines LF 20 KatS. Damit lässt sich beispielsweise auch eine Löschwasserförderung über lange Wegstrecken sicherstellen. Weiterhin sind die Fahrzeuge mit einem Lichtmast und einer Umfeldbeleuchtung, einem Stromerzeuger sowie Atemschutzgeräten ausgestattet. Die Fahrzeuge verfügen sowohl über ein analoges als auch ein digitales Fahrzeugfunkgerät und digitale Handfunkgeräte.

Innenstaatssekretär Udo Götze dankt den Thüringer Einsatzkräften für ihr Engagement im Zuge des Dauerregens der vergangenen Tage „Dieses Ereignis hat erneut gezeigt, wie wichtig eine professionelle Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehr-, Polizei-, Hilfs- und Rettungskräften ist, um die Bevölkerung vor größeren Schäden zu bewahren. Ich danke allen eingesetzten Kräften und den vielen freiwilligen Helfern für die gute Arbeit und ihren Einsatz in den betroffenen Gebieten.“

Ministerpräsident Bodo Ramelow besuchte heute die Bereitschaftspolizei Thüringen. Begleitet wurde er vom Innenstaatssekretär Udo Götze sowie Vertretern des Bundes- und des Landtages. Ziel seines Besuches war, einen näheren Einblick in die Ausstattung und die Aufgaben der Bereitschaftspolizei zu gewinnen. Die BereitschaftspolizistInnen berichteten auch über ihre Erfahrungen der Einsätze in Hamburg und in Themar. Mit großem Interesse wurde die Ausstattung der Bereitschaftspolizei vorgestellt. Der Ministerpräsident bedankte sich im Rahmen seiner Sommertour für die hervorragende und manchmal nicht immer einfache Arbeit der PolizistInnen.

Gemeinsam mit Ministerpräsident Bodo Ramelow besuchte Innenstaatssekretär Udo Götze gestern die Autobahnpolizeiinspektion Hermsdorf. Wir danken den Beamten für den tollen Einblick in ihre tägliche Arbeit.

Bistrowagen brannte vollständig aus... ...so jedenfalls das Szenario bei der größten Rettungsübung, die es bisher in Thüringen gab. Der Blessbergtunnel, längstes Bauwerk der ICE-Neubaustrecke VDE 8.1, war am Wochenende Trainingsplatz für 748 Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst, Landes- und Bundespolizei. Hinzu kamen ca. 120 Statisten, Stabsmitarbeiter, Übungsbeobachter und Bahnmitarbeiter. Die Rettungskräfte kamen aus den Städten/Landkreisen: Lichtenfels, Coburg, Sonneberg, Suhl, Hildburghausen, Saalfeld-Rudolstadt, Ilm-Kreis, Gotha und Erfurt. Wie gut und flexibel das Konzept der einsatztaktischen Vorgehensweise im Tunnelbauwerk funktioniert, wurde ungeplant getestet/erprobt. Während des Übungsverlaufes drehte sich die Windrichtung im Tunnel. Hier reagierten die Einsatzkräfte schnell und besonnen. Ein erstes positives Resümee zogen nach der Übung Uwe Scheler (Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz im Landratsamt Sonneberg) und Marc Stielow (TMIK - Leiter der Koordinierung für die Gefahrenabwehr entlang der VDE 8.1). Die Kommunikation zwischen den vielen Rettungsplätzen lief gut, auch die Erkenntnisse aus der vorherigen Übung am Tunnel Augustaburg wurden schon positiv umgesetzt - gerade die Alarmierung und der Informationsaustausch zwischen den Zentralen Rettungsleitstellen und der Notfallleitstelle der DB lief wesentlich besser. Großer Dank an den Übungsleiter Michael Schreppel (Kreisbrandmeister VDE 8.1) und den Leiter der Technischen Einsatzleitung (Kreisbrandinspektor) Mathias Nüchterlein. Die Landrätin Frau Zitzmann begleitete die Übung den ganzen Tag und machte sich an vielen Stellen einen persönlichen Eindruck. Zitzmann, Scheler und Stielow betonten nach der Übung: Man kann den Dank gegenüber den fast ausschließlich ehrenamtlichen Rettungskräften nicht oft genug betonen!!! Hier ein Video bit.ly/2uP04u6

Innenminister Poppenhäger traf sich heute mit seinen Amtskollegen aus Sachsen, Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt in Leipzig, um den Staatsvertrag für den Aufbau eines gemeinsamen Zentrums zur Telekommunikationsüberwachung auf den Weg zu bringen. „Wir können uns eine Verbrechensbekämpfung mit Faxgeräten nicht leisten. Ein Kommunikations- und Dienstleistungszentrum mit den modernen technischen Möglichkeiten gewinnt im digitalen Zeitalter an immenser Bedeutung“, so der Minister. Sächsisches Staatsministerium des Innern, Sachsen-Anhalt.de

Themar: Fragen und Antworten War der Vorfall im Festzelt der Polizei bekannt, gerade weil zahlreiche Polizeibeamte im Einsatz waren? Warum wurde die Versammlung nicht aufgelöst? Welche Maßnahmen werden jetzt eingeleitet? Die Polizei beantwortet zahlreiche Fragen zum Einsatz in Themar.

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger dankt Polizeikräften Nach dem Abschluss des Rechtsrock-Konzertes am Sonntagmorgen in Themar zieht die Polizei eine größtenteils positive Bilanz des Einsatzes. Die Versammlung sowie die Gegendemonstrationen verliefen größtenteils friedlich. Rund 6000 Teilnehmer zählten die Einsatzkräfte bei der Versammlung „Rock gegen Überfremdung“. Etwa 500 Teilnehmer nahmen an den zehn angemeldeten Gegendemonstrationen teil. Innenminister Dr. Holger Poppenhäger dankt der Polizei für den reibungslosen Einsatz: „Das Konzept der Polizei ist hervorragend aufgegangen, die Polizei hatte die Lage jederzeit im Griff. Insbesondere vor dem Hintergrund der starken Einsatzbelastung nach dem G20-Gipfel gilt mein besonderer Dank der Thüringer Polizei und den sie unterstützenden Einheiten aus anderen Bundesländern“, betont der Innenminister. Foto: Jens Meyer